Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Hier: Information zum aktuellen Sachstand des Projekts Ersatzbau Hobby&Treff, Hospi-tal zum Heiligen Geist
Im Oktober 2020 wurde erfolgreich ein Projektantrag für den Ersatzbau der Begegnungsstätte Hobby&Treff auf dem Gelände des Hospitals zum Heiligen Geist im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beim Bund gestellt. Nach grundsätzlicher Bewilligung der Mittel durch den Haushaltsausschuss des Bundestages wurde im August 2021 ein Koordinierungsgespräch mit dem Bund geführt.
Im weiteren Verlauf des Antragsverfahrens und nach intensiver Beratung durch die Bundesbauabteilung stellte sich heraus, dass es nicht möglich ist, die Planungen des Hospitals zum Heiligen Geist innerhalb der Förderbedingungen des Bundesprogramms umzusetzen.
Die Begegnungsstätte hätte in dem neu zu errichtenden Gebäude nur einen Flächenanteil von ca. 2% aber bei Inanspruchnahme von Bundesförderung wären die Vorschriften der "Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen" (RZBau) auf das Gesamtprojekt anzuwenden. Der zusätzliche Aufwand stünde nicht in einem wirtschaftlichen Verhältnis zur möglichen Förderung. Nach ausführlichen und offenen Gesprächen mit Vertreter:innen des Hospitals zum Heiligen Geist, des Bezirksamts Wandsbek und dem Finanzsenator wurde daher im Dezember 2022 gemeinsam entschieden, dass die zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden können.
Der Antrag wurde in der Folge noch im Dezember 2022 formal zurückgezogen.
Das Bezirksamt wird im weiteren Projektverlauf mit dem Hospital zum Heiligen Geist im Gespräch bleiben, um ggf. alternative Fördermöglichkeiten zu identifizieren.
Der Ausschuss für Soziales wird um Kenntnisnahme gebeten.
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