Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 07.09.2022

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

 

 

Ö 2

Personalien

Ö 3

Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG

Es wird keine Befangenheit festgestellt.

 

Ö 4

Öffentliche Bürgerfragestunde

Es liegen keine Bürgerfragen vor.

 

Ö 5

Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2022

Die Niederschrift vom 06.07.2022 wird einstimmig bei zwei Enthaltungen genehmigt.

 

Ö 6

Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung

Ö 6.1

Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten und Anträge

Ö 7.1 - 21-3752

Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag

N/SR20 teilt mit, dass mit Hilfe der Sozialbehörde der OKJA-Bereich für das Jahr 2023 um 239.000 EUR, der SAE-Alt-Bereich um 48.000 EUR und FamFö um 39.000 EUR erhöht würden. Daneben stünden Rückflüsse und Restemittel wie jedes Jahr zur Verfügung, so dass der Haushalt 2023 im Jugendhilfe-Bereich mehr als ausgeglichen sei. Insgesamt gebe es sogar einen Überschuss in Höhe von über 100.000 EUR. Nahezu alle Anträge seien bereits geprüft und Energiekostenerhöhungen seien berücksichtigt worden. Nach Zustimmung durch die Fachbereiche werde der Verteilungsvorschlag den Trägern zur Abstimmung übermittelt, so dass bereits im Oktober ein Verteilungsvorschlag für 2023 zur Abstimmung dem JHA vorgelegt werden könne.

 

Die Vorsitzende zeigt sich darüber sehr erfreut. Nachsteuerungen aufgrund der anstehenden Energiekostenerhöhungen seien zum großen Teil in den Anträgen der Träger bereits berücksichtigt und dennoch böte sich, durch noch vorhandene Mittel, ein größerer Spielraum.

 

Frau Lütkehus erkundigt sich nach dem Sachstand in welchem Rahmen noch Hygienesondermittel zur Verfügung stünden. Bisher gestellte Anträge seien genehmigt worden, ab Oktober stünden möglicherweise erneute Bedarfe an.

 

N/SR 20 berichtet über noch vorhandene Reste für Corona-Soforthilfe-Maßnahmen. Ob eine weitere Aufstockung erfolge, sei bisher nicht bekannt. Solange jedoch noch Reste vorhanden seien, könnten auch Anträge gestellt werden.

 

Protokollnotiz: N/SR20 teilt mit, dass dem Bezirk Hamburg-Nord noch Gelder in Höhe von 13.466 EUR aus dem Topf (Corona-Soforthilfe) zur Verfügung stünden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 7.2 - 21-3753

Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 8

sonstige Anträge

Ö 9

Eingänge und Mitteilungen

Ö 9.1

Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss

Ö 9.1.1 - 21-3526

Sitzungstermine 2023

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

 

Ö 10

Verschiedenes

Die Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Lezius für das langjährige und fortlaufende Engagement für den Kinderschutz, da er künftig kürzer treten werde. Als Stiftungsgründer der Yagmur-Stiftung habe er wertvolle Arbeit für den Kinderschutz geleistet.

 

Herr Lezius teil mit, dass er auch weiterhin der Stiftung beratend zur Seite stehen, jedoch eine Nachfolge für seine bisherige Position gesucht werde. Darüber hinaus lädt Herr Lezius den Ausschuss am 18.12.2022 ins Rathaus ein, die Einladungen seien nahezu fertig.

 

N/JAL-V berichtet vom Tag der Familie, der seit 2 Jahren dezentral durchgeführt werde, um Einrichtungen vor Ort für die Bewohnerinnen und Bewohner bekannter zu machen. N/JAL-V bedankt sich bei allen beteiligten Trägern für eine gelungene Veranstaltung im Bezirk Hamburg-Nord und betont lobenswert die Beteiligung von 4 der 6 ASD-Abteilungen, die einzelne Programmpunkte mitgestaltet haben.

 

Herr Noß teilt erfreut mit, dass die Mittel für den Ersatzbau des Hauses der Jugend Eberhofstieg zusammengekommen seien.