Arbeitsprogramm Stadtgrün 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

-          Ursprünglich als Beschlussvorlage (Drs. 21-6359) im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz am 07.02.2023.

-          Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der AfD-Fraktion.

Beiliegend erhalten Sie das am 07. Dezember 2022 mit den anwesenden Fachsprecher vorgestellte Arbeitsprogramm Stadtgrün 2023.

Arbeitsprogramm Stadtgrün:
Unter Punkt 1 des Arbeitsprogramms sind die in den letzten Jahren begonnen Projekte/ Baumaßnahmen (18 Stk.) aufgeführt, die sich aktuell in der Planung/Umsetzung/Abrechnung befinden und noch nicht abgeschlossen sind. D.h. diese Projekte sind nicht zurückstellbar.
Die o.g. 18 Projekte binden rechnerisch fest in 2023 eine Personalressource von 325.240,-€ der Ingenieure bei Planung und Bau Stadtgrün.

Aufgrund der bestehenden Stellenvakanzen im Sachgebiet Planung und Bau Stadtgrün (s. Drs. 21-5898) werden in 2023 keine großen Sanierungen in der Unterhaltung durch das Sachgebiet übernommen, diese werden in 2023 durch das Sachgebiet Unterhaltung ausgeschrieben und abgewickelt, sodass im Arbeitsprogramm unter Punkt 1.2 Maßnahmen zur Herstellung Verkehrssicherheit / nicht zurückstellbar im Arbeitsprogramm keine Maßnahme gelistet ist.
 

Zudem wurde die Maßnahme Wandse- Wanderweg – Bereich Mühlenteichpark Nord – Herstellung barrierefreier Zugang - aufgrund der fehlenden Finanzierung und dem aktuell sehr hohen Preis für Metallbauwerke und Betonbau zurückgestuft aus Punkt 1.1 in den Punkt 3. Priorisierte Projekte Stadtgrün – 2. Priorität.
 

Insgesamt steht in 2023 bei der Annahme, dass die vakanten Stellen ab Juni 2023 nachbesetzt sind, eine Personalressource bei Planung und Bau Stadtgrün für die Umsetzung von Maßnahmen von ~357.800,- € zu Verfügung, d.h. es steht eine freie Personalressource von knapp 32.560,- € für neue Projekte im kommenden Jahr zur Verfügung.

Aus der freien Personalressource sollen folgende Projekte/ Maßnahmen in 2023 neu begonnen werden:
 

1. Neuanlage Parkanlage mit Spielplatz August- Krogmann- Straße
   Finanzierung aus Wohnungsbauentwicklungs- Programm (befristet bis 2024)
2. Grundinstandsetzung Kinderspielplatz Aumühler Weg
   RISE- Projekt Rahlstedt Ost – Haushaltsmittel nur bis 2025
3. Grundinstandsetzung Spielplatz Heinsonweg in Volksdorf
4. Spielplatzerweiterung Kinderspielplatz Josephstraße Wandsbek – Kern
5. Grundinstandsetzung Spielplatz Eichtalpark

Zustimmung des Arbeitsprogramms Stadtgrün 2023

Arbeitsprogramm Stadtgrün 2023,

Präsentation priorisierte Projekte 2023