Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fußgängerleidsystem? - Fußgängerleitsystem endlich aktualisieren
Letzte Beratung: 09.04.2025 Regionalausschuss Harburg Ö 4.1
Nach Start des Kulturpalastes Harburg stellte sich die Notwendigkeit der Aktualisierung des Fußgängerleitsystems ein. In der Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Drucksache 21-3344 bezüglich der Aktualisierung des Fußgängerleitsystems vom 25. Oktober 2023 teilte die Verwaltung mit, dass die Anpassung des Fußgängerleitsystems durch das Bezirksamt Harburg veranlasst wurde und es sich im Austausch mit der Firma Ströer befände, der aber „als überwiegend aufwendig zu beschreiben ist“.
Eine Aktualisierung des Fußgängerleitsystems ist bisher nicht erfolgt.
Die Bezirksversammlung beschließt:
Die Verwaltung wird gebeten, im Regionalausschuss Harburg den derzeitigen Sachstand bezüglich der Verhandlungen mit der Firma Ströer in Sachen Aktualisierung des Fußgängerleitsystems darzustellen und in diesem Zusammenhang zu erläutern, welche vertraglichen Regelungen hinsichtlich Beauftragung, Kostenübernahme und zeitlicher Umsetzung solcher Aktualisierungen bestehen.
Hamburg, am 15.11.2024
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG
Bezirksamt Harburg
19.03.2025
Das Bezirksamt Harburg H/MR nimmt zu dem Antragwie folgt Stellung:
Am 12.11.2024 und 31.01.2025 fanden Termine zwecks Abstimmung des weiteren Vorgehens mit der Fa. Ströer statt. Es wurden zwischenzeitlich einige Strecken kontrolliert und zum Teil Diskrepanzen bei den Entfernungsangaben festgestellt. Die restlichen Strecken werden bis voraussichtlich Mitte März 2025 kontrolliert. Nach Zustimmung der BV zum Vorschlag der Ausschilderung als „Kultur Palast Harburg“, wird die Anpassung durchgeführt.
Der Vertrag mit der Fa. Ströer wurde von der BVM geschlossen.
Die Belange von Kindern und Jugendlichen wurden geprüft und sind bei den Wegweisungen entsprechend berücksichtigt.
gez. Queckenstedt
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