Es werden keine Fragen gestellt.
Die Referenten der BVM erläutern anhand eines Schaubildes das Taxiwesen in Hamburg. Abrufbar unter Geo-Online (geoportal-hamburg.de) -> Suchmaske Eingabe Taxenstände Hamburg.
In der Stadt Hamburg seien aktuell 270 Taxenstände mit 1800 Taxenstellplätzen eingerichtet. Ein Taxenstand umfasse i.d.R. mindestens 2 Taxenstellplätze. Der Bezirk Harburg umfasse 15 Taxenstände mit 70 Taxenstellplätzen. Die Entwicklung der Taxenstände sei aufsteigend. Jedoch sei die Entwicklung der Taxenstellplätze rückläufig, da die Flächen z.B. für Carsharing genutzt würden. Es seien kürzlich im Bezirk 2 neue Taxenstände am Neugrabener Markt und im Harburger Binnenhafen eingerichtet worden. Ebenfalls wurde mitgeteilt, dass die Nutzung Taxenstand am Harburger Bahnhof derzeit geprüft werde. Die Deutsche Bahn habe auf diesem Gelände das Hausrecht inne. Eine mögliche Verkleinerung sei seitens der Deutschen Bahn angestrebt. Die BVM sei im regelmäßigen Austausch mit der Funkzentrale sowie dem Taxenverband für die weitere Entwicklung.
Herr Bergmann erinnert an den per eMail versendeten Sachstand vom 08.05.2023
zu den Verbesserungsmaßnahmen am Rundweg Außenmühle:
Auf einem Ortstermin am 18.4.2023 mit Vertreter:innen des Fachamtes Management (MR) des öffentlichen Raumes wurde der Zustand des Weges begutachtet. Der Weg war zu diesem Zeitpunkt trotz der vorherigen nassen Witterung in einem einwandfreien Zustand.
Ende März 2023 wurde die Wegekreuzung Rundweg Außenmühle / Frankenberg durch feste Poller für den Fahrzeugverkehr gesperrt und eine neue Zufahrt für Fahrzeuge (Stadtreinigung und Gärtner) am Gotthelfweg geschaffen. Dadurch wird die Entwässerungsrinne entlang des Weges geschützt und das Wasser kann geordnet in die Außenmühle abgeleitet werden.
Durch den Fahrzeugverkehr wurde die Rinne immer wieder zerstört und das Oberflächenwasser lief über den Weg und durchfeuchtete diesen.
In einem weiteren Ortstermin am 16.5 2023 wird mit der Wasserwirtschaft (MR 5) und dem Naturschutz erörtert, welche Möglichkeiten es gibt, den Wasserstand der kleinen Teiche unterhalb des Frankenbergs zu regulieren, ohne dass zu großer Schaden aus naturschutzfachlicher Sicht entsteht. Die kleinen Teiche unterhalb des Frankenbergs haben einen höheren Wasserstand als die Außenmühle und dadurch werden der Wegekörper in Teilabschnitten durchfeuchtet. Zum Zeitpunkt der Ortsbesichtigung war dies allerdings nicht der Fall. Die möglichen Arbeiten für die Regulierung des Wasserstandes können dann im Herbst - Wintermonaten 2023/24 ausgeführt werden.
Außerdem wird der Wegeanschluss zum Gotthelfweg am Mittsommerland überarbeitet. Das Siel, welches das Oberflächenwasser der Kleingartenanlage aufnimmt, wird umgebaut. Eine Ausspülung der wassergebundenen Wegedecke wird in diesem Bereich dann verhindert. Die Arbeiten dafür werden im Mai 2023 im Zuge der Sanierung des Weges um die
Außenmühle - 5. Abschnitt durchgeführt.
Der Ausschuss teilt mit, dass die gesamte Wegefläche vom Freizeitbad Midsommerland bis zum Frankenberg schadhaft sei und dort bei Regen ein Begehen nur im Schlamm möglich wäre. Es werde vermutet, dass bei der Herstellung das falsche Material verwendet wurde. Die Bewohner der Seniorenwohnanlage am Frankenberg können in diesem Zustand den Stadtpark mit Rollatoren nicht mehr nutzen.
Herr Esser informiert zur Fortschreibung und Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK). Als Beispiel wird das Projekt Freilichtbühne erläutert. Die Überdachung sei bereits errichtet worden, weitere Infrastruktur solle folgen. Die Finanzierung solle hälftig aus Geldern aus dem Budget Management des öffentlichen Raumes und RISE erfolgen. Auf Nachfrage von Herrn Hoschützky antwortet Herr Esser, dass die Projektideen im dritten Quartal 2023 die Endabstimmung mit der zuständigen Fachbehörde BSW durchlaufen und dem Ausschuss im vierten Quartal 2023 vorgestellt würden.
Es werden keine Themen angesprochen.