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Auswertung des Programms Lebenswerte Stadt für die Großsiedlung Neu-Steilshoop

Anfrage gem. § 27 BezVG

Sachverhalt

 

Steilshoop befand sich bis 2008 im Programm der Lebenswerte Stadt Hamburg, bevor der

Quartiersentwicklungsprozess in RISE und HID überging. Schlusstermin war damals der

20.Juli 2007. Aus den Jahren der Lebenswerten Stadt, einer Förderung durch ein

Senatsprogramm von 2005 bis 2008, gab es einige Vorschläge und Handlungen, die auch

zum Teil ausgewertet wurden bzw. noch ausgewertet werden sollten. Lebenswerte Stadt war

ein Programm zur aktiven Stadtteilentwicklung in Neu-Steilshoop, womit die Beteiligung der

Steilshooper*innen einhergehen sollte sowie auch die Aktivierung der Menschen im Stadtteil.

Die Integrierung und Verstetigung der Initiative spielten dabei eine wichtige Rolle. Z. B. ging es

um eine langfristige Stabilisierung der Lebensverhältnisse worunter auch die

Wohnverhältnisse für Familien fallen. Wie ist die Entwicklung Steilshoops seit 2008 nach dem

Programm gelaufen?

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

  1. Welche Rolle spielte das Programm Lebenswerte Stadt in Hinsicht auf

familienfreundliches Wohnen, welches ein Ziel des Programmes war?

a)      Bitte die Sozialstatistiken aus den Jahren danach nennen, je Jahr und in Tabellenform.

b)      Bitte aus dem Mietspiegel die Mietengrößen aus den Jahren danach für Steilshoop tabellarisch aufführen.

c)      Bitte die Ergebnisse aus dem Sozialmonitoring aus den Jahren danach erläutern und in Tabellenform nennen.

 

  1. Wie war konkret die Schulsituation in den Jahren danach? Im Jahr 2007 wurde

bekanntlich die Gesamtschule geschlossen. An welche Schulen meldeten Eltern ihre

Steilshooper Kinder an?

Welche Pläne gab es, um weiterhin eine weiterführende Schule in Steilshoop zu

haben? Wie wurden die Eltern informiert?

Bitte in Tabellenform Anmeldezahlen Steilshooper Kinder an Schulen im Umfeld nennen sowie Abschlusszahlen und Abgänger*innen-Zahlen, Schulabschlüsse je Jahr danach.

 

  1. Ein weiteres wichtiges Ziel des Programmes war die Aktivierung und das Engagement

der Menschen in Neu-Steilshoop. Das Motto lautete „Große Siedlung – großes

Engagement“.

a)      Welche Initiativen haben sich aus dem Kreis der Bürgerinnen und Bürger gebildet?

b)      Bitte aufzählen.

Bitte benennen und erläutern ob und in welcher Form sie konkret bestanden und wie sie bis heute weitergeführt wurden.

c)      Wie wurden Bürgerinnen und Bürger und ihre Ideen gefördert? Wie sah es damit in den Jahren nach dem Programm aus? Wurden Bürgerinnen allein gelassen?

d)      Wie wurde der Verfügungsfonds genutzt? Welche Dinge wurden konkret gefördert?

Bitte aufzählen.

e)      Gab es einen echten Einfluss der Bürgerinnen und Bürger? Bitte erläutern. Wie wurde die Zufriedenheit über die Eigengestaltungsmöglichkeiten abgefragt?

f)        Wie war dem gegenüber der Einfluss der Kommunalpolitik? Hatten diese gleiches Mitspracherecht wie die Bürger*innen? Oder hatten diese mehr Mitspracherecht?

g)      Wie war die kulturelle Förderung? Auch künstlerische Förderung?

