Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vom 03.02.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung mit Stand 30.01.2026 wird festgestellt.

Ö 1.1

Verpflichtung zubenannter Bürger

Herr Wöhlke weist den neuen zubenannten Bürger für die AfD-Fraktion, Herr Stefan Sy, auf:

  • die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 27.06.2023,
  • die §§ 5 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 27.04.2021 sowie
  • auf die §§ 203 205, 331 334 und 353 b des Strafgesetzbuches

hin und bittet, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

 

Anschließend wird er zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

Ö 2

Bericht der TUHH - Planung zur Durchführung der International Computer Music Conference 2026

Das Projekt wurde von Prof. Kern, Frau Peuschl und Prof. Hajdu vorgestellt und Rückfragen aus dem Gremium beantwortet:

Die International Computer Music Conference (ICMC) gelte als eine internationale Fachkonferenz, die seit 1974 bestehe und als die weltweit größte ihrer Art angesehen werde. Sie solle in Harburg stattfinden. Die Konferenz werde von mehreren Universitäten gemeinsam organisiert, die im ligeti-Zentrum kooperierten. Die Technische Universität Hamburg stelle dabei nicht nur die Veranstaltungsorte zur Verfügung, sondern trage auch die finanzielle Verantwortung für das Budget. Die Konferenz verbinde wissenschaftliche Vorträge und Präsentationen mit künstlerischen Elementen wie öffentlichen Konzerten, Installationen und interaktiven Angeboten. Insgesamt seien 15 öffentliche Konzerte über sieben Tage geplant, ergänzt durch Workshops und Performances, die auch für diebreite Öffentlichkeit, einschließlich Kinder, zugänglich sein sollten.

Wirtschaftlich betrachtet würde die Konferenz mehrere hundert Gäste nach Hamburg bringen, mit mindestens 2450 Übernachtungen, was für die lokale Hotellerie und Gastronomie von Bedeutung sei. Die Veranstalter hofften, dass das neue Hotel Binnenhafen bald fertiggestellt werde, um die Gäste unterbringen zu können. Die große Resonanz zeige sich auch in den über 750 Einreichungen von Beiträgen aus aller Welt, die sowohl wissenschaftliche alsauch kulturelle Inhalte umfassen würden. Die Konferenzorte seien vielfältig und reichten von der Technischen Universität über den Speicher am Kaufhauskanal bis hin zu weiteren Veranstaltungsorten wie der Friedrich-Ebert-Halle und dem Harburger Theater. Zudem werde mit lokalen Musikerinnen und Ensembles zusammengearbeitet, um das Programm kulturell zu bereichern.

Ein Teil der Finanzierung stamme aus Eigenmitteln der beteiligten Universitäten, weitere Mittel kämen aus Konferenzgebühren, privaten Sponsoren und beantragten Förderungen, unter anderem bei der Wissenschaftsbehörde und dem Bezirk Harburg. Allerdings sei eine wichtige Förderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) kürzlich abgelehnt worden. Die Veranstalter betonten, dass sie auf eine Unterstützung des Bezirks angewiesen seien, um die Veranstaltung mit einem ausgeglichenen Budget abschließen zu können.

Ein wichtiger Aspekt der Konferenz sei die Sichtbarkeit und Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Organisatoren planten, die Bekanntheit der Veranstaltung in Harburg und darüber hinaus zu steigern, unter anderem durch Flyer, Newsletter, Artikel im Saisonführer und eine eigene Webseite für die Off-ICMC, die niedrigschwellige und öffentlich zugänglichen Programmpunkte umfasse. Es sei vorgesehen, Installationen und multimediale Kunstwerke an verschiedenen Orten in Harburg zu zeigen, wobei die technischen Anforderungen und das Hamburger Wetter berücksichtigt werden müssten. Geplant seien auch zentrale Anlaufstellen wie ein Festivalzelt vor dem Rathaus oder Präsentationen in der Info-Stelle von Harburg Marketing. Die Veranstalter seien offen für Vorschläge und Unterstützung bei der Logistik und der Auswahl geeigneter Orte, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.

Die Konferenz werde voraussichtlich etwa 350 aktive Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Ausland über die gesamte Woche anziehen, ergänzt durch weitere 150 bis 200 digital zugeschaltete Besucher aus Europa. Das Programm sei so gestaltet, dass es über die gesamte Dauer spannend bleibe, mit besonderen Veranstaltungen wie einer Exkursion nach Lübeck und einer Abschlussfeier. Die Eintrittspreise für die öffentlichen Konzerte lägen zwischen 15 und 25 Euro, während die Teilnahme an der wissenschaftlichen Konferenz für Fachbesucher zwischen 200 und450 Euro koste. Für die Off-ICMC-Angebote, die sich an die breite Öffentlichkeit richteten, sei der Eintritt kostenfrei.

Insgesamt handele es sich um ein großes, interdisziplinäres Ereignis, das Wissenschaft, Kunst und Technologie miteinander verbinde und sowohl Fachpublikum als auch die lokale Bevölkerung ansprechen möchte. Die Organisatoren setzten auf eine enge Zusammenarbeit mit lokalen Institutionen und Unternehmen, um die Veranstaltung erfolgreich und sichtbar zu machen. Dabei sei ihnen besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger von Harburg aktiv informiert würden und die Möglichkeit hätten, an den vielfältigen Angeboten teilzunehmen. Die Unterstützung durch den Bezirk werde als entscheidend angesehen, um die Konferenz finanziell abzusichern und ihr eine angemessene Präsenz im öffentlichen Raum zu ermöglichen.

Ö 3

Grundsatzangelegenheiten Haushalt

Es gibt keine Mitteilungen.

Ö 4

Gestaltungsmittel

Ö 4.1 - 22-1402

Rechenschaftsbericht 2025 - Abrechnungsstand der Maßnahmen

Frau Hentzien führt auf die vorab versendete Unterlage ein und beantwortet die Rückfragen aus dem Gremium.

In der Unterlage ist der jeweilige Sachstand aller Gestaltungsmittelaufträge, die noch nicht abgeschlossen sind, ersichtlich. Bei der Durchsicht llt auf, dass bei einigen dauerhaften Förderungen die Verwendungsnachweise teilweise von 2023 und 2024 noch nicht vorliegen. Diese müssen nach den Regelungen innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Bewilligungszeitraums eingereicht werden, wenn im Zuwendungsbescheid keine andere Frist genannt wird.

Die Politik bittet darum, wenn zukünftig Folgeanträge eingereicht werden, zukünftig auch mitgeteilt werden solle, ob die Verwendungsnachweise des jeweils vorletzten Jahres vorliegen.

 

Ö 4.2 - 22-1403

Gestaltungsmittelübersicht - Februar 2026

Frau Hentzien führt in die vorab versendeten Unterlagen ein; es gibt keine Rückfragen aus dem Gremium.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 22-1305

Bericht zum Stand der Gleichstellung im Bezirksamt Harburg - 2026

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen; es gibt keine Fragen aus dem Gremium.

Ö 6

Verschiedenes

Frau Hellmeyer fragt, inwiefern die Bezirke an dem Hamburger Anteil aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität partizipieren können, ob es Gespräche dazu gibt und wo die Bezirke Bedarfe anmelden können.

Herr Queckenstedt geht darauf ein: Es bemomentan noch kein Verfahren, in dem die Bezirke Bedarfe für konkrete Maßnahmen angemeldet werden könnten. Diese wird aber erwartet. Er sagt zu, den Ausschuss auf dem Laufenden zu halten.