Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Voten der Fachausschüsse
Fachausschuss |
Ergebnis
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Soziales und Bildung |
Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.
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Jugendhilfe |
Ergebnis des JHA vom 16.11.2016:
Zur Kenntnis genommen mit folgender Stellungnahme:
Der JHA hält die Rahmenzuweisung aus folgenden Gründen für nicht auskömmlich:
Abstimmungsergebnis des JHA vom 11.01.2017:
Der JHA beschließt den nachstehenden Beschlusstext mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen und weist insbesondere auf die ausgetauschte Seite des Einzelplans 4.0 RZ Kinder- und Jugendarbeit Betriebsausgaben hin, in der die Straßensozialarbeit in den Betriebsausgaben der Kinder- und Jugendarbeit einbezogen worden sind. Beschluss: Der JHA stimmt der Spezifikation der Rahmenzuweisungen zu und weist darauf hin, dass die Zuweisung der Mittel durch den Senat die tatsächlichen Bedarfe an Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung in Wandsbek, insbesondere unter Berücksichtigung des Jugendeinwohnerwertes nicht decken.
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Planung |
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
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Finanzen und Kultur |
Einstimmig mit Änderungen zugestimmt, bei Nicht-Teilnahme von Frau Azadi und Herrn Schuchardt.
Die neue Verteilung der Mittel für die Stadtteilkulturzentren soll wie folgt vorgenommen werden:
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Wirtschaft und Verkehr |
Einstimmig zugestimmt.
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Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz |
Mehrheitlich zugestimmt mit 5 Stimmen der SPD-Fraktion und den Stimmen der Fraktion Die Grünen, bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke und Enthaltung der CDU-Fraktion, der Liberalen Fraktionsgemeinschaft sowie Herrn Buchholtz.
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Der Ausschuss für Finanzen und Kultur wird um Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.
Spezifikation der Rahmenzuweisungen mit Aktualisierung unter 4.0