Klimaschutz & Energiesparen in aller Munde - regional, national, EU-weit und global Wie erfolgreich agiert die Stabsstelle für Klimaschutz im Bezirksamt Wandsbek? Kleine Anfrage vom 09.02.2023

Suchen heutzutage Bürger_innen Informationen wird sehr häufig und oftmals zuerst zu den elektronischen Medien gegriffen. Dabei liefert „das Internet“ über eine Stichwortsuche in Suchmaschinen ein breites Spektrum. Dieses ähnelt dem klassischen Duden- oder Brookhaus-Nachschlagen zur reinen Begriffsklärung, der Darlegung wissenschaftlichen Thesen und Abhandlungen, Medien-Berichterstattungen bis hin zu interaktiven Blog-Einträgen oder sehr anschaulichen visualisierten Beiträgen (wie z.B. youtube-Filmen). Stark frequentierte digitale Kommunikationskanäle, die „Social Media“, sind charakterisiert durch interaktive Prozesse, eine hohe Schnelllebigkeit, Akzeptanz durch alle Altersgruppen und Accounts von Privaten Usern bis öffentlichen Institutionen. Die Glaubwürdigkeit und Wahrheitsgehalt von Informationen und deren Quellen sollten stets hinterfragt werden.

Als offizielles Medium der Freien und Hansestadt Hamburg können User aus der ganzen Welt das sogenannte „Stadtportal Hamburg“ unter www.hamburg.de mit Untersites für die einzelnen Bezirke ansteuern – so auch für den Bezirk Wandsbek unter www.hamburg.de/wandsbek. Dort erfahren sie u. a. Basiswissen und Fakten der Bezirksverwaltung, Themen- und Projektschwerpunkte sowie aktuelle und Archiv-Pressemitteilungen. Unter der Stichwortsuche „Klimaschutz (Wandsbek)“ und „Bezirksamtsstruktur (Wandsbek)“ erfolgen mehrere unterschiedliche Treffer.

Doch was erfährt der/die Interessierte auf anderen „klassischen“ Wegen zum Thema Klimaschutz im Bezirk Wandsbek?
Wo ist konkrete Projekt „Gutes Klima Wandsbek“ – und dazugehörige Logo (Schriftzug mit grünem Herz aus zwei Fingerabdrücken) real zu erleben?
„Kernelement des IKK-W ist ein umfangreicher Maßnahmenkatalog, welcher die Arbeitsgrundlage für das in der Bezirksverwaltung einzurichtende Klimaschutzmanagement darstellt.“ (Zitat: www.hamburg.de/wandsbek/klimaschutz/integriertes-klimaschutzkonzept/)
Wie wird das „Integrierte Klimaschutzkonzept-Wandsbek IKK-W“ konkret umgesetzt? Für jeden Einzelnen unterschiedlichen Alters im Bezirk real erlebbar gemacht?

Vorbemerkung des Bezirksamtes Wandsbek:

Die Klimaschutzziele des Bezirksamts Wandsbek leiten sich aus dem Hamburger Klimaplan (und dem Hamburger Klimaschutzgesetz) ab. Im Rahmen einer NKI-Förderung wurde das Klimaschutzkonzept IKK-W entwickelt. Das IKK-W konkretisiert Klimaschutzmaßnahmen auf bezirklicher Ebene. Für die Umsetzung von bezirklichen Maßnahmen aus dem Hamburger Klimaplan und Maßnahmen aus dem IKK-W sind unterschiedliche Stellen des Bezirksamts Wandsbek relevant. Die Stabsstelle Klimaschutz des BA-W unterstützt und koordiniert die Maßnahmen des Bezirksamts.

Grundsätzlich werden keine Informationen herausgegeben, die Rückschlüsse auf einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zulassen.

Daraus ergeben sich folgende Fragen an die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek:

1) Über wie viele Personalstellen verfügt die Stabsstelle Klimaschutz im Bezirksamt Wandsbek?

