Maßnahmenspeicher "Straße 22/23" Fortschreibung 2023 Kleine Anfrage vom 06.02.2023
Auch im Jahr 2022 wurden Maßnahmen in den Maßnahmenspeicher Straße 22/23 aufgenommen.
Hierzu gehörte u.a. die Drucksache 21-5009.1 „Regenwasserentwässerung der Straßen Meilskamp und Iltisstieg verbessern“
Der Ausschuss Mobilität und Wirtschaft hat die Regenwasserentwässerungs-maßnahme, auf Wunsch der Verwaltung, noch nicht ins Arbeitsprogramm Straßenbau aufgenommen. Die Verwaltung hat dies wie folgt erklärt:
„dass im Bezirk viele Straßen das gleiche Problem aufwiesen. Eine Priorisierung von zwei Straßen sei nicht sinnvoll. Die BUKEA stelle in Zusammenarbeit mit dem städtischen Unternehmen Hamburg Wasser Handlungsbedarfe fest. Die Verwaltung empfiehlt, die durch die Fachbehörde erarbeitete Prioritätenliste abzuwarten. Dieser solle die Installation von Regenwasserentwässerungsanlagen folgen; nicht einer willkürlichen Auswahl.
Regenwasserentwässerungsmaßnahmen würden in das Arbeitsprogramm Straßenbau aufgenommen.“
Das Petitum/Beschluss wurde von der Bezirksversammlung wie folgt beschlossen:
„Die im Rahmen der Unterhaltung an der Straße Meilskamp durch eine am 17.01.2022 bei einer Kamerabefahrung vorgefundenen Abflusshindernisse sollen zeitnah beseitigt werden.
Die Aufnahme der Straße Meilskamp in den Maßnahmenspeicher, damit eine Grundlage für die Verbesserung der Entwässerung an der Straße Meilskamp geschaffen werden kann. Hierzu sind hydraulische Untersuchungen und eine umfangreiche Planung notwendig, anhand derer eine mögliche Optimierung nachgewiesen und anschließend umgesetzt werden kann.
Die Verwaltung wird gebeten, dem Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop, Farmsen-Berne zeitnah über die Ergebnisse zu berichten.“
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Sachverhalt:
Auch im Jahr 2022 wurden Maßnahmen in den Maßnahmenspeicher Straße 22/23 aufgenommen.
Hierzu gehörte u.a. die Drucksache 21-5009.1 „Regenwasserentwässerung der Straßen Meilskamp und Iltisstieg verbessern“
Der Ausschuss Mobilität und Wirtschaft hat die Regenwasserentwässerungs-maßnahme, auf Wunsch der Verwaltung, noch nicht ins Arbeitsprogramm Straßenbau aufgenommen. Die Verwaltung hat dies wie folgt erklärt:
„dass im Bezirk viele Straßen das gleiche Problem aufwiesen. Eine Priorisierung von zwei Straßen sei nicht sinnvoll. Die BUKEA stelle in Zusammenarbeit mit dem städtischen Unternehmen Hamburg Wasser Handlungsbedarfe fest. Die Verwaltung empfiehlt, die durch die Fachbehörde erarbeitete Prioritätenliste abzuwarten. Dieser solle die Installation von Regenwasserentwässerungsanlagen folgen; nicht einer willkürlichen Auswahl.
Regenwasserentwässerungsmaßnahmen würden in das Arbeitsprogramm Straßenbau aufgenommen.“
Das Beschluss wurde von der Bezirksversammlung wie folgt beschlossen:
„Die im Rahmen der Unterhaltung an der Straße Meilskamp durch eine am 17.01.2022 bei einer Kamerabefahrung vorgefundenen Abflusshindernisse sollen zeitnah beseitigt werden.
Die Aufnahme der Straße Meilskamp in den Maßnahmenspeicher, damit eine Grundlage für die Verbesserung der Entwässerung an der Straße Meilskamp geschaffen werden kann. Hierzu sind hydraulische Untersuchungen und eine umfangreiche Planung notwendig, anhand derer eine mögliche Optimierung nachgewiesen und anschließend umgesetzt werden kann.
Die Verwaltung wird gebeten, dem Regionalausschuss Bramfeld, Steilshoop, Farmsen-Berne zeitnah über die Ergebnisse zu berichten.“
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
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