Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Neugraben jederzeit sicherstellen

Antrag der Abgeordneten Arend Wiese, Holger Böhm (SPD) und Fraktion

In den vergangenen Monaten war die fehlende Funktionsfähigkeit der beiden Schrägaufzüge am westlichen Zugang zum S-Bahnhof Neugraben leider eher die Normalität. Reparaturen waren immer erst nach vielen Wochen möglich, da Ersatzteile aufwändig beschafft werden mussten.

Der Stillstand der Schrägaufzüge verursacht bei gehandicapten Menschen nicht nur Unannehmlichkeiten, sondern auch Umwege und Zeitverluste.

Bereits mehrfach wurde ein Ersatz der derzeitigen Schrägaufzüge über Beschlüsse der Bezirksversammlung bei den zuständigen Stellen angemahnt. Auf die Drs. 20-0893 erfolgte bis zum heutigen Tage leider keinerlei Antwort oder Berichterstattung im Regionalausschuss Süderelbe.

Wenn aber, wie nun geschehen, die Schrägaufzüge über Monate ausfallen, ist unverzügliche Abhilfe geboten.

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit des S‑Bahnhofes Neugraben sichergestellt wird.

Über die geplanten Maßnahmen ist in einer Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe zeitnah zu berichtet.

Jürgen Heimath

SPD-Fraktionsvorsitzender

Bezirksversammlung Harburg

Der Vorsitzende

23. November 2016

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag der SPD-Fraktion (Drs. 20-1760) wie folgt Stellung:

Die auf der Westseite des Bahnsteiges vorhandenen Schrägaufzüge werden von Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) unterhalten. Es wird eine Herstellung der Barrierefreiheit auf der Ostseite angestrebt, um gemeinsam mit der Erschließung Vogelkamp im Norden und der Stadterneuerung im Süden ein Gesamtkonzept  zu verwirklichen.

Die BWVI befindet sich derzeit in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG mit dem Ziel,  bis voraussichtlich zum Jahr 2019 die Schrägaufzüge durch neue Vertikalaufzüge auf der Ostseite zu ersetzen und dafür in einem ersten Schritt die finanziellen und planerischen Vorgaben zu schaffen.

Im Übrigen wird auf die Stellungnahmen der BWVI vom 28. Oktober 2015 (Drs. 20-0893) sowie vom 23. November 2016 (Drs. 20-1742) verwiesen.

gez. Timmann

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