Bitte auflisten nach Organigramm, Organisation (Leitung/Teammitglied), Vollzeit/Teilzeit Std-Umfang), Aufgaben-/Fachgebiet.

Bezirksamt Wandsbek:

Aktuell sind vier Personen bei der Stabsstelle Klimaschutz tätig:

1x Leitung

3x Mitarbeitende (Themenbereiche: Gebäudeenergie, Mobilität und Recycling, Konsum und Ernährung)

Zu den jeweiligen Stundenumfängen kann aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Angabe gemacht werden.

2) Die Leitung der Stabsstelle Klimaschutz ist bekanntermaßen seit längerer Zeit kommissarisch besetzt (vgl. auch Bezirksamtsstruktur Wandsbek, Organigramm, Stand 1.11.2022; PDF-Datei, online). Während einer vorherigen ersten Phase einer kommissarischen Besetzung der Position „Leiterin der Stabsstelle“ wurde die Leiterin des Verbraucherschutzamtes, Dezernat D4 eingesetzt. Nun wurde für eine zweite Phase der Leitungsvakanz aus dem bestehenden Klimaschutz-Team der Mobilitätsmanager als „kommissarischer Leiter“ eingesetzt.

a) Wie bewältigt das Team der Stabsstelle Klimaschutz den übertragenen Arbeits- und Aufgabenumfang, wenn umgangssprachlich „eine Person für zwei volle Positionen arbeitet“?

Bezirksamt Wandsbek:

Gut. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

b) Welche Aufgabenstellungen wurden während der 2. Phase der kommissarischen Leitung (durch bestehendes festes Teammitglied) zeitlich zurückgestellt oder durch Dritte übernommen?

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Vorbemerkung. Eine konkrete Zuordnung ist nicht möglich.

c) Welche konkreten Aufgabengebiete/Projekte betrifft es? Bitte anhand IKK-W-Maßnahmenkatalog darstellen.

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe 2b.

3) Wann endet die 2. Phase einer kommissarischen Leitung der Stabsstelle Klimaschutz?

Bezirksamt Wandsbek:

Ende März 2023.

4) Im Bezirk Wandsbek sollen zudem weitere Stellen in der Stabsstelle Klimaschutz besetzt werden.

a) Wie viele und welche sind dieses? Bitte auflisten nach Organigramm, Organisation (Leitung/Teammitglied), Vollzeit/Teilzeit (Std-Umfang), Aufgaben-/Fachgebiet. Aus welchen Projekt-/Fachbehördenmitteln werden diese Stellen finanziert? Für welchen Zeitraum befristet oder unbefristet?

Bezirksamt Wandsbek:

b) Wurden diese Positionen zur Besetzung bereits ausgeschrieben? Wann erstmalig? Wie viele Bewerbungen resultierten daraus? Wurde ein Bewerbungsauswahlverfahren durchgeführt? Mit welchem Resultat?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Position mit Schwerpunkt Stadtraum wurde erstmalig zum 29.06.2022 ausgeschrieben. Auf die Stellenausschreibung haben sich 14 Personen beworben. Die Stelle konnte jedoch nicht erfolgreich besetzt werden.

Die Position mit Schwerpunkt Energetisches Quartiersmanagement wurde noch nicht ausgeschrieben.

c) Bei negativem Bewerbungsverfahren: Wird die Ausschreibung erneut wiederholt? Wann? Wurden/werden Kriterien der Ausschreibung überarbeitet?

Ergebnis-Darstellung pro auszuschreibende Position.

Bezirksamt Wandsbek:

Die Position mit Schwerpunkt Stadtraum wurde am 22.10.2022 erneut ausgeschrieben. Die Stellenausschreibung wurde hierbei inhaltlich überarbeitet.

5) Im Anschluss an die Präsentation/Referentenvortrag TOP 4.1 im Ausschuss Klima Umwelt und Verbraucherschutz am 7.2.23 entgegnet der kommissarische Leiter der Stabsstelle Klimaschutz auf eine Frage-Anmerkung einer BV-Abgeordneten „… ob man nicht inzwischen quasi im letzten Viertel des IKK-W sei?“ „Nein! Wir befinden uns am Anfang. …“

a) Bitte erläutern Sie diese Aussage. Wann hat das IKK-W seine Arbeit begonnen?

