Antwort Anfrage SPD betr. Inklusion und Barrierefreiheit auf Kinderspielplätzen

Orte der Begegnung und des Miteinanders stellen im Koalitionsvertrag zur aktuellen Legislatur der Hamburgischen Bürgerschaft einen eigenständigen Punkt dar: „moderne und inklusive Spielplätze sind wichtige Orte der Begegnung und des Miteinanders im Quartier, die den sozialen Zusammenhalt stärken und das Leben in der Stadt besonders lebenswert machen. Deshalb wollen wir mehr solcher Begegnungsorte in den kommenden Jahren schaffen und bestehende modernisieren.“

Hier stärkt unser Vorhaben das Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, das am 13.12.2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen worden und am 13.05 2008 in Kraft getreten ist. Unter Artikel 30, Absatz 5 der UN- Behindertenkonvention wird auf die Notwendigkeit von Inklusion behinderter Kinder in den Bereichen Freizeit, Sport, Erholung und außerschulischen Bildung verwiesen:” Mit dem Ziel, Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Teilnahme an Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten zu ermöglichen, treffen die Vertreterstaaten geeignete Maßnahmen (…) um sicherzustellen, dass Kinder mit Behinderung gleichberechtigt mit anderen Kindern an Spiel-, Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten teilnehmen können,(..)” Vereinte Nationen 2006, Fassung vom 21.12.2008), Quelle https://www.behindertenrechtskonvention.info/

„Die Koalitionspartner wollen die Qualität der Hamburger Spielplätze konsequent weiter verbessern und deutlich mehr inklusive und naturnahe Spielangebote schaffen. Das bereits von rot-grün gemeinsam eingeführte Erhaltungsmanagement ist dafür ein wichtiges Instrument. Über das Erhaltungsmanagement der Spielplätze hinaus werden wir weiter vorantreiben, an welchen Orten heute das Spielen in der Stadt stattfindet und wo neuen Bedarfen nach Spiel- und Freiräumen für Kinder und Jugendliche begegnet werden muss.“

Hierbei soll eine breite öffentliche Beteiligung erfolgen: „Wir wollen in unseren Planungsprozessen gerade für diejenigen mitplanen, die ihre Perspektiven und Bedürfnisse nicht lautstark artikulieren können. Nur so können wir zu einer inklusiven Stadt werden, die niemanden zurücklässt, in der wir miteinander leben und füreinander einstehen.“

In den vergangenen Jahren sind viele Spielplätze grundsaniert worden und auch neue sind entstanden. Dabei sollen alle Anforderungen an Inklusion und Barrierefreiheit in verschiedenen Normen und Vorschriften geregelt werden. Dies gilt bei Neubau und Grundinstandsetzungen, sowie auch bei RISE-geförderten Maßnahmen. Somit sollten spätestens alle nach Abschluss des Koalitionsvertrags in Planung befindlichen Spielplätze auch als Orte der Inklusion geplant worden sein.

Seit 2016 sind im Bezirk 14 Spielplätze saniert und neu gebaut worden, 7 weitere stehen noch in der Planung bzw. Fertigstellung bis 2023. Bei 4 von 7 in Planung befindlichen wird nur eine Onlinebeteiligung angeboten.

Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung

1. Bei welchen der seit 2016 sanierten, neu geschaffenen und in Planung befindlichen Spielplätzen wurden Beteiligungsverfahren angeboten?
Bitte auflisten nach Jahr unter Angabe von Spielplatz, Beteiligungsformat, Beteiligtengruppen, Beteiligtenzahl (falls möglich aufgeteilt nach Beteiligten- bzw. Altersgruppen) bzw. ggfs. Grund des Verzichts auf ein Beteiligungsverfahren.

2. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt?
Bitte angeben unter Angabe der Maßnahme, der Kosten für die jeweilige Maßnahme und der Gesamtkosten des jeweiligen Spielplatzes.

3. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Barrierefreiheit nicht umgesetzt/geplant?
Bitte angeben unter Angabe des Verzichtsgrundes.

4. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Inklusion umgesetzt/geplant?
Bitte angeben unter Angabe der Maßnahme, der Kosten für die jeweilige Maßnahme und der Gesamtkosten des jeweiligen Spielplatzes.

5. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Inklusion nicht umgesetzt/geplant?
Bitte angeben unter Angabe des Verzichtsgrundes.

