22-1645.1

Bebauungsplan-Entwurf Rissen 39 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Beschlussempfehlung öffentlich

Sachverhalt

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf Rissen 39 Änderung hat vom 22.05.2025 bis einschließlich zum 23.06.2025 stattgefunden.

hrend der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Stellungnahme eingegangen, die nicht zu einer Änderung der Planunterlagen geführt hat, sodass auf die Durchführung eines Arbeitskreises II verzichtet werden konnte. Die Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden wurden mit Schreiben vom 17.07.2025 unter Fristsetzung einer Stellungnahme bis zum 31.07.2025 hierüber unterrichtet. Es gingen keine Widersprüche ein.

Die bezirkliche Rechtsprüfung vor Feststellung hat stattgefunden. Der Planfeststellung stehen keine rechtlichen Bedenken entgegen.

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, Folgendes zu beschließen:

Der Feststellung des Bebauungsplans Rissen 39 Änderung wird zugestimmt.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

Anhänge

Anlage 1 Verordnung

Anlage 2 Anlage zur Verordnung

Anlage 3 Begründung

Anlage 4 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 5 Arbeitskreis II-Verzicht und Arbeitskreis II-Papier

Lokalisation Beta

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.