Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg vom 13.02.2019

Die Fragestunde entfällt, da keine Bürger anwesend sind.

Vor Beginn der Sitzung begrüßt Frau Wiest als neues Ausschuss-Mitglied der AfD-Fraktion Herrn Helge Ritscher. Gleichzeitig verpflichtet sie Herrn Ritscher zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

Frau Otto zeigt anhand einer Präsentation den aktuellen Bestand des Kinderspielplatzes an der Rennkoppel. Für die Umgestaltung wurde ein Konzept entworfen, der Vorentwurf wurde am 20.09.2018 unter Bürgerbeteiligung vor Ort vorgestellt. Auf der heutigen Spielplatzfläche befand sich in Heimfeld früher eine Pferderennbahn (daher auch der Straßenname „An der Rennkoppel“). Aufgrund dessen werde der Spielplatz oval angelegt und die Spielgeräteauswahl soll einen Bezug zum Thema Pferde haben.

Frau Otto und Herr Krollpfeiffer beantworten im Anschluss die Fragen der Ausschuss-Mitglieder u.a. wie folgt:

• Die umliegenden Kitas wurden angeschrieben und vor Ort wurden Aushänge angebracht, um die Bürger zu erreichen. Ca. 12 Erwachsene und ebenso viele Kinder nahmen an dem Vorstellungstermin teil.
• Die jetzige Gabionenwand werde entfernt und durch einen Zaun und Strauchpflanzungen ersetzt. Die gleiche Anzahl an von Bänken wird wieder aufgestellt. Eine vorhandene Bank außerhalb des Spielplatzes wird durch eine neue Bank ersetzt.
• Die Finanzierung in Höhe von ca. 240.000 € sei gesichert. Für die dauerhafte Pflege und Reinigung seien ausreichende Mittel vorhanden, dies decke die Zuweisungen für die „Unterhaltung Grünanlagen“ ab.
• Um den Pferdebezug zu erklären, sollte die Verwaltung ein entsprechendes Schild anbringen. Die Verwaltung werde den Hinweis aufnehmen.

Der Ausschuss nimmt die Planungen zur Kenntnis.

Herr Krollpfeiffer teilt mit, dass der Bereich eine Aufwertung der Wegeverbindung Baererstraße / Bremer Straße erhalten soll, da diese Verbindungsstrecke stark zugewachsen sei und die Wegebereiche mit einer einheitlichen Pflasterung angeglichen werden soll. Der Ist-Zustand und die geplanten Veränderungen werden durch eine Präsentation anschaulich durch Frau Otto und Herrn Krollpfeiffer dargestellt.

In der folgenden Diskussion beantworten beide Verwaltungsvertreter die Fragen der Ausschuss-Mitglieder u.a. wie folgt:

• Die Rasenfläche rund um das Kioskgebäude werde durch die Abteilung Stadtgrün gemäht, dafür sorgt der Kioskbetreiber für Sauberkeit auf dem Gelände.
• Eine behindertengerechte durchgängige Begehung lässt sich aufgrund des vorhandenen Gefälles nicht überall durchsetzen. Es werde eine Bank aufgestellt, diese sei barrierefrei erreichbar. Die Anzahl der aufzustellenden Müllbehälter werde geprüft.
• Aufgrund der vergangenen Stürme mussten auf privaten Flächen mehrere Bäume gefällt werden.
• Die Maßnahme liege im RISE-Gebiet Harburg Innenstadt/Eißendorf-Ost und werde aus RISE-Mitteln kofinanziert. Dem Quartiersbeirat wird die Planung durch MR in der folgenden Sitzung vorgestellt, um eine Beiratsempfehlung einzuholen. Dieser wird dem Regionalausschuss zur weiteren Beschlussfassung vorgelegt.
• Zusätzliche Lichtmasten seien in Grünflächen nicht vorgesehen.
   

Insgesamt gehe es um eine deutliche Attraktivitätssteigerung der Wegeverbindung, erklärt Herr Krollpfeiffer. Der Ausschuss stehe dem Vorhaben positiv gegenüber und erteile eine formelle Zustimmung.

Herr Paulsen stellt Frau Stierle als neue Mitarbeiterin vor, als RISE-Gebietskoordinatorin werde sie künftig anlassbezogen Ausschusstermine wahrnehmen.

Die Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs des Eisenbahnbauvereins in der Eißendorfer Straße 124 werde zu 50 % durch RISE-Mittel kofinanziert. Der Antragsteller hat über die Einrichtungsgegenstände mehrere Angebote eingeholt. Die Zuwendung wird über das jeweils wirtschaftlichste Angebot ausgesprochen.

Herr Boekhoff teilt mit, dass der Kinderspielplatz an der Grumbrechtstraße wieder an die SAGA zurückgegeben werde, da die Unterhaltung sowie eine Sanierung durch den Bezirk nicht finanzierbar sei.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Das Stadtteilschild Heimfeld am Vahrenwinkelweg sei entfernt worden, berichtet Herr Dose und erbittet eine Erneuerung.

Frau Schroeder beklagt den sehr schlechten Fahrbahnzustand in der Straße Kusselhang.

Die Verwaltung werde die Informationen mitnehmen und prüfen, so Herr Boekhoff.