Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Sicherer Schulweg - Ansteckungsgefahr auch im Schulbus reduzieren!
Nach dem Schulstart im August haben viele Schüler in Harburg den öffentlichen Nahverkehr für ihren Schulweg genutzt. Es werden in den Schulen derzeit massive Anstrengungen unternommen, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Doch der Schulweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und die Bemühungen in den Schulen zur Reduktion der Ansteckungsgefahr müssen gemeinsam gedacht werden. Bei stark genutzten Busangeboten, bei denen der bekannte Sicherheitsabstand über einen längeren Zeitraum deutlich regelmäßig unterschritten werden, stellt sich die Forderung, wie das, für die meisten Linien bisher weitgehend unveränderte, Beförderungsangebot kurzfristig, an die in den Schulen vergleichbaren Bedingungen, angepasst werden kann.
Um die Schüler sicher an ihr Ziel zu bringen, helfen sicherlich zusätzliche Beförderungskapazitäten auf den eingerichteten Linien. Fraglich ist, ob diese auch ausreichend zur Verfügung stehen oder ob die Schulwege im Bezirk Harburg in dieser Hinsicht noch deutlich sicherer für die Schüler gemacht werden können.
Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Vertreter der Schulbehörde sowie Vertreter der Verkehrsbetriebe, die mit der Schulwegbeförderung beauftragt sind, in den Ausschuss für Bildung und Sport einzuladen, um detailliert darzulegen, welche genauen Anforderungen und Empfehlungen an einen Schulweg mit geringen Ansteckungsgefahren geboten sind und zu erläutern, wie das Busangebot ausgeweitet werden soll, für einen Schulweg mit möglichst geringer Ansteckungsgefahr.
BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG
DER VORSITZENDE
8. April 2021
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nimmt zu dem Beschluss der Bezirksversammlung Harburg vom 23.11.2020 zum Antrag der FDP (Drs. 21-1065) betr.: Sicherer Schulweg – Ansteckungsgefahr auch im Schulbus reduzieren! wie folgt Stellung:
Die Schülerinnen und Schüler in Hamburg nutzen auf ihren Wegen von und zu den Bildungseinrichtungen das Angebot der Regelfahrten im öffentlichen Nahverkehr, das allen Fahrgästen zur Verfügung steht. Die Nachfrage durch die Schulverkehre ist bei der Dimensionierung des Angebots insbesondere bei den Busverkehren berücksichtigt. Nachfragespitzen werden durch Verstärkerfahrten auch auf einzelnen Linienabschnitten abgebildet, um ausreichende Kapazitäten zur Verfügung zu stellen.
Das mögliche Risiko einer Infektion in den öffentlichen Verkehrsmitteln wurde im vergangenen Jahr in zahlreichen Studien überprüft. Im Ergebnis sind alle Untersuchungen zu der Einschätzung gelangt, dass kein erhöhtes Risiko besteht, wenn die Fahrgäste die geltenden Regelungen zum Tragen einer Gesichtsmaske während der Fahrt einhalten (Pressestatement des VDV vom Januar 2021 liegt bei). Erläuterungen zu Verhaltensregeln sind unter https://www.hvv.de/de/service/fragen-und-antworten/coronavirus veröffentlicht.
In der für die Schülerverkehre relevanten Tageszeit steht allen Fahrgästen zudem das komplette Angebot ohne Rücknahmen und Kürzungen zur Verfügung. Bei der aktuell unklaren weiteren Vorgehensweise zur Öffnung und zur Lockerung der Vorgaben zum Unterricht an den Schulen lässt sich überdies kein klares Zielbild zur weiteren Entwicklung der Nachfrage bei den Schulverkehren ableiten. Schließlich sind weitere Verstärkerfahrten auch nicht möglich, da bereits alle Fahrzeuge im Betrieb sind.
Zu den genannten Fragestellungen und Befürchtungen einer möglichen Infektionsgefährdung können die Verkehrsunternehmen und der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) keine fachlich fundierte epidemiologische Einschätzung geben. Es kann dabei lediglich auf die Untersuchungen und die Ergebnisse der Fachstudien hingewiesen werden, die kein erhöhtes Infektionsrisiko gezeigt haben. Eine Teilnahme im Ausschuss für Bildung und Sport erscheint daher nicht zielführend.
gez. Heimath
f.d.R.
Hypko