Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport vom 30.08.2022

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorsitzende begrüßt alle Teilnehmer*innen und eröffnet die Sitzung.

Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Ö 2

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Ein Befangenheitsantrag wird nicht gestellt.

Ö 3

Aktuelle Bürgerfragestunde

Bürgerfragen werden nicht eingereicht.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Ö 5

Beirat des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Ö 5.1 - 21-3677

Erweiterung des Beirats des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport gemeinsamer Antrag

Frau Heimfeld bittet um Erläuterung des Begriffs „bezirkliche ARGE“.

 

Herr Camp erklärt, dass die Mitglieder des Hamburger Sportbundes (HSB), bezogen auf ihre Bezirke, jeweils eine Arbeitsgemeinschaft bilden, in der sie sich untereinander verständigen und gemeinsame Positionen formulieren. Die ARGE sei die Vertretung aller im Bezirk Hamburg-Nord ansässigen Mitglieder des HSB.

Herr Camp sagt, im Beirat gäbe es zwar einen Vertreter aus dem Bereich Sport, der allerdings Repräsentant lediglich eines Sportvereins sei.

Die Idee, die ARGE, auch institutionell d.h. nicht gebunden an die jetzige Vorsitzende, einzubinden resultiere daraus, dass man einen Informationsfluss aus dem organisierten in den organisierten Sport dauerhalt verbessern wolle. Man hoffe, dass die Vertreter der ARGE diese Funktion wahrnehmen können und Ausschuss, Verwaltung und Politik mit Themen versorgen und andererseits die Informationen von der Verwaltung weitertragen.

 

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 5.2

Wahl der Nachfolge von Bernd Haß im Beirat

Der Vorsitzende erläutert, dass Herr Haß im Bereich der Kulturzentren seine Aufgaben als Beiratsmitglied vorgestellt und einen Vorschlag für seine Nachfolge unterbreitet habe.

Frau Annika Wulf sei heute anwesend. Sie wird gebeten, sich kurz vorzustellen.

 

Frau Wulf skizziert kurz ihre berufliche Laufbahn und berichtet, dass sie im Bezirk geboren und aufgewachsen sei und seit 2015 im Bürgerhaus Barmbek arbeite. Zu ihren Schwerpunkten gehören Projekt- und Öffentlichkeits- und vor allem auch Stadtteil-Netzwerkarbeit.

 

Der Vorsitzende erwähnt, dass ein Beiratsmitglied nicht antragsberechtigt sei.

 

Frau Otto schlägt daraufhin vor, einen interfraktionellen Antrag zu formulieren und im Anschluss abzustimmen.

 

Alle Ausschussmitglieder unterstützen den Vorschlag.

 

Interfraktioneller Antrag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport schlägt vor, Frau Annika Wulf - als Nachfolge für Herrn Haß - in den Beirat zu wählen.

 

Der Vorsitzende bittet um Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 6

Sport

Der Vorsitzende informiert kurz darüber, dass Herr Becker, seit dem 15.08.2022 neuer Abteilungsleiter Sport, die Verwaltung im BKS verstärken werde.

 

Herr Becker stellt sich kurz vor und möchte die Ausschussmitglieder über folgende Sportthemen informieren:

 

Bundesprogramm SKE (Sanierung kommunaler Einrichtungen):

- Der Programmaufruf laufe bei der BSW am 23.09.22 und beim Bund am 30.09.2022 aus.

- Schwerpunkt des neuen Programms sei der KLIMASCHUTZ, daher seien nur noch Gebäude förderungsfähig, keine Sportplätze und Freianlagen.

- Das Bezirksamt HH-Nord möchte 3 Projekte anmelden:

o Ersatzneubau Vereinsgelände VfW Oberalster (seit langem geplant und seit dem Feuer Ende 2021 teilweise abgebrannt)

o Ersatzneubau Bootshaus Hanseat (auch seit langem geplant und der Politik bereits bekannt)

o Sanierung und ggf. Erweiterung der Umkleidegebäude auf der Sportanlage Saarlandstraße, Nutzung durch den Rugby-Verband. Da dort noch Naturrasen liege, gebe es die Überlegung, parallel Kunstrasen herzustellen, dann aber ausschließlich mit Mitteln von M/BS (Beirats-Mittel).

o Aktuell erstelle die Verwaltung die Projektskizzen. Die Hamburger Ko-Finanzierung werde der Bezirksamtsleiter mit dem Finanzsenator besprechen, man gehe von Zustimmung aus.

