Frau Hauto eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Entfällt.
Der Ausschuss für Soziales genehmigt die Niederschrift vom 19.05.2025 einstimmig.
Frau Ende, 2. Vorsitzende des Hebammen Verband Hamburg e.V., stellt das Pilotprojekt „Hebammenzentrum Harburg“ vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Punkten:
Erarbeitung eines Flyers als Werbung für die Hebammenarbeit im Bezirk Harburg (https://www.hamburg.de/resource/blob/64378/c2432d9dc11daf8d5dc5153bf6606bf8/flyer-hebammenflyer-data.pdf)
Ergebnis:
Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Herr Obst teilt mit, dass die Sozialberatung des Internationalen Bundes sehr gut besucht und stark nachgefragt werde. Aktuell fänden 3 Stunden wöchentlich in der Rogate-Kirche statt. Die Sozialberatung sei ein Segment im Rahmen einer Gesamtzuwendung aus SIN-Mitteln, die der Träger Internationaler Bund erhalte. Aus Sicht der Verwaltung sei es sinnvoll, auf dem bestehenden Projekt aufzubauen, weshalb eine Verdoppelung der angebotenen Stunden für die Sozialberatung durch den Internationalen Bund vorgeschlagen werde.
Daher regt er an, das Petitum wie folgt zu ändern:
„Die Verwaltung wird gebeten, bei der Sozialbehörde SIN-Mittel oder andere geeignete Fachmittel für eine Aufstockung der Sozialberatung in Meiendorf einzuwerben.
Es wird vorrangig eine Aufstockung der Personal- und Sachkosten für die mobile Beratung des Internationalen Bundes in der Rogate-Kirche im Umfang von zusätzlichen 3 Stunden pro Woche empfohlen.
Dem Ausschuss für Soziales möge über die Umsetzung berichtet werden."
Frau Riebe bedankt sich für die Vorarbeit der Verwaltung und begrüßt den Änderungsvorschlag.
Herr Orbán schließt sich dem an und befürwortet die Präzisierung zur Ausgestaltung der gewünschten Aufstockung des Sozialberatungsangebots.
Die Antragstellenden übernehmen den Änderungsvorschlag.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Soziales beschließt den geänderten Antrag mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Soziales stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Herr Obst informiert, dass für die Gesundheits- und Pflegekonferenz, die am 15. Oktober 2025 stattfinden werde, heute eine Einladung mit vorläufigem Programm versandt worden sei.
Das KGFM habe eine weitere Stellungnahme zum gewünschten Senioren-Aktiv-Tag erarbeitet, die den aktuellen Planungs- und Vorbereitungsstand des Senioren-Aktiv-Tags in 2026 aufzeige.
Frau Riebe bedankt sich für die ausführliche Stellungnahme und freut sich auf den Senioren-Aktiv-Tag in 2026.
Herr Niemeyer bedauert, dass in 2025 kein Senioren-Aktiv-Tag stattfinden werde. Er weist darauf hin, dass am 06.09.2025 der Tag der Familien mit Angeboten für Senior*innen im Eichtalpark stattfinden werde und am 28.06.2025 der Senioren-Aktiv-Tag des Bezirksamtes Hamburg-Nord am Straßburger Platz durchgeführt werde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.
Frau Schmidt bezieht sich als Vertreterin des Inklusionsbeirats auf den Wunsch zur Errichtung eines zweiten Aufzugs am Bahnhof Wandsbek Markt und erkundigt sich, wieso der Inklusionsbeirat bei der Ablehnung des zweiten Aufzugs nicht informiert bzw. einbezogen worden sei.
Darüber hinaus erinnert sie an das gewünschte Bodenleitsystem für Blinde und sehbehinderte Menschen um den Bahnhof Wandsbek Markt, für das es bereits Vor-Ort-Begehungen mit Mitarbeitenden des Bezirksamtes gegeben habe. Sie betont die Relevanz des Anliegens, insbesondere da es bislang keine Veränderungen gegeben habe und es vor Kurzem zu einem Unfall einer blinden Person an der Wandsbeker Chaussee gekommen sei.
Herr Orbán bemerkt, dass es eine Befassung mit dem Thema „Bodenleitsystem für Blinde und sehbehinderte Menschen am Bahnhof Wandsbek Markt (Drs. 22-1535) im Rahmen eines Referierendenvortrags geben werde, voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte.
Bezüglich des zweiten Aufzugs für den Bahnhof Wandsbek Markt habe es eine Stellungnahme der Fachbehörde gegeben (Drs. 22-1168), die im Ausschuss für Mobilität behandelt worden sei. In der kommenden Sitzung am 26.06.2025 werde nochmals um Übersendung der Drucksache an den Inklusionsbeirat gebeten.
Herr Jensen bestätigt, dass zu dem Antrag der CDU-Fraktion (Drs. 22-1535) der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V. und der Inklusionsbeirat angehört werden solle. Seine Fraktion setze sich für die Verbesserung der taktilen Leitsysteme am Bahnhof Wandsbek Markt ein. Wünschenswert wäre es, dies an allen Haltestellen im Bezirk zu schaffen. Dass die Einrichtung eines zweiten Aufzugs nicht möglich sei, sei aus seiner Sicht bedauerlich.
Herr Obst berichtet zum Beschluss „Vereinsamung entgegenwirken - Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Wandsbek erfolgreich?" (Drs. 22-1536), dass am 16.06.2025 ein Workshop zu dem Thema von der Sozialbehörde initiiert worden sei und das Bezirksamt mit Vertretungen des KGFM, des Fachamtes Sozialraummanagement und des Pflegestützpunkts und Beratungszentrums für ältere, körperbehinderte und pflegebedürftige Menschen Wandsbek beteiligt gewesen sei. Dort sei dargelegt worden, wie sich das Projekt des Hamburger Hausbesuchs entwickelt habe. Ein weiteres zentrales Thema des Workshops sei das Vorantreiben der Vernetzung gewesen.
Die öffentliche Informationskampagne habe sich sehr bewährt, um das Projekt bekannter zu machen. Zudem habe sich der Projektträger bei der Seniorendelegiertenversammlung und dem Bezirksseniorenbeirat vorgestellt und das Fachamt Sozialraummanagement habe die Träger der offenen Seniorenarbeit über das Angebot informiert. Das Gesundheitsamt und die Grundsicherungsabteilung würden im Rahmen ihrer Beratungen in geeigneten Einzelfällen auf den Hamburger Hausbesuch aufmerksam machen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.