Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres vom 15.10.2020

Zu Beginn weist der Vorsitzende noch einmal auf die geltenden gesetzlichen Hygienevorschriften hin und wird eine kurze Pause zum Lüften des Saales nutzen.

Frau Kohnen erläutert anhand einer Präsentation die derzeitigen Baustellen im Bezirk Harburg, die bis Jahresende vorgesehen seien. Es folgt eine umfassende Diskussion, in der die Fragen der Ausschussmitglieder durch Frau Kohnen, Frau Schmidtke und Herrn Andres u.a. wie folgt beantwortet werden:

• Für den Ehestorfer Weg sei weiterhin der Fortgang der Arbeiten unklar, da der Vertrag mit der ausführenden Firma durch den LSBG gekündigt wurde. Die Verkehrsführung bleibt wie aktuell, also ohne Baumaßnahme und ohne Einschränkungen, bis der nächste Bauabschnitt beginnt.
• Knackpunkte mit größerer Auswirkung seien immer wieder, wenn größere Maßnahmen anstünden und kleinere Instandhaltungsmaßnahmen verschoben werden müssen.
• Die Maßnahmen am Harburger Ring im Zuge der Veloroute habe das Bezirksamt vom LSBG übernommen; es seien noch ein paar kleine Anpassungen nötig. Der Bau sei ab 2022 möglich.
• Sperrungen von S-Bahnverkehren koordiniert die Hochbahn selbst. Gleiches gilt für die anderen Zugverkehre durch die DB. Die Informationen erreichen den Bezirk leider nicht immer.
• Welche Baustellen auf der Seite www.hamburg.de/baustellen veröffentlicht werden, wird vom LSBG entschieden. Es werden die Maßnahmen der nächsten 7 Tage angezeigt und Baustellen mit großen verkehrlichen Auswirkungen werden als Hotspot dargestellt.

Herr Andres und Herr Swensson können heute die Fertigstellung vermelden. Es wurden 2 mal 6 Fahrradboxen westlich und östlich der Waltershofer Straße aufgestellt und durch P+R vermietet, erste Mietverträge wurden abgeschlossen. Eine Box ist ausreichend für ein Fahrrad. Die vorbereitenden Maßnahmen wurden von der Tiefbauabteilung übernommen.

Herr Andres teilt mit, dass die Maßnahmen für die Veloroute 10 zunächst gestoppt wurden. Derzeit sei man auf der Suche nach Alternativlösungen, Abstimmungen dazu laufen. Für den östlichen Anschluss an die geplante Bahnunterführung Heykenaubrook gebe es Grunderwerbsgespräche mit der DB und die Planung der HPA stehe noch aus; vorher können hier die Planungen nicht abgeschlossen werden.

Die Spalte „Fehlende Kapazitäten“ beinhaltet, dass Bemühungen für eine bessere Ressourcenausstattung auf verschiedenen Ebenen unternommen werden.

Es liegt nichts vor.

Folgende Themen werden angesprochen:

-          Zum Abriss des ehemaligen „Bolero“ gibt es bisher noch kein Konzept des Bauherren, wie der Abtransport erfolgen soll, bzw. über welche Straßen der LKW-Verkehr geleitet werde.

-          Am neueröffneten ALDI in der Cuxhavener Straße befindet sich ein Hinweisschild, welches im laufenden Verkehr sehr schlecht einsehbar sei. Die Verwaltung werde gebeten, hier Abhilfe mittels einer Zurücksetzung im Zufahrtsbereich zu schaffen.

-          Am Moorburger Elbdeich fahren die PKW über das Containerterminal, hier sollte HPA noch einmal nachbessern. Die Verwaltung werde noch einmal nachdrücklich auf den Missstand hinweisen.