Herr Schneider begrüßt die Anwesenden, besonders die Referent:innen zum Tagesordnungspunkt 2.
Frau Hentzien berichtet zu Ressourcen und Haushaltslage des Bezirksamtes Harburg. Die Powerpointpräsentation wird den Mitgliedern des Ausschusses mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt.
Frau Priewe berichtet zu Personalangelegenheiten des Bezirksamtes Harburg. Die Powerpointpräsentation wird ebenfalls mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt.
Die Referent:innen beantworten die Rückfragen aus dem Gremium.
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) wird wieder vermehrt beachtet, nachdem das Fachamt in der Zeit der Corona-Pandemie die Aufgabe nicht ausreichend beachtet werden konnte.
Als Führungskräfte gelten alle Mitarbeitenden, die mindestens einer Person vorstehen.
Auf Fremdsprachenkenntnisse bei den Mitarbeitenden wird nicht explizit geachtet, aber es gibt die Möglichkeit von Schulungen, ist aber nicht vorgesehen.
Der Ausschuss bittet Frau Hentzien, den Sideletter zur Verfügung zu stellen.
Wenn die Bereiche Meldeangelegenheiten und Ausländerangelegenheiten im April zur BWFGB übergegangen sind, kann der Bezirk im Wesentlichen nur noch Erlöse erzielen aus Baugenehmigungen, Sondernutzungen, Gebühren im Bereich MR sowie im Bereich JA.
Der Ausschuss bittet, dass Frau Hentzien im Juni zum Stand der Dinge der Haushaltsproblematik berichtet, wenn die FB bis dahin die Resteübertragung genehmigt hat.
Es gibt keine Mitteilungen.
Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Vorlage ein. Es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.
Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Vorlage ein. Es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.
Frau Hentzien geht auf die vorab versendete Vorlage ein. Es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.
Herr Fehling fragt nach, wann die Drucksache 21-2058 „Harburg 5.0 – Stand der Dinge nach 2 Jahren“ behandelt wird. Frau Haase berichtet, dass sie Referent:innen zum 04.04.2023 angefordert hat.