Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses - DIGITAL vom 10.02.2021

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Er weist auf die Besonderheiten einer digitalen Sitzung hin.

Es wird vereinbart, dass die Sprecher:innen der Fraktionen die Stimmen für ihre Fraktionen bündeln, soweit diese eine einheitliche Position vertreten und die Trägervertreter:innen einzeln abstimmen. Die Abstimmung erfolgt über den Chat.

Herr Berling meldet an, kurz aus der AG § 78 unter TOP 12 Berichterstattung aus Ausschusssitzungen berichten zu wollen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Es liegt nichts vor.

Es liegt nichts vor.

Es liegt nichts vor.

Es liegt weder etwas vor, noch wurde getagt.

Die nächste Sitzung des Unterausschusses AG Planung und Haushalt findet am 13.04.21 statt.

Herr Gönen stellt die Vorlage vor.

Ergebnis:

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

Die Verwaltung beantwortet Fragen der Mitglieder zu dem Bericht wie folgt:

- Die roten Kreise zeigen Veränderungen an. Die Sozialbehörde hat sich nicht dazu geäußert, ab welchem Punkt Veränderungen hervorgehoben werden.

- Hinter der Rubrik  „Sonstige" bei Darstellung der Wandsbeker Einrichtungen verbergen sich drei Mädchentreffs, Project Welcome, Soziale Gruppenarbeit Bramfeld, Leben mit Behinderung, Frauenfrühstück der Jenfelder Kaffeekanne und Allerleirau Handeln gegen sexualisierte Gewalt.

- Das Sozialraummanagement befindet sich mit der Stadtplanung im regelmäßigen Austausch, gerade auch mit Blick auf neue Erschließungen, Neubauten etc.

- Für einen Träger aus Wandsbek befinden sich das Fach- und Kinderschutzkonzept noch in der Erarbeitung. Es findet diesbezüglich ein Austausch mit der Sozialbehörde statt.

- Die Sozialbehörde legt im Bereich der Familienförderung sehr großen Wert auf viele niedrigschwellige Angebote mit  guter Vernetzung. Da die Angebote der Einrichtungen heterogen sind, sind Kooperationen besonders wichtig, sodass ohne Hilfe des Jugendamts breitgefächerte Unterstützung angeboten werden kann.

- Ergänzend gibt es ein qualitatives Berichtswesen. Der entsprechende Bericht wurde in der Sitzung im Oktober 2020 zur Verfügung gestellt.

Die Mitglieder merken an:

- Die absolute Anzahl an Einrichtungen als Grundlage für die Beurteilung vorhandener Ressourcen wird in ihrer Eignung als Vergleichsgröße hinterfragt. In Wandsbek gebe es zwar viele Einrichtungen, aber eine vergleichsweise geringe Anzahl an Stellen. In anderen Bezirken ist die Verteilung anders.

- Die Rohdaten der Sozialbehörde zur Präsentation werden erwünscht.

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

Die Verwaltung fragt bei der Sozialbehörde die der Präsentation zugrunde liegenden Rohdaten an.

Außerdem wird sie in Gesprächen zur Weiterentwicklung des Berichtswesens die Hinweise zur begrenzten Aussagekraft einzelner Werte einbringen.

Ergebnis:

Der JHA nimmt Kenntnis.

Herr Obst hat mit Frau Anders, BIS Amt für Migration, Leiterin des Ankunftszentrums in Rahlstedt, über die Unterkunft am Barkoppelstieg gesprochen. Er informiert, dass am 08.02. an der Schmiedekoppel in Niendorf eine Reserve Erstaufnahme mit 250 Plätzen in Betrieb genommen wurde, sodass Ankommende nur noch maximal eine Woche im Ankunftszentrum am Barkoppelstieg verweilen müssen. Ein erneutes Infektionsgeschehen mit  Quarantänemaßnahmen im Ankunftszentrum soll unbedingt vermieden werden.

Frau Folkers moniert, dass eine Beschulung, welche nach fünf Tagen Aufenthalt stattzufinden hat, auch an der Schmiedekoppel wieder nicht gewährleistet werden könne. Dort gebe es wahrscheinlich auch kein WLAN, was den Zugang zu Unterricht nochmals erschwert.

Herr Obst hat diesbezüglich keine Aussage vorliegen. Er bietet an, bis zur nächsten Sitzung eine generelle Auskunft zur Beschulung in Erstaufnahmen zu erfragen.

Frau Vobbe merkt an, dass sich eine digitale Beschulung zurzeit insgesamt für alle Kinder als schwierig gestalte und in den Erstaufnahmen zu Lockdownzeiten keine Priorität darstelle. Zudem berge die sprachliche Barriere weitere Hürden.

Herr Buttler erwidert, dass es eine Schulpflicht ist und diese als Priorität anzusehen sei. Deren Gelingen hänge vor allem von den Schulen und Lehrer:innen ab und dürfe nicht bereits an fehlender Technik scheitern.

Herr Hünerbein bestätigt die schwierige Beschulungssituation. Jedoch möchte er sicherstellen, dass Frau Vobbe nicht von Priorisierungen von Kindern in unterschiedlichen Lebenssituationen gesprochen habe.

Frau Vobbe verneint dies, so habe sie es in der Tat nicht gemeint.

Ergebnis:

Die Verwaltung erfragt eine generelle Auskunft zur Beschulung in Erstaufnahmen bis zur nächsten Sitzung.

Es liegt nichts vor.

Herr Gönen äußert sich zum aktuellen Sachstand zum HdJ Bramfeld.

Die SAGA hat sich ausdrücklich entschuldigt für die bisherige schlechte Kommunikation. Begründet wurde dies mit internen Umstrukturierungsmaßnahmen. Zukünftig solle es eine Abteilung geben, die zuständig ist für Einrichtungen wie das HdJ Bramfeld.

Die unterschiedlichen Varianten sollten vom Gutachter geprüft und von der SAGA aufbereitet werden. Für diese Woche ist hierfür eine Rückmeldung fest zugesagt worden.

Ergebnis:

Die Ergebnisse der SAGA werden den Mitgliedern weitergeleitet. Falls es zu keiner Antwort der SAGA kommt, wird dies den Mitgliedern Anfang nächster Woche ebenfalls mitgeteilt.

Herr Berling berichtet, als Mitmoderator von Frau Matthes und Herrn Stronkowski der AG § 78 von deren letzten digitalen Sitzung am 02.02.

- Herr Obst hat sich in der Runde vorgestellt und an der Sitzung teilgenommen.

- Es wurde sich intensiv ausgetauscht über die Einrichtungen und besonders die Kinder und Jugendlichen unter der Coronasituation.

- Es wird ein Fachtag zum Thema Schutzkonzepte geplant, insbesondere zu Beschwerdemanagement u. ä.

- Da einige Plätze vakant sind, wird es bei einer Versammlung am 23.02. zur  Nachwahl kommen.

Frau Matthes ergänzt, dass sich die AG § 78 an einem Sondertermin am 09.03. digital treffen wird, um über Ziel- und Leistungsvereinbarungen (ZLV) für den Bereich Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit zu sprechen.

Es haben bereits zwei digitale Treffen zu ZLV mit Frau Dr. Gundlach und weiteren Kollegen:innen der Sozialbehörde stattgefunden.

Es ist geplant, in einer der nächsten Ausschusssitzungen eine Beschlussvorlage zu ZLV zu haben.

Es liegt nichts vor.

Es liegt nichts vor.

Die nächste Sitzung der AG Jugendbeteiligung findet am 18.03.21 statt.

Ergebnis:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Herr Klindt spricht die einstimmig beschlossene Vorlage „Energieberatung und Sanierungskonzepte für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung in freier oder kommunaler Trägerschaft“ der letzten Sitzung an.

Frau Diefenbach ist mit den zuständigen Stellen in Kontakt, wie der BUKEA, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrollen und der Hamburgischen Investitions- und Förderbank. Es habe sich als relativ schwierig herausgestellt, konkrete Informationen zu bekommen.

Herr Klindt regt eine parallele Herangehensweise an, bei der der Beschluss bereits an die Träger kommuniziert wird, damit sie sich bei Interesse entsprechend darauf vorbereiten könnten.

Ergebnis:

Der Beschluss wird an die Träger bis zum 09.03., dem nächsten Treffen der AG § 78, weitergegeben.

Bei neuen Informationen werden diese in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses bekanntgegeben.

Herr Sobczak berichtet, dass das Projekt „Meiendorfer Kiezläufer:innen“ aufgrund der aktuellen Pandemiesituation bis Ende April unterbrochen wird.

Er hat mit Frau Kim, Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Meiendorf-Oldenfelde, gesprochen und würde ihrer Einschätzung vertrauen und folgen. Die vorübergehende Unterbrechung sei sinnvoll, um das Projekt langfristig zu stabilisieren.

Frau Hoppermann fragt an, ob die Kiezläufer:innen ein digitales Format anbieten könnten, da der Bedarf durch die extreme derzeitige Belastung definitiv vorhanden sei. Außerdem möchte sie wissen, ob und was das Bezirksamt den Kiezläufer:innen an Unterstützung anbiete.

Frau Folkers merkt an, dass der Bedarf zwar da sei, die Frustration der Beteiligten allerdings zu hoch. Durch die Pandemie habe es nicht die Chance gegeben, nötige Erstkontakte herzustellen. Versuche wie Flyer oder digitale Angebote hätten ins Leere geführt. Daher solle mit der Unterbrechung verhindert werden, dass das Projekt ganz abgebrochen wird.

Da der Jugendclub weiterhin geöffnet ist, besteht dort weiterhin eine Anlaufstelle. Die Arbeit im Jugendclub sei zudem bereits sehr fordernd und stünde am Limit dessen, was geleistet werden kann.

Sie schlägt vor, dass das Bezirksamt in Vorarbeit geht, um Frau Kim konkrete Unterstützungsangebote zu machen. Außerdem empfiehlt sie einen Blick in die anderen Stadtteile.

Frau Kuczewski-Anderson fügt hinzu, dass alle Beteiligten des Projekts sehr engagiert wirken.

Das Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation hat das Format „Kiezläufer:innen“ entwickelt und kann daher am besten unterstützen.

Der Kontakt zu Frau Kim, wird erneut gesucht, um zu sehen, was die Verwaltung als Unterstützung anbieten kann.

Außerdem soll geprüft werden, wie es den Kiezläufer:innen in anderen Stadtteilen geht.

Herr Stronkowski interessiert, ob jemand aus der Verwaltung an der digitalen Fachveranstaltung der Sozialbehörde „Linke Militanz“ am 03.02. teilgenommen hat.

Herr Berling weist darauf hin, dass die IOVA, landesweite Interessenvertretung für die Offene Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Familien Hamburg, welche unter anderem von Ver.di und der breiten Fachöffentlichkeit unterstützt wird, sich im Vorfeld kritisch über die Veranstaltung geäußert habe und ausgeladen worden sei. Die IOVA ist eigentlich regelmäßig bei Veranstaltungen der Sozialbehörde vertreten. Daher sei der Eindruck entstanden, dass kritische Stimmen an diesem Fachtag nicht gehört werden wollten.

Frau Matthes verneint die Teilnahme der Verwaltung, wird jedoch die Ergebnisse und Dokumentation der Veranstaltung bei der Sozialbehörde anfragen.

Herr Obst gibt den aktuellen Sachstand zum Thema  „Mietvertrag HdJ Jenfeld“ bekannt.

In einem Termin mit HGV Sondervermögen Schulimmobilien, Schulbau Hamburg, IS, SR und der GmbH Sprinkenhof am 15.01. wurde die ungelöste Finanzierungsproblematik dargestellt und bewertet. HGV wird an die Finanzbehörde herantreten, um eine Lösung zu befördern.

Die Sozialbehörde hat die Bezirksämter zum Thema „Integrierte Fachplanung OKJA/JSA, FamFö, SAJF“ zu einem Workshop am 19.02.2021 eingeladen. Das Bezirksamt Wandsbek wird breit aufgestellt mit fünf Mitarbeiter:innen teilnehmen und anschließend berichten.

Herr Borck berichtet, dass mit Blick auf den Bürgervertrag Poppenbüttel die Planung der Sport- und Mehrzweckhalle an seiner Schule, dem Heinrich-Heine-Gymnasium, nun erneut angestoßen wurde.

Es wird einen umfassenden Beteiligungsprozess geben und insofern haben z. B. auch die Träger der offenen Jugendarbeit die Möglichkeit, in die Planung Ideen und Wünsche einzubringen.

Das Gebäude soll nicht ausschließlich der Schule und Standardsportvereinen dienen, sondern sich an den Bedarfen der Region orientieren.

Auf Herrn Buttlers Nachfrage hin erklärt Herr Borck, dass die derzeitige Küche eine Größe von nur 30 m² für ca. 900 Schüler:innen aufweist. Der Bau beinhaltet eine neue Küche, die es ebenfalls ermöglicht, das Gebäude vielseitig zu nutzen.

Herr Gönen hat sich mit Frau Thiele beraten, wie der Stadtteil motiviert werden kann, sich zu beteiligen. Es wurden drei gute Möglichkeiten gefunden. Zudem wurde das Projekt am Dienstag im Quartiersbeirat Tegelsbarg vorgestellt.

Herr vom Schemm bedankt sich und werde nach Rücksprache mit seinen Kolleg:inn:en das Beteiligungsformat nutzen.

Für die Beteiligung kann man sich an Herrn Borck oder Frau Thiele vom Schulbau wenden.

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Es gibt keine Wortmeldungen.