6. Welche weitere inklusive Spielplätze gibt es im Bezirk Harburg?

7. Besonders auffällig ist der jüngst eröffnete neue Spielplatz am Ohrnsweg, der über keine inklusiven Spielgeräte verfügt:

7.1. Warum wurden hier keine Maßnahmen zur Inklusion umgesetzt?

7.2. Wie hoch waren die Planungs- und Baukosten?

7.3. In welcher Höhe sind hier RISE-Mittel zur Finanzierung herangezogen worden?

7.4. Welche Stelle war mit der Planung betraut?

7.5. Welche Beteiligungsformate wurden hier genutzt?

7.6. Ist eine Nachrüstung inklusiver Spielgeräte geplant bzw. möglich?

7.7. Welche zusätzlichen Mittel sind dafür erforderlich?

7.8. Stehen diese Mittel zur Verfügung?

7.9. Wäre dies bei einer frühzeitigen Berücksichtigung der Vorgaben zur Barrierefreiheit und Inklusion mit geringeren Kosten möglich gewesen?

7.10. Welche Maßnahmen werden ergriffen, damit solche Fehler künftig in der Planung und Umsetzung vermieden werden?

FREIE UND HANSESTDT HAMBURG

Bezirksamt Harburg 25.01.2023

Das Bezirksamt Harburg beantwortet die Anfrage der SPD-Fraktion (Drs. 21-2664) wie folgt:

Vorbemerkung: Nach der DIN 18034 für Kinderspielplätze sind „Spiel- und Erlebnismöglichkeiten für alle, auch für Personen mit eingeschränkten Fähigkeiten,“ auf Spielplätzen zu integrieren. Die Themen Barrierefreiheit und Inklusion werden daher bei allen Planungen der Abteilung Stadtgrün des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes stets mitgedacht.

Kinderspielplätze des Bezirks Harburg sollen allen ermöglichen, gemeinsam mittendrin und nicht nur dabei zu sein - unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft, Hautfarbe oder individuellen Fähigkeiten. Das bedeutet nicht automatisch, dass Sonderlösungen geschaffen werden müssen.

1. Bei welchen der seit 2016 sanierten, neu geschaffenen und in Planung befindlichen Spielplätzen wurden Beteiligungsverfahren angeboten?
   Bitte auflisten nach Jahr unter Angabe von Spielplatz, Beteiligungsformat, Beteiligtengruppen, Beteiligtenzahl (falls möglich aufgeteilt nach Beteiligten- bzw. Altersgruppen) bzw. ggfs. Grund des Verzichts auf ein Beteiligungsverfahren.

Die folgende Auflistung basiert auf den Angaben der Stellungnahme der Verwaltung zu Drucksache 21-1348 Antrag SPD „Erfolgreiche Sanierung der Harburger Spielplätze – wie geht es weiter?“ vom 12.04.2021.

Jahr	Kinderspielplatz	Beteiligungs-format	Beteiligtengruppe	Beteiligten- zahl (Anzahl der die Beteiligung angenommen Personen)
Grundsanierungen Spielplätze abgeschlossen
2016	Rehrstieg	Beteiligung vor Ort	Kinder / Jugendliche 8-20	ca. 45
2017	Heidebruch	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	(keine Daten erfasst)
2018	Rennkoppel	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen, Grundschule	8 Kinder, 8 Erwachsene
2018	Wiedenthaler Sand	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	2 Kinder, 4 Erwachsene
2018	Am Irrgarten	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen, Kita	ca. 25 Kinder, 15 Erwachsene
2018	Seehofring	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	(keine Daten erfasst)
2022	Reeseberg	online	allgemein mit online-Zugang	Online: 276
2022	Kapellenweg	online	allgemein mit online-Zugang	Online: ca. 15
2022	Kiefernberg	online	allgemein mit online-Zugang	Online: 379
Grundsanierungen Spielplätze in der Ausführung bzw. geplant
2023	Drachenthal	3 Beteiligungen vor Ort	AnwohnerInnen SeniorInnen	Beteilig. 1: ca. 25, davon 3 Kinder Beteilig. 2: ca. 40, davon ca. 15 Kinder, Beteilig. 3: 15, davon 7 Kinder
2023	Hastedtplatz	Beteiligung vor Ort, online	AnwohnerInnen, Kita, Wohnungseigentümer	25 Kinder, 13 Erwachsene Online (2021): 320
2024	Zündschnurweg	online	allgemein mit online-Zugang	Online (2021): ca. 65
Neubauten Spielplätze abgeschlossen
2019	Theodor-York-Str.	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	(keine Daten erfasst)
2020	Winsener Str.	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	ca. 20
2022	Dritte Meile	Beteiligung vor Ort, online	AnwohnerInnen, Kirche,	ca. 15 online (2020): 279
Aufwertungen / Instandsetzung Spielplätze abgeschlossen
2018	Zündschnurweg	Keine	(Instandsetzungs-maßnahme)
2018	Grumbrechstr./ Alter Postweg	Beteiligung vor Ort	Grundschule Grumbrechtstraße	5 Kinder
2018	Heimfelderstr.	Keine	(Instandsetzungs-maßnahme)
2018	Zum Jägerfeld	Keine	(Instandsetzungs-maßnahme)
2018	Steinickestr.	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	(keine Daten erfasst)
2019	Nordheide/ Ostheide	Beteiligung vor Ort	AnwohnerInnen	(keine Daten erfasst)

