"Grünpatenschaft für alle - Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Der Haushaltsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 18.02.2026 mit der o.g. Thematik befasst und um Überweisung ohne Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss gebeten.

Hintergrund:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) hat in seiner Sitzung am 11.02.2026 anlässlich des Themas „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen - Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion“ (Drs. 22-1344) mit dem bei 8 Für-Stimmen (SPD, CDU, FDP), 6 Gegen-Stimmen (GRÜNE, Die Linke, Volt) und einer Enthaltung (AfD) mehrheitlich geänderten Petitum gemäß dem Änderungsantrag (Drs. 22- 1857) mit der Ergänzung unter Punkt 2 "Anschaffung von Material" bei einer Enthaltung (AfD) einstimmig beschlossen und um Überweisung an den Haushaltsausschuss gebeten:

1. Das Bezirksamt wird gebeten anknüpfend an die Präsentation der Loki-Schmidt-Stiftung in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität zu „Vorstellung Grünpatenschaften und Microflowering“ (TOP Ö 4.1) mit der Loki-Schmidt-Stiftung Gespräche aufzunehmen, um zu erörtern wie eine Kooperation des Bezirksamtes mit der Stiftung zur Pflege und Verstetigung von Grünpatenschaften angelehnt an die Modelle in Hamburg Altona und Hamburg-Harburg in Hamburg-Nord ausgestaltet und umgesetzt werden kann.

2. Für den Fall des Zustandekommens einer Kooperation werden für deren Umsetzung zunächst für ein Jahr ab deren Beginn Mittel in Höhe bis zu 20.000 Euro zur Verfügung gestellt, die im Rahmen der konkreten Ausgestaltung der Kooperation für Beratung, Abwicklungs- und Administrationskosten (z. B. Betreuung, Antragssichtung und - abrechnung, Bewerbung etc.) und Anschaffung von Material durch die Loki-Schmidt-Stiftung verwendet werden können.

3. Dem Ausschuss ist über die Gespräche und deren Ergebnis, wie die Kooperation gestaltet werden könnte zu berichten. Seite: 2/2 4. Die Bezirksversammlung entscheidet im Anschluss final, ob das Bezirksamt die Kooperation mit der Loki-Schmidt-Stiftung eingehen soll. Im Fall des Zustandekommens der Kooperation ist diese rechtzeitig vor Ablauf des ersten Jahres im Ausschuss seitens des Bezirksamts und der Stiftung auszuwerten, um über eine mögliche Fortsetzung entscheiden zu können.

Petitum/Beschluss: Der Haushaltsausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

Sachverhalt:

Der Haushaltsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 18.02.2026 mit der o.g. Thematik befasst und um Überweisung ohne Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss gebeten.

Hintergrund:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) hat in seiner Sitzung am 11.02.2026 anlässlich des Themas „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen - Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion“ (Drs. 22-1344) mit dem bei 8 Für-Stimmen (SPD, CDU, FDP), 6 Gegen-Stimmen (GRÜNE, Die Linke, Volt) und einer Enthaltung (AfD) mehrheitlich geänderten Petitum gemäß dem Änderungsantrag (Drs. 22- 1857) mit der Ergänzung unter Punkt 2 "Anschaffung von Material" bei einer Enthaltung (AfD) einstimmig beschlossen und um Überweisung an den Haushaltsausschuss gebeten:

1. Das Bezirksamt wird gebeten anknüpfend an die Präsentation der Loki-Schmidt-Stiftung in der Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität zu „Vorstellung Grünpatenschaften und Microflowering“ (TOP Ö 4.1) mit der Loki-Schmidt-Stiftung Gespräche aufzunehmen, um zu erörtern wie eine Kooperation des Bezirksamtes mit der Stiftung zur Pflege und Verstetigung von Grünpatenschaften angelehnt an die Modelle in Hamburg Altona und Hamburg-Harburg in Hamburg-Nord ausgestaltet und umgesetzt werden kann.

2. Für den Fall des Zustandekommens einer Kooperation werden für deren Umsetzung zunächst für ein Jahr ab deren Beginn Mittel in Höhe bis zu 20.000 Euro zur Verfügung gestellt, die im Rahmen der konkreten Ausgestaltung der Kooperation für Beratung, Abwicklungs- und Administrationskosten (z. B. Betreuung, Antragssichtung und - abrechnung, Bewerbung etc.) und Anschaffung von Material durch die Loki-Schmidt-Stiftung verwendet werden können.

3. Dem Ausschuss ist über die Gespräche und deren Ergebnis, wie die Kooperation gestaltet werden könnte zu berichten. Seite: 2/2 4. Die Bezirksversammlung entscheidet im Anschluss final, ob das Bezirksamt die Kooperation mit der Loki-Schmidt-Stiftung eingehen soll. Im Fall des Zustandekommens der Kooperation ist diese rechtzeitig vor Ablauf des ersten Jahres im Ausschuss seitens des Bezirksamts und der Stiftung auszuwerten, um über eine mögliche Fortsetzung entscheiden zu können.

Der Haushaltsausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

Keine

Harburg

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