Die Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden, eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass TOP 4 entfallen muss und TOP 9.1 zur nächsten Sitzung vertagt wird, da der Seniorenbeirat an der heutigen Sitzung, krankheitsbedingt, nicht teilnehmen könne.
Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
Es sind keine Bürgerfragen eingereicht worden.
Frau Dr. Sellenschlo merkt an, dass im Protokollentwurf die beiden neuen Mitglieder der CDU nicht mit aufgeführt worden sind und bittet dies zu korrigieren.
Die Niederschrift v. 19.08.2021 wird mit den v.g. Änderungen einstimmig genehmigt.
s. TOP 1.
Herr Schröder erläutert, dass die Aufteilung der Finanzmittel für 2022 ähnlich der Aufteilung der letzten Jahre sei d.h. Seniorentreffs würden zwischen 9.000 Euro und 13.000 Euro erhalten und diese Summe beinhalte bereits die 2.000 Euro, die in 2021 und 2020 zusätzlich von der Gesundheitsbehörde (jetzt Sozialbehörde) zugewiesen wurden. Diese Summe sei jetzt ein fester Betrag der Rahmenzuweisung und müsse nicht mehr extra beantragt werden.
Darüber hinaus würden Kosten für Mieten, Betriebskosten und Bauunterhaltung der Seniorentreffs anfallen, deren Höhe sich an den Kosten von 2020 orientieren, weil für 2021 noch keine verlässlichen Zahlen vorliegen.
Ein Projektantrag der Schiffzimmerergenossenschaft zur Unterhaltung ihres Seniorenbusses liege bereits vor.
Frau Dr. Sellenschlo sagt, im letzten Jahr sei im Ausschuss beschlossen worden, den Seniorenbus als einmalige Aktion zu fördern. Wenn der Seniorenbus nun als ständige Ausgabe auftauche, sollte jemand vom HZK oder der Martha-Stiftung in den Sozialausschuss eingeladen werden, um das Projekt „Seniorenbus“ einmal vorzustellen. Sollte das im Sozialausschuss nicht möglich sein, wäre auch eine Einladung in den Seniorenbeirat denkbar.
Herr Schröder befürwortet eine Einladung der Antragsteller in den Ausschuss. Dieses Projekt gebe es bereits seit ca. 2-3 Jahren und die Empfehlung, die Antragssumme einmal aus den Seniorenmitteln zu bezahlen - anstatt wie bisher aus dem Quartiersfonds - sei vom Seniorenbeirat gekommen. Die Finanzierung aus den Seniorenmitteln werde für richtig erachtet, weil es sich um einen Seniorenbus handeln würde und für 2022 ausreichend Gelder vorhanden seien.
Auf Nachfrage von Herrn Konow, warum sich die Fördersumme zum letzten Jahr um 300 EURO erhöht habe, antwortet Herr Schröder, dass es sich möglw. um gestiegene Betriebskosten handeln könnte.
Frau Dr. Sellenschlo hat nichts gegen dieses Projekt und sagt, es sei bekannt, dass der Bus von der Martha-Stiftung gestellt werde und dass der Busfahrer entlohnt werden müsse. Beim letzten Mal sei aber explizit erwähnt worden, dass man gern wissen möchte, zu welchen Zeiten der Bus fahre und dass es vielleicht sinnvoll sei, wenn der Bus seine Strecke ausdehnen würde. Es sei allen bekannt, dass die HZK diesen Bus angeschafft habe, um ihre Siedlungsmitglieder an Markttagen zum Langenhorn Markt zu transportieren, aber bei einer Förderung durch öffentliche Gelder, wäre es angebracht, dass auch die Öffentlichkeit davon profitiere. Der Bus habe 9 Plätze, 1 Platz sei für den Fahrer und 1 Platz von einem ehrenamtlichen Begleiter besetzt, so dass die übrigen 7 Plätze von den Bewohnern reserviert seien. Daher wäre es wünschenswert, wenn dieses Angebot z.B. auch den Bewohnern des Grellkamps zugutekomme. Der Grellkamp sei momentan total von einer Nahversorgung abgehängt.
Herr Schröder antwortet, dass damals zu Protokoll gegeben worden sei, dass der Träger gern bereit sei, solche Anfragen anzunehmen und seine Fahrten auszuweiten, wenn entsprechendes Interesse vorliege. Der Ausschuss müsse dazu einen Beschluss fassen.
Der Ausschuss für Soziales beschließt einstimmig, den Antragsteller des Projekts „Seniorenbus“ in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.
Frau Czabania-Ermer möchte wissen, wie sich die erhöhten zu erwarteten Kosten beim DRK Wördemoorweg zusammensetzen.
Herr Schröder antwortet, dass zwei Seniorengruppen dazugekommen seien und deshalb, weil Synergien wahrscheinlich seien, lediglich ein Pauschalbetrag zugewiesen werde.
Frau Nische erklärt, dass sich der Landesintegrationsbeirat (LIB) zunächst konstituieren müsse und dann in einer Art Auftakteinladung im Frühjahr 2022 von seinen ersten Tätigkeiten berichten solle. (z.B. wie ist die Zusammensetzung geglückt?)
Eine Idee wäre, den LIB in regelmäßigen Abständen einzuladen, so dass ggf. ein dauerhaftes Format entstehe und der Informationsfluss gewährleistet sei.
Herr Bulawa regt an, sich auch vom Inklusionsbeirat regelmäßig berichten zu lassen.
Herr Schröder weist darauf hin, dass die erste Auftakt-Wahlveranstaltung des Inklusionsbeirats am 4.11. digital stattfinde und an einem anderen Termin danach die eigentliche Wahl durchgeführt werde. Die Konstitution des Inklusionsbeirats werde vor Dezember wahrscheinlich nicht erfolgen. Der v.g. Vorschlag sei gut.
Frau Schenkewitz sagt, dass der Ausschuss an einem regelmäßigen Austausch interessiert sei, da eine „enge Anbindung an den Bezirk stattfinden solle“ und man wissen möchte, wie die Arbeit aussehe, wer welche Aufgaben übernehme, welche Probleme auftauchen und was erreicht worden sei. Mit dem LIB, dem Inklusionsbeirat und dem Seniorenbeirat seien so alle wichtigen Gremien im Sozialausschuss vertreten.
s. TOP 1
Frau Bruns verabschiedet sich von den Ausschussmitgliedern, da sie ihr Amt aus beruflichen Gründen niederlegen werde. Frau Bruns kündigt Herrn Schinnenburg als ihren Vertreter an.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung.