Die Vertreterin der Behörde für Kultur und Medien (BKM) sowie die Vertreterin des Dachverbandes STADTKULTUR Hamburg stellen anhand beigefügter Präsentation dem Kulturausschuss die Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2024-2028 vor.
Globalrichtlinien sind ausfüllungsfähige und -bedürftige Vorgaben für die Umsetzung von politischen Zielen und Programmen in Angelegenheiten, in denen keine Rechtsvorschriften vorhanden sind oder in denen auf Grund der maßgeblichen Rechtsvorschriften ein Entscheidungsspielraum besteht, in dem örtliche Belange Berücksichtigung finden müssen oder dürfen. Sie werden durch einen Senatsbeschluss erlassen. Die Förderrichtlinie wird von der jeweiligen Bezirksamtsleitung in Kraft gesetzt. Dies stehe in Harburg noch aus.
Es wird im Vortrag die Wichtigkeit der Stadtteilkultur hervorgehoben. Im Publikum des Kulturausschusses sind zahlreiche Vertreter der Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten anwesend.
Sowohl der Dachverband STADTKULTUR Hamburg als auch die Vertreter der Stadtteilkulturzentren weisen auf die angespannte Personaldichte in den Stadtteilkulturzentren hin. Es ist derzeit aufgrund der gestiegenen Kosten an fast allen Kostenstellen kaum möglich, den IST-Zustand in den Stadtteilkulturzentren an Angeboten zu halten. Die Kapazitäten der Betreibenden sind ausgeschöpft. Der Dachverband engagiere sich ebenfalls bereits auf Landesebene für eine adäquate Entlohnung der Mitarbeitenden. Ebenfalls werde derzeit das Projekt Stellenbewertung in der Stadtteilkultur durch das Bezirksamt Harburg in enger Abstimmung mit der BKM und dem Dachverband STADTKULTUR Hamburg durchgeführt. Die Federführung für den Bereich Stadtteilkultur liegt in Harburg. Es herrscht unter allen Beteiligten Einigkeit darüber, dass mehr Personalstellen benötigt werden und bei den Entlohnungen deutlich nachgesteuert werden müsse.
Angestrebt mit dem Projekt Stellenbewertung in der Stadtteilkultur wird eine sachgerechte Bewertung der Stellen nach nachvollziehbaren Kriterien. Ergebnis soll eine hamburgweit einheitliche Bewertung gleichartiger Stellen sein. Zudem setzt sich der Dachverband für eine Angleichung der Entlohnungen angelehnt an den TV-L ein. Zu erwartenden Tarifsteigerungen im TV-L sollen hierbei berücksichtigt werden.
Seitens des Ausschusses wird die Höhe der Rahmenzuweisung Stadtteilkulturmittel für den Bezirk Harburg moniert. Die Vertreterin der BKM erläutert den historischen Hintergrund der Verteilung der Stadtteilkulturmittel über die Bezirke. Aktuell richte sich die Verteilung der Erhöhung der Rahmenzuweisung nachdem Bevölkerungsschlüssel. Der Ausschuss hinterfragt die aktuelle Höhe der Rahmenzuweisung für Harburg. Der Ausschuss bittet um eine Darstellung der Entwicklung der Rahmenzuweisung in Harburg ab 2017, welche die Verwaltung nachträglich zu Protokoll gibt (siehe Anhang zur Niederschrift).
Der Ausschuss regt an, dass bereits bei der Planung von neuen Quartieren Mittel für die Stadtteilkultur berücksichtigt werden mögen.
Der Ausschuss, die Vertreterinnen der BKM, des Dachverbandes sowie die Gäste der Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten sowie die Verwaltung bedanken sich für den produktiven Austausch.
Anlagen
Entwicklung_RZ_STK_seit_2016 (168 KB)
Vorstellung GRL Stadtteilkultur (461 KB)