Der Vorsitzende begrüßt alle Teilnehmer*innen und ruft die Ausschussmitglieder zur Feststellung der Anwesenheit auf.
Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
Es liegt kein Befangenheitsantrag vor.
Es wurden keine Bürgerfragen eingereicht.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Frau Permien berichtet von einem Gespräch mit dem Veranstalter, indem die Programmgestaltung hinsichtlich der Durchführbarkeit unter Corona-Bedingungen diskutiert worden sei und welche Veranstaltung ggf. digital durchgeführt werden könnten. Die Kapelle 6 e.V. sei auch dahingehend beraten worden, sich bei der Bürgerschaft um Troncmittel zu bemühen und Fördermitglieder zu werben d.h. auch andere Finanzierungsquellen zu nutzen.
Aus Gründen der Planungssicherheit werde eine Bewilligung der Veranstaltungen bis zum Sommer befürwortet. Die errechnete Summe liege bei 1.831,43€.
Frau Otto ergänzt, dass die Kapelle 6 e.V. darauf hingewiesen worden sei, dass der BKS nicht die komplette Jahresfinanzierung übernehmen könne, weil ausschließlich Projekt-bezogen entschieden werde und keine systematische Unterstützung geleistet werden könne. Dem Verein sei nahegelegt worden, zusätzliche Gelder einzuwerben. In dem aktuellen Programm habe der Verein einen Förderaufruf gestartet, um Spenden zu generieren. Eine Förderung bis zum Sommer sollte unterstützt werden. Nach dem Sommer wolle man sich mit dem Verein wieder treffen, um die durch Spendenaufruf generierten Gelder zu bilanzieren.
Herr Schröder schlägt vor, einen Pauschalbetrag in Höhe von 2.000€ bis zum Beginn der Sommerpause auszuzahlen.
Frau Korch möchte anregen, zukünftig wieder einzelne Projekte/Veranstaltungen zu unterstützen und nicht eine Jahresfördersumme auszuzahlen.
Herr Camp regt an, der Kapelle 6 e.V. die Möglichkeit einzuräumen mit dem Betrag von 2.000 € die Veranstaltungen bis zum Ende der Sommerpause (04.08.2021) durchzuführen, da so ggf. ausgefallene Veranstaltungen nachgeholt werden könnten.
Auf Nachfrage von Frau Otto, ob die 2000€ für die Herbst- und Winterveranstaltungen weiterverwendet werden dürften, für den Fall, dass bis zum Sommer alle Veranstaltungen ausfallen würden, antwortet Herr Schröder, dass das nicht möglich sei. Das Geld müsste zurückgegeben und ein neuer Antrag gestellt werden. Sollte der Ausschuss den Bewilligungszeitraum bis zum 04.08.2021 festsetzen, könnten Veranstaltungen nachgeholt bzw. zusätzlich durchgeführt werden. Es würde sich dann um sog. Umwidmungen handeln, die aber bewilligt würden.
Herr Messaoudi stimmt dem erweiterten Bewilligungszeitraum zu. Einzelne Veranstaltungen aus der Liste zu bewilligen, wäre ein zu großer Verwaltungsaufwand, ggf. könnte über Quartalsbewilligungen nachgedacht werden. Darüber sollte der Ausschuss sich beraten.
Frau Permien verweist auf die anliegende Liste der unterschiedlichsten kulturellen und auch ökologischen Veranstaltungen des Antragstellers und auf die Tatsache, dass hauptsächlich Ehrenamtliche bei der Kapelle 6 e.V. arbeiten würden, denen man einen erhöhten Verwaltungsaufwand, der mit der Beantragung jeder einzelnen Veranstaltung einherginge, ebenfalls nicht zumuten möchte.
Herr Gerloff fasst nochmal zusammen, dass über einen Antrag der Kapelle 6 e.V. über viele Veranstaltungen für ein Jahr abgestimmt werden solle. Vorgeschlagen wurde, alle Veranstaltungen, die bis zum 30.06.2021 geplant und später einzeln abzurechnen seien, mit einem Pauschalbetrag von 2000€ zu fördern. Darüber hinaus werde die Möglichkeit eingeräumt, die Veranstaltungen bis zum 04.08.2021 durchzuführen. Was der Kapelle 6 e.V. jedoch klar werden müsse, ist dass sie keine institutionelle Förderung bekommen. Sie bekomme derzeit die Miete und ihr komplettes Programm bezahlt und müsse langsam dahinkommen, auf eigenen Beinen zu stehen, denn ab 2022 sei auch die Miete durch die BV nicht mehr gesichert.
Der Vorsitzende bittet zur Abstimmung und ruft die stimmberechtigten Ausschussmitglieder einzeln auf.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Herr Schröder stellt den Ausschussmitgliedern Herrn Harke vor, der als Nachfolger von Herrn Kaliski die Abteilung Sport im Bezirksamt Hamburg-Nord am 15.02.2021 übernommen hat.
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport nimmt Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Der Vorsitzende bittet Herrn Schröder um den aktuellen Sachstandsbericht gem. des eingereichten Fragenkatalogs
Herr Schröder zeigt anhand einer Präsentation die Planungen.