Bezirksamt Wandsbek:

Als Anschlussförderung zur abgeschlossenen NKI-Förderung zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes (Erstellung des IKK-W) wurde der Bearbeitungszeitraum der NKI-Förderung für die Einrichtung eines Klimaschutzmanagements (Förderung zur Umsetzung des IKK-W) am 01.06.2022 begonnen. Diese Förderung befindet sich dementsprechend nicht „im letzten Viertel des IKK-W“, sondern am Anfang des Förderzeitraums.

b) Wie gestaltet sich die Förderung des IKK-W im Detail?

Darstellung des genauen Förderzeitraumes für die Bundesfördermittel (Jülich/Berlin) des Bundesministerium Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) für das Integrierte Klimaschutzmanagement IKK-W nach

Zeitliche Dauer (Beginn/Ende), Anzahl beantragter und geförderte Personalstellen (real bewilligt und noch geplanter/umzusetzender), Nennung reglementierender Faktoren (Personalstruktur, Projektinhalte, Maßnahmenkatalog, u.a.m.), Höhe der finanziellen Förderung (maximal/Gesamt und bisher erhalten/abgefordert/offene Beträge).

Bezirksamt Wandsbek:

Bewilligungszeitraum: 01.10.2021-30.09.2024

Bearbeitungszeitraum: Seit 01.06.2022

Anzahl beantragter Stellen: 2

Anzahl bewilligter Stellen: 2

Förderzeitraum je Stelle: 3 Jahre

Reglementierende Faktoren

Personal Gehaltsobergrenzen: E13

Zuwendungsfähige Aufgabeninhalte gem. Förderrichtlinie:

• Prozess- und Projektmanagement
• Fachliche Unterstützung bei der Maßnahmenumsetzung
• Recherche von Finanzierungsmöglichkeiten
• Durchführung von Informationsveranstaltungen
• Koordinierung der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts
• Koordinierung der Erfassung und Auswertung von klimaschutzrelevanten Daten
• Methodische Beratung bei der Entwicklung Standards und Leitlinien
• Aktivitäten zur Vernetzung
• Aufbau von Netzwerken
• Intensivierung des zivilgesellschaftlichen Prozesses
• Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit
• Einführung von EMAS (Eco-Management and Audit Scheme)
• Verankerung von Strukturen in der Verwaltung

Höhe der finanziellen Förderung

Bundesförderung: ca. 350.000€

Bisher erhalten/abgefordert: ca. 30.000€

6) Öffentlichkeitsarbeit der Stabsstelle Klimaschutz: Wann erfolgt die Produktion eines Informationsblattes (Flyer) zum Klimaschutzmanagement IKK-W/Gutes Klima Wandsbek? (Ausstausch mit Bürger_innen des Ausschuss Klima Umwelt und Verbraucherschutz [KUV] und durch Bezirksamtsleitung Wandsbek, 11/21-07/22)

1. Wann und in welcher Auflage wird dieser als haptisch konzipiertes Infomaterial produziert (gedruckt)?

Bezirksamt Wandsbek:

Ein solches Produkt wird produziert, wenn die Stabsstelle komplett besetzt ist. Die Höhe der Auflage steht noch nicht fest.

2. Auf welchen Wegen wird dieser Flyer an die Bürger_innen gebracht?

Bezirksamt Wandsbek:

Dies wurde noch nicht festgelegt.

7) Ist es geplant weitere Wege/„Kanäle“ der Öffentlichkeitsarbeit für die Stabsstelle Klimaschutz zu starten?

Vorbemerkung des Bezirksamtes Wandsbek:

Das Bezirksamt Wandsbek kommuniziert regelhaft zu Aktivitäten des Bezirksamts. Dies umfasst auch projekt- und anlassbezogene Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Klimaschutz. Die Stabsstelle Klimaschutz unterstützt das Bezirksamt Wandsbek im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit Klimaschutz. Kommunikation erfolgt grundsätzlich für das Bezirksamt Wandsbek.

a) Welche und wann? Und in welchem Umfang und Regelmäßigkeit?

