Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 16.10.2019

Herr Gerber verteilt zu Beginn ein Papier an die Ausschuss-Mitglieder. Er erläutert den Inhalt seiner Eingabe 12/2019 „Fahrradweg Hainholzweg“; insbesondere sei der Platz für Radfahrer auf der Straße durch den Rückbau inzwischen so gering, dass er fast von einem Bus gestreift worden wäre.

Das weitere Verfahren wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.

Vor Beginn des Tagesordnungspunktes verliest Herr Bartels den Text zur Verpflichtung der zugewählten Bürger und macht die Anwesenden auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg in der geltenden Fassung und die gesetzlichen Bestimmungen aufmerksam. Er bittet die Ausschussvertreter, sich mit dem Inhalt der §§ 5 – 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes sowie der §§ 203 – 205, 331 – 334 und 353b des Strafgesetzbuches vertraut zu machen und danach zu handeln. Die Vertreterinnen und Vertreter werden zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

Herr Sieben teilt mit, dass an der heutigen Sitzung Frau Nielandt (Auszubildende in der Wirtschaftsförderung) und Frau Kautz als neue Teamleitung in der Bauprüfabteilung teilnehmen.

Herr Andres beantwortet die Fragen des Ausschusses u.a. wie folgt:

• Die Auslastung der Parkplatzfläche als reiner Besucherparkplatz für den Wald ist als gering einzuschätzen und eine Halbierung der Fläche daher möglich.
• Akute Gefahren für Besucher bestehen derzeit nicht. Hier gelten die üblichen Hinweise auf Gefahren im Wald, mit denen jeder Besucher eines Waldes zu rechnen habe (z.B. das Herunterfallen von Ästen).

Es werden keine Themen angesprochen.