Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 73 Beschluss über die Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion in Zeiten der Corona-Pandemie Beschlussempfehlung des Amtes
Der Planungsausschuss hat am 15.01.2020 der Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 73 zugestimmt.
Die ÖPD sollte am 18.03.2020 stattfinden und musste aufgrund der Kontaktbeschränkungen in Zeiten der Corona-Pandemie abgesagt werden.
Derzeit ist nicht absehbar, wann Veranstaltungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer größeren Anzahl an Teilnehmer/-innen wieder stattfinden können.
Öffentliche Plandiskussionen im Sinne von § 3 Absatz 1 BauGB, können in Form von öffentlichen Auslegungen im Internet (Bauleitplanung Online) durchgeführt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit die Planunterlagen im Glaskasten vor dem technischen Rathaus (Jessenstraße 1) zur Einsichtnahme für jede/-n Interessen auszuhängen. Stellungnahmen zur Planung können online, telefonisch sowie schriftlich-postalisch abgegeben werden. Als angemessener Zeitraum in dem Stellungnahmen zu Planung abgegeben werden können, werden vier Wochen definiert.
Zur Vermeidung von größeren Verfahrensverzögerungen wird aus fachlicher Sicht vorgeschlagen, die ÖPD für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 73 wie oben dargestellt online und per Aushang durchzuführen. Die ÖPD würde wie üblich plakatiert und im Amtlichen Anzeiger sowie auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht.
Es wird vorgesehen, die ÖPD mit Zeitraum für Stellungnahmen zwischen dem 08.06. bis einschließlich 08.07.2020 durchzuführen. Damit erstreckt sich die Beteiligung über 31 Tage, davon befinden sich 14 Tage in den Hamburger Sommerferien.
Die Auskehr der ÖPD könnte im ersten Planungsausschuss nach den Sommerferien voraussichtlich am 19.08.2020 erfolgen.
Dem Planungsausschuss wird empfohlen, Folgendes zu beschließen:
Der Planungsausschuss beschließt die Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 73. Die Beteiligung erfolgt aufgrund der Corona-Pandemie online sowie per Aushang.