Grundsätzlich werden bei allen Grundsanierungen und Neubauten von Spielplätzen Beteiligungen durchgeführt. Aufgrund der Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben diese online stattgefunden. Ausgenommen von Beteiligungen sind Maßnahmen der regulären Unterhaltung und Instandsetzung.

2. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Barrierefreiheit umgesetzt?
   Bitte angeben unter Angabe der Maßnahme, der Kosten für die jeweilige Maßnahme und der Gesamtkosten des jeweiligen Spielplatzes.

Alle unter Antwort 1 genannten Spielplätze sind über mindestens einen Zugang barrierefrei zu erreichen. Die Wege und Einfassungen der Spielbereiche sind barrierefrei befestigt.

Tabelle mit den Gesamtkosten für die Maßnahmen auf den Spielplätzen:

Jahr	Kinderspielplatz	Gesamtkosten ungefähr
Grundsanierungen Spielplätze abgeschlossen
2016	Rehrstieg	500.000 €
2017	Heidebruch	190.000 €
2018	Rennkoppel	250.000 €
2018	Wiedenthaler Sand	200.000 €
2018	Am Irrgarten	495.000 €
2018	Seehofring	280.000 €
2022	Reeseberg	430.000 €
2022	Kapellenweg	500.000 €
2022	Kiefernberg	650.000 €
Grundsanierungen Spielplätze in der Ausführung bzw. geplant
2023	Drachenthal	1.355.000 €
2023	Hastedtplatz	150.000 €
2024	Zündschnurweg	1.100.000 €
Neubauten Spielplätze abgeschlossen
2019	Theodor-York-Str.	450.000 €
2020	Winsener Str.	80.000 €
2022	Dritte Meile	300.000 €
Aufwertungen / Instandsetzung Spielplätze abgeschlossen
2018	Zündschnurweg	45.000 €
2018	Grumbrechstr./ Alter Postweg	90.000 €
2018	Heimfelderstr.	25.000 €
2018	Zum Jägerfeld	25.000 €
2018	Steinickestr.	50.000 €
2019	Nordheide/ Ostheide	100.000 €

Maßnahmen zur Förderung der Barriereminderung bis hin zur Barrierefreiheit sind Bestandteil des Gesamtvorhabens einer Spielplatzsanierung bzw. -neuanlage. Sie lassen sich nicht als Einzelposition aus dem Gesamtvolumen herausrechnen. Eine monetäre Bezifferung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit ist daher nicht möglich.

3. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Barrierefreiheit nicht umgesetzt/geplant?
   Bitte angeben unter Angabe des Verzichtsgrundes.

Entfällt, da alle unter Antwort 1. genannten Spielplätze große barrierefreie Bereiche aufweisen – s. auch Antwort zu Frage 2..

4. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Inklusion umgesetzt/geplant?
   Bitte angeben unter Angabe der Maßnahme, der Kosten für die jeweilige Maßnahme und der Gesamtkosten des jeweiligen Spielplatzes.

Alle unter Frage 1. genannten Spielplätze beinhalten eine Durchmischung von Spielangeboten mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden, verschiedenen Materialien und unterschiedlicher räumlicher Anordnung. Durch das differenzierte Angebotsspektrum weisen sie folgende Grundvoraussetzungen für inklusive Spielräume auf:

• Möglichkeit vielfältiger Erfahrungen und Herausforderungen
• Erwecken von Neugier
• Ansprache unterschiedlicher Sinne
• Orte für soziale Kontakte und gemeinsames Miteinander

Die anschließende Auflistung beinhaltet die Nennung von Spielangeboten mit besonderem inklusivem Charakter:

KSP Rehrstieg

(Grundsanierung 2016)

• Rollsportfläche (Loop)
• Wippe mit integrierter Klangfunktion
• Trampoline
• Kontrastreiche Gestaltung zur Unterscheidung von Oberflächen

