Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Sicherer Schulweg

Nach dem Schulstart im August wurden auf den Schulwegen der Kinder gelbe Fußabdrücke angebracht, die die Kinder sicher zu den Schulen bringen sollen. 

Diese gelben Fußabdrücke werden zum Schulbeginn mit gelber Farbe auf den Gehweg gesprüht. Das erfolgt meist an Orten an denen die Kinder eine Straße überqueren müssen, damit die Kinder wissen, dass sie dort anhalten und nach rechts und links schauen müssen. Die Fußabdrücke sind zudem an Fußgängerampel oder auch Zebrastreifen angebracht. Allerdings auch an Straßen an denen es keine gesicherte Straßenquerung gibt z.B. Ecke Sinstorfer Weg/ Sinstorfer Kirchweg.

In der Antwort zur Drucksache 20-4257 wurde seitens der Unfallkasse Nord, Abteilung Prävention und Arbeitsschutz im Januar festgestellt:

„Mit Sorge beobachten wir seit Jahren die zunehmende Zahl von Schülerinnen und Schülern, die von ihren Eltern im Auto zur Schule gefahren und wieder abgeholt werden – Stichwort Elterntaxi. Verkehrskompetenz lernt man aber nicht als Fahrgast im Auto, sondern durch aktive Teilnahme am Straßenverkehr.“

Um den Kindern eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen, helfen Fußgängerampeln und Zebrastreifen. Fraglich ist, ob diese auch ausreichend zur Verfügung stehen oder ob Schulwege im Bezirk Harburg in dieser Hinsicht noch sicherer für die ABC-Schützen gemacht werden können.

Die Verwaltung wird gebeten in Zusammenarbeit mit der Polizei zu prüfen, ob die Schulwege in der Nähe der Grundschulen im Bezirk Harburg ausreichend mit Zebrastreifen und Fußgängerampeln gesichert sind. Über das Ergebnis der Überprüfungen soll im Ausschuss für Bildung und Sport berichtet werden

Bezirksversammlung Harburg        16.12.2021

Der Vorsitzende

Die Behörde für Inneres, Polizeikomissariat 46 nimmt zu dem Antrag FDP Drs. 21-1066 wie folgt Stellung:

Das Polizeikommissariat 46 wurde seitens der Geschäftsstelle um eine schriftliche Stellungnahme gebeten.

Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit der Polizei gebeten zu prüfen, ob die Schulwege in der Nähe der Grundschulen im Bezirk Harburg ausreichend mit „Zebrastreifen“ und Fußgängerampeln gesichert sind.

Gemeinsame Stellungnahme der zuständigen Polizeikommissariate 46 und 47:

Es erfolgt eine jährliche Betrachtung und Auswertung von Verkehrsunfallschwerpunkten. Schulwegunfälle unterliegen dabei einer besonderen Priorisierung. Bei jedem dieser Unfälle erfolgt automatisch eine Prüfung und Bewertung möglicher erforderlicher polizeilicher und/oder straßenverkehrsbehördlicher Maßnahmen. Darüber hinaus werden Hinweise oder Anregungen der nahezu täglich in der Schulwegsicherung eingesetzten Cop4U, der Polizeiverkehrslehrer, der Schule und Eltern geprüft. Straßenverkehrsbehördliche Maßnahmen, hier die Anordnung von Fußgängerüberwegen (FGÜ) durch die örtlichen Straßenverkehrsbehörden oder Fußgängerlichtsignalanlagen (FLSA) durch die zentrale Straßenverkehrsbehörde, werden erforderlichenfalls nach den rechtlichen Vorgaben und unter Beachtungen der Verhältnismäßigkeit vorgenommen.

gez. Heimath

f.d.R.

Wyzinski

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