21-0122

Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Jährlicher Angleich der Stadtteilkulturmittel

Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt

Seit 2018 erhöht der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg die Mittel für Stadtteilkultur jährlich um 1,5 Prozent mit der Begründung, jährliche Kostensteigerungen zumindest in Ansätzen auszugleichen. Diese Gelder sind auch an den Bezirk Harburg geflossen.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

  1. Sind diese Mittel zum Ausgleich inflationärer Kostensteigerungen im Bezirk Harburg an Kulturschaffende weitergegeben worden? Wenn nein, warum nicht?
  2. Sind insbesondere die mit Festbetrag finanzierten sogenannten „institutionellen Förderungen“ automatisch um 1,5% erhöht worden?
    1. Wenn ja, in gleichem Maße (also an alle institutionell Geförderten) oder unterschiedlich verteilt?
    2. Wenn ja, bitte mit Aufschlüsselung der erhöhten Fördersummen.
    3. Wenn nein, warum nicht?
    4. Wenn in Bearbeitung, bitte mit Zeitrahmen der Umsetzung und des Geldflusses sowie Angabe der angedachten Förderzahlen (in % und Realsummen).
  1. Ist geplant, diese Erhöhungen wie vom Senat beabsichtigt jährlich und automatisiert weiterzugeben?
    1. Wenn nein, warum nicht?
    2. Wenn nein, was ist dann mit den jährlich erhöhten Mitteln angedacht?
Lokalisation Beta
Harburg

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