KSP Heidebruch

(Grundsanierung 2017)

• Nestschaukel
• Spiel- und Kletterangebote in befahrbaren Belägen
• Wackelkrokodil

KSP Am Irrgarten

(Grundsanierung 2018)

• Sandspieltische in befahrbarem Belag

KSP An der Rennkoppel

(Grundsanierung 2018)

• Nestschaukel

KSP Theodor-Yorck-Straße

(Neubau 2019)

• Spiel- und Kletterangebote in befahrbaren Belägen

KSP Kapellenweg

(Grundsanierung 2022)

• Ball- und Rollsportfläche befahrbar
• Inseln mit Spiel- und Sportangeboten auf befahrbaren Belägen
• Tischtennis
• kontrastreiche Gestaltung zur Unterscheidung von Flächen

KSP Kiefernberg

(Grundsanierung 2022)

• Angebot von Wasserspiel über Holzdeck, befahrbar
• Trampoline und Kletterangebote in Fläche mit Teppichvlies, befahrbar
• Tischtennis

KSP Reeseberg

(Grundsanierung 2022)

• rollstuhlbefahrbarer Fallschutz aus Holzhackschnitzel

KSP Dritte Meile

(Grundsanierung 2022)

• Angebote zur Naturerfahrung durch Verwendung verschiedener Naturmaterialien
• rollstuhlbefahrbarer Fallschutz aus Holzhackschnitzel

KSP Drachenthal

(befindet sich im Bau, Fertigstellung 2023)

• rollstuhlgerechtes Karussell
• Ball- und Rollsportfläche befahrbar
• rollstuhlbefahrbarer Fallschutz aus Holzhackschnitzel

KSP Zündschnurweg

(voraussichtliche Fertigstellung 2024)

• Angebot von Wasserspiel in Fläche aus EPDM (Kunststoff), befahrbar
• Klettergeräte mit Vielzahl an Schwierigkeitsgraden, in Fläche aus EPDM (Kunststoff), befahrbar
• kontrastreiche Gestaltung zur Unterscheidung von Flächen

In der Antwort zu Frage 2. befindet sich eine Tabelle mit den Gesamtkosten zu den Spielplatz-Bauvorhaben. Maßnahmen zur Förderung der Inklusion sind Bestandteil des Gesamtvorhabens einer Spielplatzsanierung bzw. -neuanlage. Sie lassen sich nicht als Einzelposition aus dem Gesamtvolumen herausrechnen. Eine monetäre Bezifferung von Maßnahmen zur Inklusion ist daher nicht möglich.

5. Bei welchen dieser Plätze wurden Maßnahmen zur Inklusion nicht umgesetzt/geplant?
   Bitte angeben unter Angabe des Verzichtsgrundes.

Entfällt, da alle unter Antwort 1. genannten Spielplätze Voraussetzungen für inklusives Spielen aufweisen – s. Antwort zu Frage 4..

6. Welche weitere inklusive Spielplätze gibt es im Bezirk Harburg?

Das Vorhalten eines differenzierten Spektrums von Spielangeboten gilt auch für den größten Teil der nicht unter Antwort 1. benannten bezirklichen Spielplätze in Harburg als Voraussetzung für teilinklusives Spielen.

7. Besonders auffällig ist der jüngst eröffnete neue Spielplatz am Ohrnsweg, der über keine inklusiven Spielgeräte verfügt:

7.1. Warum wurden hier keine Maßnahmen zur Inklusion umgesetzt?

7.2. Wie hoch waren die Planungs- und Baukosten?

7.3. In welcher Höhe sind hier RISE-Mittel zur Finanzierung herangezogen worden?

7.4. Welche Stelle war mit der Planung betraut?

7.5. Welche Beteiligungsformate wurden hier genutzt?

7.6. Ist eine Nachrüstung inklusiver Spielgeräte geplant bzw. möglich?

7.7. Welche zusätzlichen Mittel sind dafür erforderlich?

7.8. Stehen diese Mittel zur Verfügung?

7.9. Wäre dies bei einer frühzeitigen Berücksichtigung der Vorgaben zur Barrierefreiheit und Inklusion mit geringeren Kosten möglich gewesen?

7.10. Welche Maßnahmen werden ergriffen, damit solche Fehler künftig in der Planung und Umsetzung vermieden werden?

Am Ohrnsweg befindet sich kein öffentlicher Spielplatz im Zuständigkeitsbereich der Abteilung Stadtgrün des Fachamtes MR.

Fredenhagen