Mit Drucksache 20-7411.1 teilt das Bezirksamt Wandsbek mit, dass der Vertrag bezüglich der Bramfelder Dorfpassage unterzeichnet werden kann, sobald ein Übereinkommen über sämtliche Vertragsmodalitäten besteht.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Behörde:
Stellungnahme der Finanzbehörde 16.08.2019
Das Bezirksamt Wandsbek antwortet wie folgt 23.08.2019
1.) Konnte bereits ein Übereinkommen über sämtliche Vertragsmodalitäten erzielt werden?
2.) Konnten bereits alle Grundstücke für die Herstellung der Flaniermeile von der Bramfelder Dorfpassage zum Bramfelder Dorfplatz erstanden werden?
Finanzbehörde zu 1. bis 2.a):
Bislang wurde kein Übereinkommen über sämtliche Vertragsmodalitäten erzielt, sodass noch keine Grundstücke erstanden wurden. Im Übrigen sieht die Finanzbehörde zur Wahrung ihrer Verhandlungsposition und der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse etwaiger Vertragspartner in ständiger Praxis grundsätzlich davon ab, zu laufenden Verhandlungsverfahren Stellung zu nehmen.
3.) Wann ist mit der Herstellung der Flaniermeile von der Bramfelder Dorfpassage zum Bramfelder Dorfplatz zu rechnen?
Bezirksamt Wandsbek:
Die Bauarbeiten beginnen sobald der Grunderwerb abgeschlossen ist und sich die Flächen im Eigentum der FHH befinden. Ein Termin kann insofern zz. nicht genannt werden.
4.) Wer ist für die Herstellung der Flaniermeile von der Bramfelder Dorfpassage zum Bramfelder Dorfplatz verantwortlich und warum?
Bezirksamt Wandsbek:
Der Investor cds ist entsprechend dem abgeschlossenen ÖRV für die Umsetzung verantwortlich.
keine Anlage/n
Aus allen Bezirken, automatisch nach inhaltlicher Nähe gefunden. Sie können dasselbe Anliegen betreffen oder nur ein ähnliches Thema.
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.
Keine Themen erkannt.
Die Themen werden automatisch anhand von Stichworten, Ausschüssen und Orten zugeordnet und können daher unvollständig oder falsch sein.