 

Herr Becker informiert darüber, dass dem Hauptausschuss am 6.9.22 ein Antrag über die Finanzierung der Projektskizze für den VfW Oberalster vorliege. Die Verwaltung bittet die Fraktionen um deren Zustimmung.

 

Darüber hinaus habe der VfW Oberalster einen Sondermittelantrag über 100.000,00 € gestellt für die Finanzierung einer Containerlösung. Hintergrund sei, dass Vereinsheim und Umkleiden durch einen Brand nicht mehr nutzbar seien und die dringend benötigten Container eine Zwischenlösung darstellen. Sollte der Verein Geld von der Feuerkasse erhalten, würden die BV-Mittel zurückgezahlt. Auch hier bittet die Verwaltung die Fraktionen um deren Zustimmung.

 

Frau Otto, SPD, fragt, wie realistisch es sei, dass 3 Projekte für Hamburg-Nord gefördert bzw. realisiert werden können.

 

Frau Otto, Verwaltung, antwortet, dass tatsächlich abgewartet werden müsse, ob alle 3 Projekte gefördert werden, bei 1-2 Projekten sei man sehr zuversichtlich.

 

Ö 6.1 - 21-3619

Mit dem Fahrrad zum Sportzentrum Steinhauerdamm Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion

Herr Camp erläutert kurz den Antrag und weist darauf hin, dass es Aufgabe des Gebäudeeigentümers sei, eine taugliche Sportstätte herzurichten d.h. die zentrale Lage in der Stadt gebiete es, dass alle Verkehrsteilnehmer*innen ein passendes Abstellangebot erhalten. Im rückwärtigen Bereich der Sporthalle befänden sich große PKW-Stellplätze, aber Fahrradstellplätze seien bis auf 5 (!) nicht vorhanden.

 

 

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 6.2 - 21-3299

Sportplatz Königshütter Straße für den SC Urania sichern Antrag der FDP-Fraktion

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Antrag zurückgezogen wurde.

 

Herr Camp möchte die Rücknahme des Antrags kurz begründen. Der Antrag sei durchaus unterstützenzwert, jedoch werde die Antragstellung zum jetzigen Zeitpunkt für falsch gehalten. Es sollten die Gespräche zwischen dem zukünftigen Betreiber und dem SC Urania abgewartet werden, um ein Ergebnis zu erhalten, das auch bewertet werden könne. Dieser Prozess solle nicht durch eine Vorgabe der Politik gestört werden. Dem SC Urania gegenüber sei oft genug die Haltung der Politik betont worden und welches Ergebnis angestrebt werde. Sollte das Ergebnis nicht zufriedenstellend ausfallen, werde die Politik in der Lage sein, nachzusteuern.

 

Frau Heimfeld bittet darum, auch wenn dieser Antrag zurückgezogen wurde, zukünftig die Finanzierung konkreter darzustellen.

 

Der Vorsitzende sagt, dass die Ergebnisse der Verhandlungen abgewartet werden, auf deren Grundlage möglw. ein neuer Antrag formuliert werde.

 

Ö 7

Kultur

Ö 7.1

Mittelstand

Ö 7.1.1 - 21-3702

Förderung aus Projektmitteln (RZ*) Stadtteilkulturförderung 2022 Mittelstand (Stand 15.08.2022)

Ö 7.1.2 - 21-3703

Förderung aus Sondermitteln für interkulturelle Projekte 2022 Mittelstand (Stand 17.08.2022)

Protokollnotiz:

Der Mittelstand muss aufgrund der geändert beschlossenen Drucksache unter TOP 7.3.1 angepasst werden.

 

Ö 7.2

Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten

Ö 7.2.1 - 21-3608

Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 - Projekt: Konzertleseung Antragsteller/in: Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Jürgen-Zachäus

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 7.2.2 - 21-3679

Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 - Projekt: Theaterprojekt "Der letzte Sonnenaufgang" Antragsteller/in: Maike Ostermann

Frau Permien begrüßt das Engagement der Antragstellerin, weitere Mittel anzuwerben, die die Antragssumme noch einmal minimiert habe.