Bezirksamt Wandsbek:

Das Bezirksamt Wandsbek kommuniziert projekt- und anlassbezogen. Dies erfolgt beispielsweise über hamburg.de, Social Media, Pressemitteilungen und Öffentlichkeitsveranstaltungen. Ein Newsletter zum Thema Klimaschutz ist geplant.

b) Für welche Zielgruppen? Werden dabei einzelne Themenbereiche oder Projekte priorisiert? Welche? (Nennung nach Themen und als Ranking)

Bezirksamt Wandsbek:

Ein Ranking besteht nicht. Je nach Themenbereich/Projektinhalt erfolgt zielgruppenspezifische Kommunikation, wenn dies als sinnvoll erachtet wird.

c) Bestehen Kooperationen und Synergie-Effekte durch Kooperationen mit Kampagnen des BMUV oder Hamburger Senatsbehörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)? Oder auch mit den Klimaschutzmanagements anderer Hamburger Bezirke oder Metropolregion? Bitte erfolgte und geplante Kooperationen, Kampagnen und Themen und Projekt-Timing/Dauer benennen.

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Vorbemerkung zu 7.

Das Bezirksamt Wandsbek befindet sich regelhaft im Austausch mit den Fachbehörden und anderen Bezirksämtern. Dies umfasst auch das Thema Öffentlichkeitsarbeit. Die Klimaschutzleitungen der Bezirke befinden sich beispielsweise in einem regelhaften Austausch mit der Referentin für Kommunikation der Leitstelle Klima der BUKEA. Zudem wird das Thema Kommunikation im Rahmen der bezirklichen Fachaustausche anlassbezogen behandelt. Projekt- und anlassbezogene Kooperation zu Klimaschutz zwischen BUKEA und dem Bezirksamt Wandsbek findet z.B. im Rahmen der aktuellen Mehrwegkampagne statt.

d) Worin sind die konkreten Vorteile für 1) Verwaltung/Stabsstelle Klimaschutz und worin die konkreten Vorteile für 2) die Wandsbeker Bürger_innen zu sehen?

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Vorbemerkung zu 7.

KS unterstützt verwaltungsinterne Kommunikation von Klimathemen. Siehe Antwort zu 11c. Vorteile durch diese Arbeit bestehen darin, dass Mitarbeitenden des Bezirksamts ein größeres Angebot an Informationen zum Klimaschutz bereitgestellt werden kann. Zudem initiiert und unterstützt die Stabsstelle Klimaschutz Prozesse und Projekte für eine übergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung. Ziel ist es, verstärkt Klimaschutzaspekte in den Verwaltungsabläufen auf bezirklicher Ebene zu integrieren.

KS unterstützt die Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamts durch Informationen und begleitende Öffentlichkeitsarbeit. Siehe auch Antworten auf die Fragen 7a und 8b. Vorteile durch diese Arbeit bestehen darin, dass der Öffentlichkeit ein größeres Angebot an Informationen zu Klimaschutzmaßnahmen des Bezirksamts bereitgestellt werden kann. Zudem initiiert und unterstützt die Stabsstelle Klimaschutz Prozesse und Projekte für eine übergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung.

8) Klimaschutz im Ausschuss Klima Umwelt und Verbraucherschutz am 7.2.23 (TOP 4.1) Geplante Bürgerveranstaltung in Präsenz der Stabsstelle Klimaschutz gemäß Drs. 21-5181.1 – Referentenvortrag des Bezirksamtes Wandsbek. Bürgerinformationsveranstaltung des Klimaschutzmanagements. Nennung des Veranstaltungsdatums Mi, 10. Mai 2023, abends, Gut Karlshöhe, Bramfeld

a) Für wie viele Teilnehmer_innen wird die Bürger-Veranstaltung konzipiert?

