22-1068

Anfrage SPD betr. Leerstand von Häusern in der Waldfriedensiedlung Hausbruch

Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG

Sachverhalt


In der Waldfriedensiedlung in Hausbruch stehen mindestens 5 Häuser seit über einem Jahr leer. Es soll sich hierbei um Grundstücke handeln, welche aufgrund eines sogenannten „Heimfalls“ wieder an die Stadt Hamburg zurückgegangen sind, da es sich um Erbpachtgrundstücke handelt. Die Häuser, bis zu dem Zeitpunkt bewohnt und in einem akzeptablen Zustand, sind nun dem Verfall ausgesetzt. Dieses ist in Zeiten von knappem Wohnraum nicht hinzunehmen. Außerdem greift in diesen Fällen, das HmbWoSchG.

Vor diesem Hintergrund ergeben sich mehrere Fragen zur aktuellen Situation und zu den künftigen Planungen für die betroffenen Gebäude.

Fragen an die Verwaltung:

1. Liegt der Verwaltung eine aktuelle Meldung der leerstehenden Häuser in der Waldfriedensiedlung vor (z. B. Anzahl und Zustand)?

2. Wenn ja, handelt es sich bei diesen Grundstücken tatsächlich um Flächen, die durch einen Heimfall wieder an die Stadt Hamburg übergegangen sind?

3. Wer ist für die leerstehenden Häuser zuständig?

4. Welche Maßnahmen sind für die betreffenden Gebäude vorgesehen?

o a) Sanierung oder Instandsetzung

o b) Abriss und Neubebauung

5. Falls derzeit keine Nutzung erfolgt: Welche zeitlichen Planungen bestehen, um die Grundstücke bzw. Gebäude wieder einer Nutzung zuzuführen?

Da die Häuser seit längerer Zeit leer stehen sollen und die Grundstücke offenbar in städtisches Eigentum übergegangen sind, besteht öffentliches Interesse an der künftigen Entwicklung und Nutzung der Waldfriedensiedlung

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