 

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 7.3

Anträge auf Förderung von Projekten aus dem Sonderfonds "Interkulturelle Projekte"

Ö 7.3.1 - 21-3704

Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2021/2022 Projekt: "Tag der Toten" Mexikanische Gedenkveranstaltung Antragsteller/in: Hamburg-Mexiko e.V.

Frau Permien informiert darüber, dass aufgrund der ungewöhnlich hohen Antragssumme mit dem Antragsteller Kontakt aufgenommen worden sei, um den Grund zu erfragen. Es sei bei der diesjährigen Veranstaltung eine Band eingeladen, deren Mitglieder aus einem anderen Teil Deutschlands anreisen müssen.

 

Frau Otto ergänzt, dass die Grundsumme für das Fest 2.800,00 € betrage und die Veranstaltung mit dieser Fördersumme auch stattfinden könnte. Da diese Veranstaltung einen hamburgweiten Bezug habe und auf dem Friedhof Ohlsdorf stattfinde, wolle der Antragsteller versuchen, weitere finanzielle Unterstützung bei anderen Bezirken einzuwerben. Daher könne man heute den Antrag vertagen oder die Summe von 2.800,00 € beschließen. 

 

Herr Messaoudi sagt, es könne aus formalen Gründen schwierig werden, bei anderen Bezirken für dieselbe Veranstaltung Gelder zu bekommen. Man könnte heute einen Vorratsbeschluss fassen und dem Antragsteller empfehlen, städtische Mittel einzufordern.

Herr Messaoudi bittet darum, den Antragsteller darauf hinzuweisen, dass er sich absichern möge für den Fall, dass am 5.November die neue EindämmungsVO alle Pläne zunichtemachen könnte, so dass die Kosten auf ein Minimum beschränkt werden sollten, für eine Veranstaltung, die ggf. gar nicht stattfinden könne.

 

Herr Baumann unterstützt eine Vertagung des Antrags, bis alle Grundlagen geklärt seien.

 

Frau Otto, Verwaltung, bittet darum, den Beschluss über den Antrag nicht zu vertagen, weil dies für die Planung eines Events noch schwieriger sei, wenn die Zusage erst im nächsten Monat erteilt werde. Daher sei der Vorschlag von Frau Otto, SPD, wenigstens die 2.800,00 € zu beschließen, für den Antragsteller zum jetzigen Zeitpunkt hilfreicher.

 

Frau Permien schlägt vor, im Interesse des Veranstalters, den Antrag in einer Höhe von 2.800,00 € zu beschließen.

 

 

 

Es gebe auch keinen Grund diesen Antrag abzulehnen, da diese Veranstaltung in den letzten Jahren, mit derselben Fördersumme, stets genehmigt worden sei.

Der Antrag sollte nochmal auf die Tagesordnung genommen werden, um über die Ergebnisse einer erneuten Kontaktaufnahme zur Finanzierung mit dem Antragsteller zu berichten.

 

Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung über eine Antragssumme von 2.800,00 €.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 7.3.2 - 21-3705

Antrag auf Zuwendung im Rahmen der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2021/2022 Projekt: Sommerfest für Nachbarschaft und Geflüchtete Antragsteller/in: Laura Hornsteiner

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 8

Bildung

Ö 9

Bildungskonferenzen

Ö 10

Eingänge und Mitteilungen

Ö 11 - 21-3526

Sitzungstermine 2023

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 12

Verschiedenes

Der Vorsitzende geht auf ein Schreiben der Geschäftsführung der Stadtteilkulturzentren zur Prognose der Energiekosten für die Stadtteilkulturzentren ein, das allen Ausschussmitgliedern im Vorwege per mail zugegangen ist.

 

Frau Permien berichtet von einem Termin mit der Geschäftsführung und sagt, dass die finanzielle Lage der Stadtteilkulturzentren nicht erst seit der Gas-Krise bzw. CORONA prekär sei.