Protokollnotiz: Die Präsentation wird als Anlage zur Sitzung in ALLRIS eingestellt.
Der Sportplatz Königshütter Straße solle aus RISE-Mitteln aufgewertet und im Zuge der Planungen auch das Funktionsgebäude ersetzt werden. In die Planung seien Ideen aus einem Nutzerworkshop (Schule, Olympiastützpunkt, Urania u.a.) eingeflossen, wie z.B. erweiterte Nutzungen: Multifunktionsfläche Sektor Nord, Multifunktionsfläche Tribüne, Fitnessband, ein Loop, der um die Laufstrecke herum platziert und mit einem anderen Belag ausgestattet werden solle. Dort könnten z.B. Kinder Fahrrad fahren lernen oder ein Rollsport-Parcour aufgebaut werden. Dafür würden die 8 Laufbahnen auf 4 eingekürzt.
Aus RISE-Mittel und aus Mitteln des bezirklichen Sportstättenbaus stünden 1Mio € zur Verfügung. Die nächsten Schritte für die kommenden Monate werden sein, einen Planer zu finden und Kostenschätzungen für all die Ideen zu erstellen, um dann in die Umsetzung gehen zu können.
Herr Messaoudi zeigt sich begeistert von der Idee dieses Loops und möchte wissen, inwiefern Bürger*innen Zutritt gewährt werde.
Herr Schröder sagt, die Grundidee sei, diese Sportanlage auch für Nicht-Vereinssportler zu öffnen.
Herr Camp möchte wissen, wie der Zugang von Nicht-Vereinsmitgliedern sichergestellt werden könne und ob der BKS weiter in dieses Projekt eingebunden werde.
Herr Schröder antwortet, dass die Anlage weiterhin eingezäunt bleibe, das Tor nach Westen solle reaktiviert werden. Perspektivisch solle die Anlage durch einen Platzwart überwacht und gesteuert werden. Es sei allen BKS-Mitgliedern freigestellt, sich an den Formaten auf dem Dulsberg zu beteiligen. Bisher sei es nicht üblich gewesen, den BKS gesondert zu beteiligen, dennoch könne die Verwaltung das Ergebnis der Verfahren und die konkretisierten Planungen zu einem späteren Zeitpunkt wiedervorstellen.
Herr Schröder berichtet, dass im Zuge des Interessenbekundungsverfahrens über den Verteiler des Hamburger Sportbundes, Vereine aus der Umgebung sowie Vereine, die jetzt schon die Sportanlage nutzen würden, angeschrieben worden seien. Daran anschließend seien Informationsgespräche mit den interessierten Vereinen geführt und am Ende sei der TSV Wandsetal ausgewählt worden. Mehrere Monate seien seitdem verhandelt worden und erst in der letzten Woche habe der TSV Wandsetal sein Interesse zurückgezogen.
Herr Noß schlägt vor, bei dieser völlig neu zu konzipierenden Sportanlage, einen Teil zu überdachen.
Herr Schröder erklärt, dass aus Gründen des Denkmalschutzes (die gesamte Anlage einschl. des Grünzugs stehen unter Denkmalschutz), eine Überdachung nicht mit in die Planung eingeflossen sei.
Herr Camp bittet um Präzisierung der Rückzugsgründe des TSV Wandsetal und spricht sich ebenfalls für eine Teilüberdachung der neuen Sportanlage aus. Herr Schröder erläutert, dass der TSV Wandsetal personell zurzeit nicht ideal aufgestellt sei und dass zunächst größere Umbaumaßnahmen auf den eigenen Anlagen in Wandsbek durchgeführt werden sollen.
Der Vorschlag einer Teilüberdachung solle dem Denkmalschutzamt vorgelegt werden.
Die Fragen 3 und 4 erübrigen sich ohne einen Interessenten.
Herr Camp möchte abschließend wissen, wie die Verwaltung weiter vorgehen werde, ob ein neues Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden oder ob die Sportanlage eine kommunale Sportsstätte werden solle und ob es Sinn mache zu diesem Zeitpunkt so einen Umbau fortzuführen.
Herr Schröder sagt, eine Option sei, eine bezirkseigene Halle zu errichten und zu betreiben, wofür allerdings Personal gebraucht würde. Parallel sollen Vereine, die sich bisher nicht gemeldet haben, auch noch einmal angesprochen werden. Dazu werde man sich mit dem HSB noch abstimmen.
Herr Camp sagt, dass im Rahmen des Gesundheitsmanagement, der Schwerpunkt auf die Bewegung gelegt worden sei und dass die Fraktionen dazu Vorschläge machen sollten und möchte Näheres über das weitere Verfahren wissen, ob z.B. die Beteiligung eines Ausschusses vorgesehen sei.
Herr Schröder bittet um Präzisierung des genannten Projekts, das ihm nicht bekannt sei. Herr Camp sagt die Weiterleitung einer e-mail zu und bittet hierzu um Rückmeldung.
Protokollnotiz:
Die Rückmeldung ist erfolgt und durch weitere Erläuterungen des Gesundheitsamtes ist der Punkt nach Rücksprache mit Herrn Camp zunächst erledigt.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.