Bezirksamt Wandsbek:

Es besteht Kapazität für 80 Personen.

b) Wann und wie wird zu dieser Veranstaltung eingeladen? (z.B. persönlich oder über Pressemitteilung, Anmeldung, u.a.m.)

Bezirksamt Wandsbek:

Die Einladung wird per Pressemitteilung und Social Media bekanntgeben. Zudem sollen Verbände und Akteure aus dem bestehenden Klimaschutz-Netzwerk des Bezirksamts eingeladen werden. Ein Zeitpunkt steht noch nicht fest. Eine Anmeldung über die Homepage des Guts Karlshöhe wird geprüft.

c) Wie werden Klimaschutz-Netzwerker_innen und Player aus dem gesamten Bezirk Wandsbek erreicht? („auf das Gut Karlshöhe nach Bramfeld gelockt?“) Insbesondere die konkret aktiv Mitwirkenden der Beteiligungs-Workshops der Entwicklungs-Phase des Integrierten Klimaschutzkonzeptes IKK-W (Interessengruppen aus den fünf Regionen und verschiedenen Stadtteilen sowie Interessengruppen wie Mobilität/Energie/Klima-Naturschutz)?

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe 8b.

d) „Abend-Veranstaltung“. Welches Zeitfenster ist für die Veranstaltung vorgesehen?

Inkl. oder zzgl. „informelles Netzwerken Klimaschutz Wandsbek“ aller Gäste und einladenden IKK-W-Vertreter_innen der Verwaltung?

Bezirksamt Wandsbek:

Ein konkretes Zeitfenster wurde noch nicht festgelegt. Ein zusätzliches informelles Netzwerken im Anschluss an die Veranstaltung steht allen Teilnehmenden frei.

e) Können Teilnehmer_innen sich für eine aktive Teilnahme an Folge-Klimaschutz-Veranstaltungen oder Projekte des IKK-W (direkt) anmelden? Wie und wo?

Bezirksamt Wandsbek:

Es wird geprüft, ob eine Anmeldung für Folgeveranstaltungen über die Homepage des Guts Karlshöhe möglich ist. Eine Anmeldung für Maßnahmen aus dem IKK-W ist nicht vorgesehen.

9) AK Klima: Austausch und Kooperation der Stabsstelle Klimaschutz mit den Vertreter_innen der politischen Gremien als AK Klima (aus KUV, Planungsausschuss [PLA] und Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft [MoWi]). Die (Digital-)Sitzungen des AK Klima waren regelhaft zweimonatlich angedacht. Pro Sitzung wird neben einem Hauptthema (Referat) der Stabsstelle resp. Referenten allgemein zur IKK-W-Arbeit berichtet und Möglichkeit zum Austausch und Fragen gegeben.

a) Wie werden diese Kooperationen als AK Klima in 2023/24 fortgesetzt? Wie werden Beteiligte aus allen drei Fachausschüssen für eine regelmäßige Teilnahme (zurück-) gewonnen?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Einladung erfolgt durch die Stabstelle Klimaschutz an die durch die Fraktionen nominierten Vertreterinnen und Vertreter.

b) Warum erfolgt die 1. Sitzung des AK Klima in 2023 erst am 19. April 2023? Wie viele Sitzungen wird es in 2023 geben?

Bezirksamt Wandsbek:

Die Terminierung des AK Klima für den 19.04.2023 wurde im Rahmen des vorherigen AK Klimas in Abstimmung mit den Teilnehmenden festgelegt. Die Anzahl der Sitzungen für 2023 steht nicht fest.

10) Präsenz der Stabsstelle Klimaschutz im politischen Gremium Ausschuss Klima Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) und damit auch öffentlich ansprechbar für die Ausschussmitglieder und die Bürger_innen.

Nach bisherigem Bekunden wollen sich die Mitarbeiter der Stabsstelle wenn, nur auf Anforderung d.h. zur Beantwortung konkreter Fragestellungen im Ausschuss einfinden.

a) Inwieweit erwägt die Stabsstelle Klimaschutz bei der enormen gesellschaftlichen Brisanz und Notwendigkeit des Themas „Klimawandel und Klimaschutz“ zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades von regionalen IKK-W-Projekten und einer Darstellung von konkreten Maßnahmen regelmäßig eigenständig im Ausschuss über die Tätigkeiten des IKK-W/Stabsstelle Klimaschutz zu berichten? (z.B. 1x pro Quartal, in Sitzungseinladung angekündigt)

Wenn nein, warum nicht?

Bezirksamt Wandsbek:

Siehe Vorbemerkung.

Die Stabsstelle Klimaschutz berichtet einmal pro Jahr im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu Klimaschutzmaßnahmen des Bezirksamts bzw. zu dem Umsetzungsstand des IKK-W. Weitere projekt- und anlassbezogene Berichterstattung erfolgt im AK Klima.

Die Stabsstelle Klimaschutz fungiert im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz nicht als Vertretung des Bezirksamtsleitung. Bei relevanten Fragestellen wird KS durch die B-Vertretung zu Terminen hinzugeladen. Im Rahmen des KUV (und anderer Ausschüsse) wird zudem regelhaft über einzelne Klimaschutzmaßnahmen des Bezirksamts durch die jeweils zuständigen Stellen informiert.

11) Erfolgskontrolle des IKK-W – hausintern und/oder für den Fördermittelgeber (BMUV, Jülich/Berlin).

a) Wie ist die Resonanz der Wandsbeker_innen auf das Thema Klimaschutz im Allgemeinen und „Gutes Klima Wandsbek“ und das „IKK-W“ für den Bezirk Wandsbek?

Woraus wird diese Bewertung abgeleitet?

Bezirksamt Wandsbek:

Dazu liegen keine Informationen vor.

b) Wie viele Bürger_innen nehmen Kontakt zur Stabsstelle auf? (Differenzieren nach Zielgruppen wie z.B. Privatpersonen, Gewerbetreibende, Multiplikatoren oder spezielle Gruppen)

Bezirksamt Wandsbek:

Eine entsprechende Statistik wird nicht geführt.

c) Wie viele Mitarbeiter_innen des Bezirksamtes Wandsbek informieren sich zum IKK-W? Wie wird das Thema Klimaschutz zusätzlich im Intranet dargestellt oder gesondert durch spezielle Maßnahmen bearbeitet? Welche? Beispiel-Nennungen.

Bezirksamt Wandsbek:

Eine entsprechende Statistik darüber, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes Wandsbek sich zum IKK-W informieren, wird nicht geführt.

Das Thema Klimaschutz wird durch unterschiedliche, thematische SharePoint-Seiten im Intranet kommuniziert (z.B. Energieeinsparen, StadtRad-Nutzung).

Weitere bezirksamtsinterne Maßnahmen sind beispielsweise die Nutzung des digitalen WandsbekWillsWissen-Cafés zur Information über Klimathemen oder der Klimatipp im internen Newsletter.

d) Auf welchen Wegen wird öffentlich Kontakt aufgenommen? (z.B. telefonisch/persönlich, E-Mail/Funktionspostfach, Social Media [z.B. Flaniermeile Volksdorf], u.a.m.). Art und numerisches Ergebnis/Ranking darstellen.

Bezirksamt Wandsbek:

Eine entsprechende Statistik wird nicht geführt.

e) Mit welchem Anliegen und Ziel wird Kontakt aufgenommen? (Bitte differenzieren wie z.B. Hintergrundwissen, Bürgerbeteiligung, Beratungswunsch, Förderanträge u.a.m.)
Bitte Antworten zu a) - e) für den Zeitraum seit Installation der Stabsstelle Klimaschutz im Bezirksamt Wandsbek (Ca.-Angaben pro Jahr bis heute, bei Nennung Anzahl der Mitarbeiter Stabsstelle) darstellen.

Bezirksamt Wandsbek:

Eine entsprechende Statistik wird nicht geführt.

keine Anlage/n