Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Schutz bei zukünftigen Hitzewellen - Welche Vorbereitungen wurden im Bezirk Harburg getroffen

Der Sommer 2022 war -  nach 2018 und 2019 - wieder einmal durch andauernde Trockenheit und Hitze gekennzeichnet. In ganz Europa kam es zu Temperaturen über 40 Grad Celsius, an vielen Orten brachen Waldbrände, die nur schwer gelöscht werden konnten. Die Gletscher schmelzen, Flüsse trockneten aus, Wasserspeicher sanken.

Auch Hamburg litt wenige Tage unter sehr hohen Temperaturen. Am 20. Juli 2022 erreichte das Thermometer in Neuwiedenthal 40,1 Grad Celsius, der höchste Wert für ganz Deutschland in 2022. Diese Entwicklungen werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter zunehmen. Hitzewellen werden häufiger auftreten und dabei länger und heißer werden. Hitze wird insbesondere das Leben in der versiegelten Stadt unerträglich machen, wenn keine Gegenmaßnahmen ergriffen werden. 

Um auf diese Situationen umfassend vorbereitet zu sein, müssen verschiedene Aspekte berücksichtigt werden und eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen werden. Ist das langfristige Ziel das Ausmaß an Hitze zu beschränken, muss vor allem auch schon kurzfristig dafür gesorgt werden, dass den Menschen in solchen Hitzewellen geholfen wird, mit dieser Belastung umzugehen. 

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat im Jahr 2017 Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit veröffentlicht, basierend auf Empfehlungen der WHO. 2020 hat die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen, dass die Bundesländer binnen fünf Jahren Hitzeaktionspläne erarbeiten sollen.

Die Verwaltung, die zuständigen Behörden und andere städtische Akteure wie Hamburg Wasser werden gebeten, im Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz zu präsentieren, welche Maßnahmen für einen umfassenden Umgang mit Hitzewellen im Bezirk Harburg bisher umgesetzt worden und welche Maßnahmen bereits geplant sind, um die Harburger Bevölkerung vor zukünftigen Hitzewellen zu schützen und sie bei der Bewältigung von Hitzewellen zu unterstützen.

Dabei soll auch auf folgende Sachverhalte eingegangen werden:

• Gibt es für den Bezirk Harburg eine zentrale Koordinationsstelle? Wo ist diese angesiedelt?
• Welche Alarmketten wurden bisher aufgebaut? Welche Akteure und Adressaten sind darin aufgenommen?
• Inwieweit und in welcher Form gibt es eine Zusammenarbeit mit Ärzten, Krankenhäusern, Pflegeheimen und anderen Gesundheitseinrichtungen oder auch schulischen und vorschulischen Bildungseinrichtungen und Jugendhilfeträgern?
• Für welche Risikogruppen (bspw. Ältere, Schwangere, Kinder, erkrankte Personen, Obdachlose) gibt es spezielle Pläne? Wie werden diese Gruppen adressiert? Welche speziellen Schutzmaßnahmen werden umgesetzt?
• Wie wird die allgemeine Bevölkerung informiert über zu erwartende Hitzewellen, über dem Wetter angepasstes Verhalten, Möglichkeiten des Abkühlens etc.?
• Welche Hitzeinseln wurden im Bezirk bisher identifiziert? Für welche Quartiere gibt es bereits identifizierten Handlungsbedarf in der Stadtplanung? Welche Maßnahmen sollen umgesetzt werden?
• Welche Orte sind als Cooling Center vorgesehen? Wieviele Personen können sich dort aufhalten? Gibt es eine Maximaldauer für diese Einrichtungen bzw. andere begrenzende Faktoren?
• Werden andere Maßnahmen umgesetzt, die auch zu Abkühlung dienen können, bspw. Begehbare Springbrunnen oder Wasserspiele an zentralen wohnortnahen Orten?
• Werden zukünftig Wasserspender in öffentlichen Orten installiert? Können zusätzliche Wasserspender auf kurzfristig aufgebaut werden, wenn ein erhöhter Bedarf abzusehen ist?
• In welchen Abständen sind Evaluationen vorgesehen? Wer führt eine solche Evaluation durch?