21-2553

Elektrogeräte-Sammlung in nachhaltige Bahnen lenken Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.11.2020 (Drs. 21-2258.1)

Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz

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Gremium
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23.02.2021
28.01.2021
Sachverhalt

 

Folgender Beschluss wurde gefasst:

 

Die Verwaltung und die zuständigen Fachbehörden werden gebeten:

  1. Einen Referenten in den zuständigen Fachausschuss zu entsenden und darzulegen, welche Maßnahmen erfolgen könnten, um das ordnungsgemäße Recycling zu stärken und die missbräuchliche Verwertung von Elektroaltgeräten, die in den Zielländern die Umwelt und direkt die Gesundheit von Menschen gefährdet, möglichst zu unterbinden. Ein Schwerpunkt des Vortrages sollte insbesondere das Sammeln von Elektroaltgeräten an den Zufahrten von Recyclinghöfen sein.
  2. Eine Presse-/Informationsmeldung herausgeben, die die Problematik mit Elektroschrott umreißt und auf alternative Recyclingmethoden wie Stilbruch, CYCLE.DE und Reparaturcafes in Wandsbek hinweist,
  3. bei dem Recyclinghof im Bezirk Wandsbek informative Schilder zum Thema “Sammeln von Elektroaltgeräten und sonstigen Wertstoffen” aufzustellen, um nicht ordnungsgemäße Abgaben zu vermeiden, und
  4. im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz über die Ergebnisse zu berichten.

 

 

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) nimmt unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) zum o.g. Beschluss wie folgt Stellung:

 

Zu 1.:

Die BUKEA wird einen Referenten entsenden. Auch die Entsendung eines Referenten der SRH ist möglich. Zur Erörterung von Maßnahmen außerhalb der Betriebsgelände der SRH sollten außerdem Vertreter der Polizei und des Bezirksamtes Wandsbek eingeladen werden.

 

Zu 2.:

Die SRH thematisiert diese Problematik regelmäßig im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Da die Pressearbeit der SRH in der Regel für das gesamte Hamburger Stadtgebiet konzipiert ist, werden dabei exemplarische Beispiele genutzt, um grundsätzliche Zusammenhänge zu verdeutlichen. Auf einzelne Bezirke zugeschnittene Kampagnen finden nicht statt.

Neben der Pressearbeit weist die SRH auf ihrer Homepage auf die Problematik hin, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Recyclinghöfe informieren in den Kundengesprächen und ergänzend werden auf den Recyclinghöfen Flyer mit Informationen verteilt.

 

 

 

Zu 3.:

 

Die SRH plant derzeit, Hinweisschilder auf ihren Recyclinghöfen zur richtigen Abfalltrennung und zum Verbleib der Stoffe nach der Entsorgung aufzustellen. Hier ist ein Schwerpunkt bei Elektrokleingeräten angedacht. Eine Beschilderung vor den Recyclinghöfen ist nach Einschätzung der SRH nicht sinnvoll, da mit Vandalismusschäden zu rechnen wäre. Zudem wäre für die Aufstellung von Schildern auf den öffentlichen Wegen das Bezirksamt zuständig.

 

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Anhänge

keine Anlage/n