 

  1. Welche Gremien gab es für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger? Bitte

benennen und mit Teilnahmezahlen belegen von 2008 bis 2011.

a)      Wie war die Beteiligung an der Koordinierungskonferenz, die es bereits lange zuvor gab? Bitte die Teilnahmezahl an der Koko in den Jahren 2008 bis 2011 nennen.

b)      Welche workshops gab es? Welche Projekte gab es? Bitte einzeln aufzählen und jeweils die Teilnahmezahlen nennen. Wie war das Engagement der Bürgerinnen und Bürgerinnen ab 2008? Bitte Projekte und Teilnahmezahl jeweils nennen für die Jahre 2008 bis 2011.

c)      Wie war die Teilnahmezahl des später eingesetzten Stadtteilbeirates Steilshoop?

Bitte von Beginn bis heute je Jahr die Teilnahmezahlen nennen.

 

  1. Von Mai 2007 bis zum Januar 2008 war die Firma Luchterhandt durch das Bezirksamt

Wandsbek beauftragt, den Wettbewerb zur Gestaltung der Mittelachse inhaltlich und

organisatorisch durchzuführen, das „Auf-Achse-Fest“ und die Entwurfswerkstatt

vorzubereiten und die Projektzeitung auf Achse zu entwickeln, zu gestalten und zu

realisieren. (Vgl. http://www.luchterhandt.de/verfahrensmanagement/618/)

Welche Kosten sind mit dem Auftrag für diese Firma angefallen?

 

  1. Ebenfalls noch im Jahr 2008 wurden für Steilshoop eine Landschaftsarchitektin und

eine Stadtplanerin mit einem „planing-for-real“-Verfahren betraut. Sind die Ergebnisse

niedergelegt oder publiziert?

Sind die Ergebnisse in den aktuellen Quartiersentwicklungsprozess eingeflossen?

Wenn ja, in welcher Form?

Welche Kosten sind durch die Beauftragung von der Landschaftsarchitektin und der

Stadtplanerin angefallen?

 

  1. Der Zwischenbericht Lebenswerte Stadt Hamburg, Stand 15.11.2006, S. 59 f.

(http://www.hamburg.de/contentblob/52068/33a5a6c668a6068f740eb2d2cf3bc480/data/zwischebeicht.pdf;jsessionid=83AFA4B3C6DAC4BABCE49525A98D715C.liveWorker2) nennt bei den Maßnahmenbeschreibungen für Steilshoop die Projekte „Bewegung fördern“ und „Reparaturteam Steilshoop“.

a)      Was ist aus dem Teilprojekt „Bewegung fördern – Umwelt gestalten“, geworden, welches im Juli 2007 als Bewegungsbaustelle an die Kinder des Stadtteils übergeben wurde? Für das Projekt sind Geräte angeschafft worden. Wie hoch waren die Kosten für die Anschaffung der Spielgeräte? Welche Spielgeräte gab es und welche existieren davon heute? Sind die Spielgeräte noch für die Kinder des Stadtteils nutzbar? Wo sind die Spielgeräte jetzt? Bitte konkret je Spielgerät nennen. Ist das Ziel der Zusammenarbeit mit den Kitas im Stadtteil fortgeführt worden?

b)      Für das zweite Projekt gab es Werkzeuge für einen Werkzeugkoffer, die sich die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils hätten ausleihen können.

Wie hoch waren die die Kosten für diese Anschaffung des Werkzeugkoffers? Ist der

Werkzeugkoffer mit Inhalt noch für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils nutzbar? Wo befindet sich dieser aktuell?

 

  1. Welche Projekte wurden mit der öffentlichen Bücherhalle realisiert? Welche gibt es

aktuell?

 

  1. Es sollte ein Projekt entstehen, wo Kinder und Senior*innen gemeinsam singen. Ist

dies umgesetzt worden?

 

  1. Ebenfalls im Rahmen der Lebenswerten Stadt Hamburg fand im Jahre 2008 eine

Befragung von Migrantinnen und Migranten auf Türkisch und Farsi statt.

Wie hoch waren die Kosten?

Sind die Ergebnisse veröffentlicht worden? Wenn ja, wo können diese eingesehen

werden. Wenn nein, warum nicht?

 

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