Stellungnahme der BKM zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Gigabit-Internet für alle Haushalte und Betriebe

In vielen Bereichen Harburgs bieten die Internetleitungen nur eine Bandbreite von unter 100 Megabit. Laut Breitbandatlas der Bundesregierung (https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html) ist in einigen Gebieten eine Versorgung nicht einmal mit 50 Megabit gewährleistet.

Die Corona-Pandemie zeigt deutlich, dass schnelle Internet-Leitungen von großer Bedeutung sind, für viele Gebiete können sie ein wichtiger Standortfaktor sein. Videokonferenzen, Streaming, Remote-Arbeiten und viele weitere Internetdienste haben deutlich an Zuspruch gewonnen. Wichtig sind daher nicht nur hohe Download-Raten, sondern auch hohe Upload-Raten. Bei einer DSL-Verbindung mit 50 Megabit beträgt die Upload-Geschwindigkeit meist nur 10 Megabit, was bei mehreren Videokonferenzen eng werden kann.

Der Bund hat sich zum Ziel gesetzt, dass bis 2025 ganz Deutschland über Gigabit-Netze versorgt werden soll (https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html). Ab 2023 entfällt die sogenannte „Aufgreifschwelle“, eine EU-Vorgabe, die bisher nur die Förderung von Anschlüssen ermöglichte, die eine Geschwindigkeit unter 30 Megabit aufwiesen, aktuell liegt sie bei 100 Megabit (https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/breitbandausbau-der-bund-darf-kuenftig-gigabit-netze-foerdern/26024752.html). 

Die zuständige Fachbehörde wird aufgefordert,

1.       festzustellen, welche Haushalte und Betriebe im Bezirk bisher nicht mit einem Internetanschluss ausgestattet sind, der Gigabit-Geschwindigkeiten ermöglicht,

2.       Gespräche mit Internet-Anbietern über einen Ausbau dieser Gebiete zu führen,

3.       sich ggf. gemeinsam mit der zuständigen Landesbehörde auf die Beantragung von Bundesmitteln zum Gigabit-Breitbandausbau vorzubereiten, damit neue Fördergelder schnell beantragt und genutzt werden können,

4.       dem zuständigen Fachausschuss bis zum 30.11.2021 hierzu zu berichten. 

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Der Vorsitzende

21.10.2021

Die Behörde für Kultur und Medien nimmt zu der Anfrage der FDP-Fraktion (Drs. 21-1370) wie folgt Stellung:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei dem in der Drucksache 21-1370 genannten Gigabit-Versorgungsziel handelt es sich um ein Ziel des Bundes.

Die Freie und Hansestadt Hamburg möchte innerhalb dieses Jahrzehnts eine Glasfaserversorgung aller Haushalte und Unternehmen erreichen. Derzeit wird intensiv geprüft, welcher Weg zur Erreichung dieses Ziels für Hamburg am besten geeignet ist. Derartige Maßnahmen würden ohnehin bezirksübergreifend geplant.

Dabei wird auch beachtet, welche Möglichkeiten durch eine Ausbauförderung im Rahmen eines Bundesförderprogramms gegeben sind. Allerdings ist eine Richtlinie zu einem Förderprogramm ohne Aufgreifschwelle ab 2023 noch nicht veröffentlicht worden. Erst durch die neue Bundes-regierung können entsprechende Fördervoraussetzungen geschaffen werden.

Vor diesem Hintergrund wird die Entsendung einer Referentin oder eines Referenten in den Ausschuss der Bezirksversammlung aktuell nicht für zielführend gehalten. Schriftliche Fragen zu diesem Thema beantwortet die zuständige Fachbehörde gerne.

Zur Gigabitversorgung des Bezirks Harburg wird auf Grundlage von Markterkundungsdaten aus dem Jahr 2020 davon ausgegangen, dass bereits rund 93 Prozent der Adressen über Anschlussoptionen verfügen, die grundsätzlich gigabitfähig sind.

Gez. Heimath

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