Aktuell hätten sich die Energiekosten jetzt verdreifacht, während der Pandemie verdoppelt, weil man einen schlecht isolierten Altbau bei geöffneten Fenstern heizen musste, um der teilweise älteren Klientel eine Teilhabe an Stadtteilkultur zu ermöglichen.

Es sollte eine ganzheitliche Lösung d.h. nicht nur für einzelne Häuser angestrebt werden, weil nicht nur auf Kultureinrichtungen, sondern auch auf Jugendhilfeeinrichtungen und Sportvereine immense Energiekosten zukämen. 

 

Herr Otto, als Vertreter der Geschichtswerkstätten teilt mit, dass die Geschichtswerkstätten ebenfalls dabei seien, die Energiekosten zusammenzustellen. Die Zahlen würden zwar deutlich kleiner ausfallen, aber das Problem sei, im Verhältnis, identisch.

 

 

Herr Messaoudi fragt, ob es Signale von Landes- oder Bundesebene gebe, außer den Empfehlungen, Energie zu sparen.

 

Der Verwaltung seien weitere Signale nicht bekannt.

 

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Der Vorsitzende informiert darüber, dass der KS Polonia, gestern auf der Gala des Sports, den Integrationspreis in Höhe von 5.000,- € vom Hamburger Fußball Verband erhalten habe.

 

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Herr Dr. Kaputanoglu schlägt vor, eine Vertreterin/einen Vertreter des Vereins SchlauFox e.V. einzuladen. Der Verein arbeite mit Schulen in ganz Hamburg zusammen und unterstützt mit einem Mentoring Programm vor allem Geflüchtete. In Hamburg-Nord gebe es z.B. das Projekt Ankerlicht_Blaugelb. Mit diesem Projekt würden ukrainische Geflüchtete in Schulen unterstützt.

 

Die Ausschussmitglieder unterstützen diesen Vorschlag einstimmig.

 

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Herr Camp erwähnt, dass der Sportplatz (Finkenau 38) auf dem KS Polonia trainiere, einen neuen Kunstrasenplatz erhalten habe. Es sei geplant, diese Anlage zu einer Gesamtsportanlage mit einer Schulsporthalle und zusätzlichen Räumen umzubauen. Der Kunstrasenplatz sei fertig aber es gebe nun Schwierigkeiten im Ablauf, weil die Sporthalle noch nicht fertiggestellt sei. Es fehle an Umkleide- und Duschmöglichkeiten und einer Flutlichtanlage. Für die kalte Jahreszeit werde eine Lösung gebraucht. Die Verwaltung werde gebeten, in der nächsten Sitzung den aktuellen Sachstand mitzuteilen.

 

Herr Becker sagt zu, dem Ausschuss in der nächsten Sitzung zu berichten.

 

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Herr Camp sagt, der für das nächste Jahr geplante Umbau des Sportplatzes Königshütter Straße setze voraus, dass die Nutzer*innen, die bisher dort aktiv seien, Ausweichflächen erhalten. Herr Camp möchte wissen, ob Gespräche stattgefunden hätten und ob schon konkrete Angebote gemacht wurden (bspw. zu welchen Zeiten, auf welcher Sportstätte, welche Gruppe unterkommen könne).

 

Herr Becker wird den aktuellen Sachstand in der nächsten Sitzung mitteilen.

 

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Herr Otto berichtet, dass es im Bezirk Hamburg-Nord fünf Geschichtswerkstätten tätig seien: Geschichtswerkstatt Eppendorf/Groß Borstel, Jarresstadtarchiv, Geschichtsgruppe Dulsberg, Geschichtswerkstatt Fuhlsbüttel/Willi-Bredel-Archiv und die Geschichtswerkstatt Barmbek. Seit dem 1.6.2022 gebe es eine sechste Geschichtswerkstatt, die Geschichtswerkstatt Langenhorn. Außer in Winterhude seien alle Stadtteile in Hamburg-Nord abgedeckt.

 

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Frau Amsinck weist daraufhin, dass im Publikum Frau Behrens sitzt, die im Goldbekhaus die Nachfolge von Herrn Haß angetreten hat.

Frau Behrens stellt sich daraufhin kurz vor.

 

 

 

Der Vorsitzende schließt um 18:55 Uhr die Sitzung.