Frau Fredenhagen und Herr Trispel informieren:
Kombibad – Letter of Intent (LOI)
Der LOI zum Betrieb eines Kombibades sei mit der Gemeinde Neu Wulmstorf final abgestimmt und werde demnächst unterzeichnet.
Mitglieder Siko
Die Fraktionen werden daran erinnert, zeitnah eine Person für die künftigen Sitzungen der Siko an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu melden.
Am Radeland 25
Am Standort Am Radeland 25 sei ein ehemaliges Bürogebäude für eine Unterkunft im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung vorgesehen. In der Unterkunft mit einer Soll-Kapazität von ca. 140 Plätzen sollen vorrangig ukrainische Flüchtlinge / Familien untergebracht werden. Die Verwaltung habe von Fördern und Wohnen AöR (F&W) eine Innutzungsnahme-Ankündigung bekommen, Umbauten werden bereits durchgeführt und die Inbetriebnahme sei für das 4. Quartal 2024 avisiert. Das Gebäude sei zunächst für 5 Jahre angemietet worden.
Auf Nachfrage sichert die Verwaltung eine Prüfung zu, inwieweit möglicherweise auch Flächen hinter dem Gebäude in Anspruch genommen werden (die Veranstaltungsfläche für z.B. „Keine Knete trotzdem Fete“).
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Forschungsprojekt des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen e.V. (mit Mail vom 05.08.2024 an die Mitglieder der BV versandt)
Der Hauptausschuss wünscht eine Beteiligung an der Online-Befragung, grundsätzlich sei eine Beteiligung aber jedem Mitglied der Bezirksversammlung selbst überlassen.
„Windenergiegebiete in Hamburg“ (mit Mail vom 01.08.2024 an die Mitglieder des HA versandt)
Der Hauptausschuss begrüßt das Angebot der BSW und der BUKEA, am 10.09.2024 im Hauptausschuss im nicht öffentlichen Teil vorab über den geplanten Inhalt der Öffentlichkeitsveranstaltung für Windenergie am 16.09.2024 zu informieren.
Auf Wunsch der CDU-Fraktion verständigt sich der Hauptausschuss einvernehmlich, die Fach- und Regionalausschüsse zunächst wie in der letzten Amtsperiode einzusetzen.
Herr Trispel geht kurz auf das Zugriffsverfahren ein und erläutert die Zeitschiene:
Zeitschiene
Die Fraktionen werden gebeten, ihre Ausschussvorsitz-Wünsche bis zum 02.09.2024 an das Funktionspostfach der Bezirksversammlung und gleichzeitig auch den anderen Fraktionen zu senden. Sollte keine Einigkeit bestehen, wäre am 03.09.2024 das normale Zugriffsverfahren durchzuführen.
Anschließend haben die Fraktionen bis zum 09.09.2024, 13.00 Uhr Zeit, ihre Vertreter in den Ausschüssen mit personellem Vorschlag für den Vorsitz zu benennen. Dieselbe Frist gilt für personelle Vorschläge für die Wahl zum Jugendhilfeausschuss.
Am 24.09.2024 findet die Konstituierung der Fach- und Regionalausschüsse (ggf. Wahl der Vorsitzenden) sowie die Wahl des Jugendhilfeausschusses statt.
Der Hauptausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Verfahren einstimmig zu und Herr Trispel wird die Fraktionen über die heute getroffen Absprachen ergänzend per Mail informieren.