21-8282

Die Umgestaltung des Kirchplatzes Eilbek als Stadtplatz in das Arbeitsprogramm aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion

Antrag

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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18.01.2024
Sachverhalt

In der Drucksache (21-8040) steht. „Die Überplanung des Kirchplatzes Eilbek steht aktuell als Nachrücker im Arbeitsprogramm. Das Bezirksamt kann vor Aufnahme der Maßnahme ins Arbeitsprogramm nicht tätig werden.“

Dies vorausgeschickt möge der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft folgenden Beschluss als Empfehlung an die Bezirksversammlung fassen:

 

Petitum/Beschluss

Beschluss:

Das Projekt Kirchplatz Eilbek möge von Liste 7.2 (Nachrücker) in Liste 7.1 (laufende Projekte) verschoben werden. Eine Finanzierung der Maßnahme ist gegeben, indem das Projekt Veltheimstraße aus der Liste gestrichen wird, da hier die Planung bereits abgeschlossen ist und die Straße bereits in der Straßenneubauliste geführt wird.