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Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich

Antrag

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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07.01.2019
Sachverhalt


 

Die Verkehrsprognosen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur rechnen für die nächsten Jahrzehnte mit einer erheblichen Zunahme der Güterverkehrsströme auf der Schiene aus den norddeutschen Häfen und aus Skandinavien in Richtung Süden. Das gilt auch für die Ost-West-Verkehre. Entsprechend arbeitet die DB Netz AG an der Zurverfügungstellung der hierfür notwendigen Schieneninfrastruktur. Grundlage der Planungen ist die Aufnahme der sogenannten Alpha-Variante in den Bundesverkehrswegeplan 2030 in Verbindung mit der Freigabe der bis dahin im Raumordnungsprogramm festgeschriebenen Y-Trasse durch das Land Niedersachsen im Mai d.J.

Im ersten Halbjahr 2017 wurde im Raum Rönneburg im Auftrag der DB Netz AG die Kartierung von Flora und Fauna vorgenommen, die im Zusammenhang mit den Arbeiten am DB-Kreuzungsbauwerk Meckelfeld steht.

Nach Ertüchtigung des DB-Kreuzungsbauwerks Meckelfeld sowie der Fertigstellung der sogenannten Alpha-Variante wird es zu einem deutlich erhöhten Verkehrsaufkommen auf diesen Gleisstreckenabschnitten kommen, was entsprechende Auswirkungen auf die Lärmemissionen haben wird. Daher sind massive Anstrengungen zur Minderung der zukünftigen Lärmbelastungen unabdingbar.  

 

Petitum/Beschluss

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreter der DB Netz AG in den Stadtplanungsausschuss einzuladen, die die Baumaßnahmen am DB-Kreuzungsbauwerk Meckelfeld und deren Zielsetzung darstellen mögen. Dabei ist auch zu berichten, auf welcher Rechtsgrundlage die im Raum Rönneburg erfolgte Kartierung vorgenommen wurde und welche Ergebnisse sie erbrachte, insbesondere vor dem Hintergrund der Frage, ob auf Hamburger Gebiet ökologisch sensible und vor Lärm zu schützende Bereiche identifiziert wurden.

Zudem möge dargestellt werden, welche Verkehrsaufkommen nach Fertigstellung der Alpha-Variante für die den Bezirk Harburg tangierenden Gleisstränge prognostiziert werden und welche Lärmschutzmaßnahmen zum Erhalt der Lebensqualität in den betroffenen Stadtteilen vorgesehen sind.

 

Hamburg, 31. August 2017

  

Ralf-Dieter Fischer                                              Martin Hoschützky

Fraktionsvorsitzender                                          Rainer Bliefernicht

                                                                            Berthold von Harten