Zustimmung zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte
Letzte Beratung: 17.12.2020 Bezirksversammlung Ö 10.10
Bisherige Beratungsfolge |
am |
TOP |
Drucksache |
Ergebnis |
RaSE (Beschlussempfehlung Verwaltung) |
14.12.2020 |
12.1.1 |
Empfehlung einstimmig |
Eidelstedt-Mitte ist durch Beschluss der Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau (SENKO) seit März 2016 als Fördergebiet im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) mit einer Gebietslaufzeit bis Ende 2023 festgelegt. Im Oktober 2016 beauftragte das Bezirksamt Eimsbüttel nach europaweiter Ausschreibung die steg Hamburg mbH mit der Gebietsentwicklung im Fördergebiet Eidelstedt-Mitte und mit der Erstellung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) auf Grundlage einer durch das Bezirksamt Eimsbüttel erstellten Problem- und Potenzialanalyse.
Um den im IEK festgestellten Defiziten und Problemlagen zu begegnen, wurden für das Fördergebiet 2016 die Programmsegmente der Bund-Länder-Städtebauförderung „Stadtumbau“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gewählt. Aufgrund der seit 2020 geltenden neuen Programmstruktur der Bund-Länder-Städtebauförderung wird das Fördergebiet Eidelstedt-Mitte nun im neuen Programmsegment „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ weitergeführt.
Mit der nun vorliegenden Zwischenbilanzierung werden die bisherigen Ergebnisse der Gebietsentwicklung im Verhältnis zu den zu Beginn der Förderung im IEK formulierten Zielsetzungen auf Ebene der gebietsbezogenen Leitziele und der Handlungsfelder bilanziert. Die Zwischenbilanzierung trifft eine Aussage dazu, ob für Eidelstedt-Mitte alle wesentlichen Maßnahmen im festgelegten Förderzeitraum bis 31.12.2023 realisiert werden können. Auf Grundlage der Zwischenbilanzierung wird das IEK mit Zeit-Maßnahme-Kostenplan (ZMKP) für Eidelstedt-Mitte aktualisiert und fortgeschrieben. Dazu sind neben dem aktualisierten ZMKP die Datenblätter für die Projekte der zweiten Hälfte der Gebietslaufzeit enthalten.
Die drei Leitziele, die die Grundlage für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte bilden, besitzen nach wie vor ihre Gültigkeit und sind weiterhin geeignet, den Problemlagen im Gebiet zu begegnen. Auch die im IEK ausgewiesenen neun Handlungsfelder sind weiterhin für den Gebietsentwicklungsprozess relevant. Hinzugekommen ist das neue Handlungsfeld „Klimaschutz, Klimaanpassung, Grüne Infrastruktur“, das Handlungsfeld „Umwelt und Verkehr“ wird in „Mobilität“ umbenannt.
Als Fazit der Zwischenbilanzierung ist eine positive Zielerreichung innerhalb der Handlungsfelder festzustellen: Von den neun Handlungsfeldern können auf Grundlage der erreichten Handlungsfeldziele vier als teilweise und fünf als überwiegend umgesetzt bezeichnet werden. Größerer Handlungsbedarf besteht weiterhin in den Handlungsfeldern „Lokale Ökonomie“ und „Mobilität“.
Die fünf Schlüsselprojekte im Fördergebiet konnten in der ersten Hälfte des Gebietsentwicklungsprozesses soweit geplant werden, dass der Baustart entweder bereits erfolgt ist oder in 2021 erfolgen wird:
Als neue Projekte sind u.a. vorgesehen bzw. befinden sich schon in der Umsetzung:
Beratungsfolge für die Zwischenbilanzierung und IEK-Fortschreibung Eidelstedt-Mitte:
Eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu der Zwischenbilanzierung und IEK-Fortschreibung hat im August 2020 über eine Online-Befragung (konnte auch analog im Stadtteilbüro vollzogen werden) stattgefunden.
Es wird gebeten, dem Entwurf der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte zuzustimmen.
Entwurf der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Fördergebiet Eidelstedt-Mitte
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.