21-0636.01

Antwort zur Anfrage CDU betr. Misserfolgsquote bei Fahrerlaubnisprüfungen in Harburg

Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG

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12.05.2020
Sachverhalt

Nach den Mitteilungen des Kraftfahrbundesamtes und des TÜV Hanse sind die Fahrschüler in der Hansestadt Hamburg bei den theoretischen Prüfungen zur Erlangung einer allgemeinen Fahrerlaubnis bezogen auf das gesamte Bundesgebiet Mittelmaß. Bei der praktischen Prüfung liegt das Ergebnis am Ende aller Bundesländer. Die Ergebnisse beim Nichtbestehen der theoretischen Prüfungen haben sich von 2011 bis 2018 kontinuierlich erhöht. Sie liegen zwischenzeitlich bei ca. 37 %. Bei der praktischen Fahrprüfung beträgt die Misserfolgsquote über 40 %.

Auffällig bei den übermittelten Statistiken ist, dass Harburger Fahrschüler in der Regel erheblich schlechter als der Hamburger Schnitt abschneiden.

Wir fragen die zuständigen Fachbehörden und Stellen:
 

1.     Wie haben sich die Anteile nicht bestandener theoretischer Prüfungen zur Erlangung der allgemeinen Fahrerlaubnis in Hamburg von 2011 bis 2019 entwickelt? Dabei sollen die Angaben jeweils für die Kalenderjahre getrennt erfolgen.

2.     Wie haben sich die Anteile der nicht bestandenen praktischen Prüfungen zur Erlangung einer allgemeinen Fahrerlaubnis von 2011 bis 2019 in Hamburg entwickelt, wobei die Angaben jeweils je Kalenderjahr erfolgen sollen?

3.     Wie haben sich die Anteile nicht bestandener theoretischer Prüfungen zur Erlangung der allgemeinen Fahrerlaubnis in den Jahren 2011 bis 2019 bei Harburger Fahrschülern entwickelt, wobei die Angaben nach Kalenderjahren erfolgen sollen?

4.     Wie haben sich die Anteile nicht bestandener praktischer Prüfungen zur Erlangung einer allgemeinen Fahrerlaubnis in den Jahren 2011 bis 2019 bei Harburger Fahrschülern entwickelt, wobei die Angaben für die Kalenderjahre getrennt erfolgen sollen?

5.     Liegen Erkenntnisse dafür vor, aus welchen Gründen die Harburger Fahrschüler regelmäßig deutlich schlechter abschneiden, als dieses für ganz Hamburg oder sogar das gesamte Bundesgebiet der Fall ist?

Hamburg, am 05.03.2020

Ralf-Dieter Fischer                                        Rainer Bliefernicht 
Fraktionsvorsitzender                                    Brit-Meike Fischer-Pinz
                                                                      Jens Ritter