Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 23.06.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2025

Ö 4

Referierendenvorträge

Ö 4.1

Hebammenversorgung in Wandsbek flächendeckend sicherstellen (Drs. 22-1085) - Referierendenvortrag des Hebammen Verband Hamburg e.V.

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-1540

Zusätzliche Sozialberatung für Meiendorf erforderlich Antrag der CDU-Fraktion

Herr Obst teilt mit, dass die Sozialberatung des Internationalen Bundes sehr gut besucht und stark nachgefragt werde. Aktuell fänden 3 Stunden wöchentlich in der Rogate-Kirche statt. Die Sozialberatung sei ein Segment im Rahmen einer Gesamtzuwendung aus SIN-Mitteln, die der Träger Internationaler Bund erhalte. Aus Sicht der Verwaltung sei es sinnvoll, auf dem bestehenden Projekt aufzubauen, weshalb eine Verdoppelung der angebotenen Stunden für die Sozialberatung durch den Internationalen Bund vorgeschlagen werde.

Daher regt er an, das Petitum wie folgt zu ändern:

„Die Verwaltung wird gebeten, bei der Sozialbehörde SIN-Mittel oder andere geeignete Fachmittel für eine Aufstockung der Sozialberatung in Meiendorf einzuwerben.

Es wird vorrangig eine Aufstockung der Personal- und Sachkosten für die mobile Beratung des Internationalen Bundes in der Rogate-Kirche im Umfang von zusätzlichen 3 Stunden pro Woche empfohlen.

Dem Ausschuss für Soziales möge über die Umsetzung berichtet werden."

 

Frau Riebe bedankt sich für die Vorarbeit der Verwaltung und begrüßt den Änderungsvorschlag.

 

Herr Orbán schließt sich dem an und befürwortet die Präzisierung zur Ausgestaltung der gewünschten Aufstockung des Sozialberatungsangebots.

 

Die Antragstellenden übernehmen den Änderungsvorschlag.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales beschließt den geänderten Antrag mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

 

Ö 6.2 - 22-1640

Antrag auf Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote - Kath. Pfarrei St. Franziskus-Gemeinde St. Johannis

Der Ausschuss für Soziales stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

 

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-1733

Bericht zu den Planungen eines Senioren-Aktiv-Tags in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-0548.1)

Herr Obst informiert, dass für die Gesundheits- und Pflegekonferenz, die am 15. Oktober 2025 stattfinden werde, heute eine Einladung mit vorläufigem Programm versandt worden sei.

Das KGFM habe eine weitere Stellungnahme zum gewünschten Senioren-Aktiv-Tag erarbeitet, die den aktuellen Planungs- und Vorbereitungsstand des Senioren-Aktiv-Tags in 2026 aufzeige.

 

Frau Riebe bedankt sich für die ausführliche Stellungnahme und freut sich auf den Senioren-Aktiv-Tag in 2026.

 

Herr Niemeyer bedauert, dass in 2025 kein Senioren-Aktiv-Tag stattfinden werde. Er weist darauf hin, dass am 06.09.2025 der Tag der Familien mit Angeboten für Senior*innen im Eichtalpark stattfinden werde und am 28.06.2025 der Senioren-Aktiv-Tag des Bezirksamtes Hamburg-Nord am Straßburger Platz durchgeführt werde.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 22-1612

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 10

Inklusion

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil