Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 03.03.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2025

Ö 4

Eingaben

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-0548

Senioren-Aktiv-Tag auch im Bezirk Wandsbek veranstalten Debattenantrag der CDU-Fraktion

Herr Obst stellt die Stellungnahme der Verwaltung zur Darlegung der inhaltlichen Schwerpunkte der für 2025 geplanten Gesundheits- und Pflegekonferenz vor. Diese sei für den 15.10.2025 im Bürgersaal Wandsbek angedacht. Diesbezüglich befinde sich eine Beschlussvorlage für den Ausschuss in Vorbereitung.

 

Herr Buss verweist auf bereits stattgefundene Aktionstage für Senior*innen, die der Bezirksseniorenbeirat mit Unterstützung von Herrn Zepik veranstaltet habe und erinnert, dass bereits in anderen Bezirken Senioren-Aktiv-Tage durchgeführt worden seien. Aus seiner Sicht könne eine Gesundheits- und Pflegekonferenz einen Senioren-Aktiv-Tag aufgrund der inhaltlichen Unterschiede nicht ersetzen.

 

Herr Schulz begrüßt die Durchführung einer Gesundheits- und Pflegekonferenz in 2025. Er schlägt vor, zunächst die angekündigte Vorlage zur Gesundheits- und Pflegekonferenz abzuwarten, um nähere Informationen zur Ausgestaltung zu erhalten, bevor final über den Antrag beraten werden könnte.

 

Herr Obst weist darauf hin, dass die Kolleg*innen vom KGFM in der Sitzung vom 06.01.2025 ausgeführt hätten, dass ein Senioren-Aktiv-Tag in Wandsbek bereits geplant, aber nach derzeitiger Arbeitsplanung im Hinblick auf die Kapazitäten erst für 2026 vorgesehen sei. Die Gesundheits- und Pflegekonferenz sei in Bezug auf den Senioren-Aktiv-Tag keine vergleichbare Veranstaltung und solle diesen nicht ersetzen.

 

Frau Folkers und Frau Hennig formulieren folgende Änderungsvorschläge für das Petitum:

 

„ 1. Die Verwaltung möge in diesem Jahr ebenfalls einen Senioren-Aktiv-Tag im Bezirk Wandsbek ausrichten und dafür nun mit der Planung und der Einwerbung von finanziellen Mitteln und Kooperationspartner beginnen.

2. Dem Ausschuss für Soziales möge über den Fortgang der Planung berichtet werden.

3. Bei der Planung und Durchführung des Senioren-Aktiv-Tags sollen Aspekte der Integration und Inklusion berücksichtigt werden, um eine möglichst breite Zielgruppe anzusprechen und allen Seniorinnen und Senioren die Teilnahme zu ermöglichen.“

 

 

Die Antragsteller übernehmen die Änderungsvorschläge.

 

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales beschließt den geänderten Antrag einstimmig.

 

 

 

Ö 5.1.1 - 22-1098

Drs. 22-0548 - Senioren-Aktiv-Tag Stellungnahme der Verwaltung

Ö 5.2 - 22-0980

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Martin Luther King-Kirchengemeinde - drei Ganztagesausflüge

Ö 5.3 - 22-1134

Förderung eines inklusiven Spielgeräts auf dem öffentlichen Spielplatz Lentersweg/Flughafenstraße in Hummelsbüttel (Drs. 22-0720 - Fortführung Inklusionsfonds)

Frau Folkers bittet um Benennung der vorhandenen Reststumme des Inklusionsfonds.

 

Herr Obst sagt eine Anmerkung zu Protokoll zu.

 

Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:

Nach der Beschlussfassung stehen im Inklusionsfonds noch 20.000 € konsumtiv zur Verfügung.

 

Herr Schulz begrüßt die Maßnahme und die vorgenommene Standortwahl.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

 

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-0821

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0638)

Ö 6.2 - 22-0822

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen (bez. Drs. 22-0033) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2024 (Drs. 22-0640)

Siehe TOP 6.1.

 

Ö 6.3 - 22-1119

Tätigkeitsbericht des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirates (W/BSB) für den Zeitraum August 2023 bis März 2025

Herr Buss stellt den aktuellen Tätigkeitsbericht des Bezirksseniorenbeirats vor.

 

Frau Riebe bedankt sich für den Tätigkeitsbericht und das Engagement des Bezirksseniorenbeirats.

 

Frau Folkers bittet um eine Vertagung in die nächste Sitzung, um ggf. noch aufkommende Fragen stellen zu können. 

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales vertagt die Vorlage einvernehmlich in die nächste Sitzung.

 

 

 

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8 - 22-0477

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil