Frau Dr. Jobmann teilt mit, aus Sicht der Verwaltung sei es eine gute Veranstaltung gewesen, weil sie in dem angedachten Rahmen gut funktioniert habe. Es habe einen großen Zuspruch von Nachbarn und potentiellen Veranstaltern gegeben. Die Diskussionen seien sehr detailliert geführt worden, wobei manche Themen zeitlich etwas mehr Raum eingenommen hätten als andere.
Sie sichert zu, das Protokoll bzw. die Zusammenfassung der Äußerungen der Veranstaltung werde den Ausschussmitgliedern zugänglich gemacht.
Der Vorsitzende lobt die Veranstaltung, die interessant und auch in die Tiefe gegangen sei. Ihm sei in der geführten Diskussion aufgefallen, dass häufig die Techno-Veranstaltungen bemängelt wurden, die mit dem Kulturfestival „Sommer im Park“ aber nichts zu tun hätten. Auf diese Art der Veranstaltung sei bei „Sommer im Park“ absichtlich verzichtet worden, um gar nicht erst einen Unmut aufkommen zu lassen. Insofern sollten nach seiner Auffassung die Planungen von „Sommer im Park“ wie im letzten Jahr angegangen werden. Er bittet die anderen Fraktionen um ein Meinungsbild.
Nach Auffassung von Herrn Marek habe die Veranstaltung ein gutes Format gehabt und jeder habe sich einbringen können. Er regt an, das Ende der Veranstaltung am jeweiligen Tag strikter zu händeln, sodass dann tatsächlich um 23.00 Uhr auch Ende sei. Zum anderen sollte die angesprochene Lärmproblematik von der Verwaltung im Auge behalten werden und den Anwohnern mitgeteilt, dass die Verwaltung dies mit berücksichtige. Ein Lärmmessgerät vor Ort halte er deshalb für hilfreich.
Außerdem sei angemahnt worden, zumindest temporär Rampen oder ähnliches aufzustellen, um sowohl Zuschauern als auch Veranstaltern einen barrierefreien Zugang zum Veranstaltungsort als auch auf die Bühne zu ermöglichen.
Herr Coste empfand die Veranstaltung ebenfalls als gelungen. Er habe u.a. mitgenommen, dass sich mehrere Anwohner sehr positiv über das Kulturfestival geäußert hätten. Dies zeige, dass nicht alle Anwohner eine ablehnende Haltung dem gegenüber hätten.
Positiv sei ihm auch aufgefallen, dass sich zukünftige Nutzer in der Dialogveranstaltung gemeldet hätten, wie z.B. ein Schulleiter, die die Bühne gerne für seine Schule nutzen möchte.
Frau Sahling habe die Dialog-Veranstaltung ebenfalls als sehr gelungen wahrgenommen. Sie bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung für die Organisation.
Auf Nachfrage von Frau Loss zur Richtlinie für die Freilichtbühne informiert Frau Dr. Jobmann, es sei Aufgabe des Ausschusses sich Gedanken zu machen, ob die bestehenden Rahmenbedingungen überarbeitet oder weiter Bestand haben sollen. Aus Sicht der Anwohner sei mit „Sommer im Park“ gegen die Vereinbarung verstoßen worden, weil die Veranstaltung an zwei Wochenenden hintereinander stattgefunden habe. Sie fragt die Fraktionen, wie sie damit umgehen möchten.
Zur Zeitschiene würde von den Organisatoren ein Beschluss bis Ende März benötigt. Zur nächsten Sitzung am 27.02.2020 bräuchte die Verwaltung eine Richtungsentscheidung, wie der bereits eingegangene Gestaltungsmittelantrag weiter behandelt werden soll.
Herr Marek merkt an, er würde an der Vereinbarung, die damals lange mit allen Betroffenen besprochen worden sei, nicht so gerne Veränderungen vornehmen wollen.
In der weiteren Diskussion wird festgestellt, dass es keine klare Definition gibt, was eine „laute“ Veranstaltung ist. Deshalb müsste dies klar definiert werden bzw. ein Konzept erarbeitet, was genau unter „laut“ zu verstehen sei.
Außerdem hält der Ausschuss es in der Diskussion mit den Anwohnern für hilfreich, wenn während einer Veranstaltung an 2 bis 3 Punkten die Lärmimmissionswerte gemessen würden.
Frau Wichmann schlägt zum weiteren Verfahren vor, dass die Politik zur nächsten Sitzung
einen Vorschlag einbringt.
Der Ausschuss bittet um unterstützende Beratung und wird bei Fragen ggf. auf die Verwaltung zukommen.
Der Vorsitzende fasst abschließend zusammen, die Planungen sollten wie bisher weitergehen und in den Fraktionen nochmal diskutiert werden.
Frau Wichmann gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über die Themen und die Fördermöglichkeiten in der Stadtteilkultur.
Die Präsentation kann in der Drs. 21-0504 eingesehen werden.
Auf Nachfrage zur Rahmenzuweisung für Harburg informiert Frau Wichmann, dass die Harburger Verwaltung die Fördersumme für die Stadtteilkultur seit langer Zeit in Frage stelle und versuche, sie zu erhöhen. Harburg habe zwar darauf hinwirken können, dass die wachsende Einwohnerzahl in den in den jährlichen Steigerungen (um 1,5 %) berücksichtigt werde, womit das Optimum aber erzielt sei. In der Globalrichtlinie sei festgelegt, dass der Bestand weiter fortgeführt und somit gewahrt werden solle. Eine von der Behörde für Kultur und Medien (BKM) durchgeführte Evaluation der Stadtteilkultureinrichtungen habe ergeben, dass die großen Häuser sehr gute Arbeit machen und hohe Besucherzahlen erreichen. Damit seien sie im Sinne der Globalrichtlinie weiter förderungswürdig. Letztendlich „prügele“ man sich mit den anderen Bezirken um die Fördersumme, die insgesamt zu klein sei, um die Kostensteigerung der Häuser aufzufangen und adäquat das Personal zu bezahlen.
Sie verdeutlicht, dass die Verwaltung für jeden Doppelhaushalt auch den Mehrbedarf bei der Fachbehörde anmelde. Es werde konkret mitgeteilt, wo die Verwaltung diesen Mehrbedarf sehe und die Bezifferung des Mehrbedarfs spiele sich immer zwischen 250.000 € und 300.000 € ab, weil aus ihrer Sicht die Bedarfe tatsächlich da seien, insbesondere vor dem Hintergrund unseres wachsenden Bezirks. Problem sei aber, dass zu wenig Geld in die Rahmenzuweisung gespeist werde.
Auf Nachfrage, wie viele Einzelveranstaltungen im Jahr gefördert werden, sichert Frau Wichmann zu, die Übersicht zu Protokoll nachzuliefern.
Es liegt nichts vor.
Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/095 – Alles wird schön e.V. (Drs. 21-0296)
Da ein Vertreter von SuedKultur als Gast anwesend ist, bittet der Ausschuss darum, ihm zum Antrag, der im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt wird, Fragen stellen zu können.
Der Vorsitzende erklärt sich befangen, gibt den Vorsitz an Frau Ehlers ab und verlässt den Sitzungsraum.
In dem nachfolgend geführten Gespräch verständigt man sich mit dem Vertreter von SuedKultur einvernehmlich darauf, dass der vorliegende Antrag zurückgezogen wird und stattdessen ein neuer Antrag eingereicht werden möge. Wichtig sei für den neuen Antrag, den Kontext zu den einzelnen geplanten Projekten herzustellen. Die Verwaltung sichert Unterstützung bei der Antragstellung zu.