Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen - Aktueller Sachstand nach der Haushaltsbereinigungssitzung

Das BMWSB hat der BSW zum Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mitgeteilt, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 am 18. Januar 2024 die notwendigen Haushaltsmittel bereitgestellt hat, um die ausgewählten Projekte der Förderrunde 2022 finanzieren zu können.

Diese Absicherung betrifft für den Bezirk Wandsbek das Projekt „Ersatzneubau eines lehrschwimmorientierten Beckens am Hermelinweg“.

Darüber hinaus hat er für die aktuelle Förderrunde 2023 Programmmittel in Höhe von 200 Millionen Euro veranschlagt. Damit kann auch diese Förderrunde – wenn auch mit einem gegenüber den ursprünglichen Planungen halbierten Fördervolumen – durchgeführt werden. Es wird davon ausgegangen, dass der Haushaltsausschuss die Projektauswahl alsbald nach Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2024 – unter dessen Vorbehalt die vorstehenden Angaben stehen – treffen wird. 

Für den Bezirk Wandsbek hat dies keine Auswirkungen, da keine Projekte zur Förderrunde 2023 veranschlagt wurden.

Eine zusätzliche Förderrunde 2024 ist nicht vorgesehen.

Der Ausschuss für Soziales wird um Kenntnisnahme gebeten.