Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 4.2 beraten.
Herr Kranz stellt fest, man werde den Antrag 130 unterstützen. Bei den anderen beiden Anträgen sei keine Dringlichkeit erkennbar. Er beantragt deshalb die Anträge 136 und 138 in den Haushaltsausschuss zu überweisen.
Der Antragsteller ist mit einer Überweisung einverstanden.
Abstimmungsergebnis:
Antrag 130:
Einstimmig beschlossen
Die Anträge 136 und 138 werden einvernehmlich in den Haushaltsausschuss überwiesen.
siehe Drucksache 21-3024
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP |
Gegenstimmen |
: |
Stimmenthaltungen |
: CDU |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss überweist 6.1 in den Stadtentwicklungsausschuss, 6.2 und 6.3 in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, 6.4 in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport sowie 6.5 in den Jugendhilfeausschuss und genehmigt die geänderte Einladung einvernehmlich.
Herr Kranz verweist auf die aktuelle Corona Lage und darauf, dass man vereinbart habe heute über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse zu beraten. Er schlägt vor, die Ausschusssitzungen bis zu den Märzferien grundsätzlich digital und öffentlich stattfinden zu lassen sowie die nicht-öffentlichen Ausschüsse digital. Die Sitzung der Bezirksversammlung am 20.01.22 solle entfallen und durch eine digitale und öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ersetzt werden.
Frau Bester schließt sich den Ausführungen von Herrn Kranz an.
Herr Dr. Schott verweist auf die Gefahren, die selbst bei 2G- und 2G+-Veranstaltungen derzeit bestehen und schließt sich den Ausführungen von Herrn Kranz ebenfalls an.
Herr Dickow beantragt über die Ausschusssitzungen und die Sitzung der Bezirksversammlung getrennt abzustimmen.
Frau Traversin kritisiert, dass man heute eine Entscheidung für die Ausschusssitzungen bis März treffen wolle. Man sei grundsätzlich für Präsenzsitzungen. Die Sporthalle biete genug Platz, so dass die Gefahren eher minimal seien.
Herr Kranz macht ganz deutlich, derzeit seien Ausschusssitzungen im Großen Sitzungssaal des Bezirksamtes aufgrund der Raumgröße nicht vorstellbar. Es sei deshalb gut und richtig in der derzeitigen Lage eine Entscheidung bis März zu treffen. Das Risiko in der Sporthalle sei überschaubarer, aber es gebe durchaus Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich damit unwohl fühlten und dem müsse man Rechnung tragen.
Frau Hofmann merkt an, derzeit könne man die Öffentlichkeit im digitalen Raum viel besser herstellen, da die Menschen aufgrund der Corona Lage ungern an Präsenzsitzungen teilnehmen würden.
Herr Dickow stellt fest, er werde den Antrag hinsichtlich der Sitzung der Bezirksversammlung ablehnen, da dies auch bedeute, dass nicht alle Bezirksabgeordneten teilnehmen könnten.
Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital unter Beteiligung der Öffentlichkeit tagen:
24.01. Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
25.01. Ausschuss Bildung, Kultur und Sport
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
26.01. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
01.02. Hauptausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
03.02. Stadtentwicklungsausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
07.02. Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
14.02. Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
15.02. Haushaltsausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
16.02. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
21.02. Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
22.02. Ausschuss Bildung, Kultur und Sport
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
23.02. Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
24.02. Ausschuss für Soziales
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
28.02. Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
01.03. Hauptausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
03.03. Stadtentwicklungsausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Der Hauptausschuss beschließt, dass folgende Sitzungen digital tagen:
24.01. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
24.01. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses
Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
02.02. Jugendhilfeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
07.02 Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
07.02. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses
Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
14.02. . Unterausschusses Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
21.02 Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
21.02. Unterausschusses Bau des Regionalausschusses
Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
02.03. Jugendhilfeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
07.03. Vergabeausschuss
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Die Sitzung der Bezirksversammlung am 20.01.22 wird durch eine digitale und öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ersetzt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen
Für-Stimmen |
: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE |
Gegenstimmen |
: FDP
|
Die Vorsitzende teilt mit, die Woche des Gedenkens habe dieses Jahr das Thema „Unvergessen-1700 Jahre jüdisches Leben“. Die Feierstunde der Bezirksversammlung werde am 27.01.22 ohne Publikum digital auf Kampnagel stattfinden und der Sohn der verstorbenen Esther Bejarano werde die Festrede halten. Der Flyer mit den Veranstaltungen werde in den nächsten Tagen verschickt.