Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Sondermittelantrag Nr. 17:
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 15.489,37 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 18:
Dem Antragsteller sei von der Verwaltung mitgeteilt worden, so Frau Elster, dass erst ab einer Antragssumme von 5.000,00 Euro Kostenvoranschläge vorzulegen seien. Gemäß Internet seien Kostenvoranschläge jedoch ab einer Antragssumme in Höhe von 1.000,00 vorzulegen
Der Vorsitzende merkt an, dass die Internetseite noch nicht angepasst worden sei und aktualisiert werden müsse.
Frau Schmidt bestätigt, dass erst ab einer Antragssumme von 5.000 Euro Kostenvoranschläge vorzulegen seien. Bereits in der letzten Sitzung habe die Verwaltung darauf hingewiesen und die Zuwendungsabteilung habe dies nach Rücksprache nochmals bestätigt. Diese Information sei an den Antragsteller weitergeleitet worden. Frau Schmidt spricht sich für eine Unterstützung des Antrages aus.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der DIE LINKE-Fraktion und Enthaltung der Volt-Fraktion die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 4.000,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 19:
Aus Nachhaltigkeitsgründen regt Frau Schenkewitz an darauf hinzuwirken, sofern digitale Geräte beantragt würden, auch “refurbed“ (generalüberholte) Produkte in Erwägung zu ziehen.
Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Enthaltung der Volt-Fraktion die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 5.124,02 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 20:
Frau Schmidt erläutert, dass der Antrag zwar unterstützenswert sei, jedoch gebe es noch offene Fragen bzgl. der Kostenaufstellung. Sie spricht sich daher für eine Vertagung aus.
Bei Vertagung, so Herr Messaoudi, könne der Antrag erst im Januar 2025 diskutiert werden. Ggf. könne der Antrag ohne Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung (BV) oder den Hauptausschuss übermittelt werden.
Frau Elster teilt mit, dass sie eine Kostenaufstellung vom Antragsteller erhalten habe. Nach Internetrecherche beliefen sich die Kostenpunkte im unteren bis mittleren Preissegment. Das vorhandene Büromaterial sei veraltet und nicht weiter nutzbar. Nach vorliegender Kostenaufstellung hält sie den Antrag für unterstützenswert und spricht sich für eine Entscheidung in der heutigen Sitzung.
Die Sitzung wird auf Vorschlag von Herrn Messaoudi unterbrochen, um sich untereinander austauschen zu können.
Nach kurzer Beratung zieht Frau Schmidt den Antrag auf Vertagung zurück und spricht sich ebenfalls für eine Unterstützung des Antrags aus.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 4.500,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 21:
Herr Schuhmacher beantragt die Vertagung, da der Antrag sehr kurzfristig eingegangen und eine Befassung noch nicht möglich gewesen sei.
Auch Frau Schwarz weist auf den kurzfristigen Antragseingang hin und erinnert an den Appell aus der letzten Sitzung. Sofern über den Antrag kurzfristig entschieden werde, setze dies die Verwaltung abermals unter Druck. Sie spricht sich daher ebenfalls für einer Vertagung aus.
Dieser Aussage stimmen Frau Dornia und Herr Messaoudi zu, jedoch sprechen sich beide für eine Entscheidung in der heutigen Sitzung aus. Der Antrag sei unterstützenswert und die Antragstellenden seien bekannt.
Frau Elster spricht sich für eine Unterstützung des Antrags aus und gibt zudem zu bedenken, dass die Veranstaltung erst im nächsten Jahr stattfinden werde.
Zum Maßnahmenbeginn äußert sich Herr Schumacher dahingehend, dass vier Veranstaltungen geplant seien. Eine Vertagung auf die nächste Sitzung gefährde die gesamte Veranstaltungsreihe nicht.
Frau Schönefeld ergänzt, dass die Bekanntheit des Antragstellers kein Argument für schnelle Entscheidungen sein könne. Der Antrag sei genauso zu prüfen, wie alle anderen Anträge auch.
Herr Talleur macht darauf aufmerksam, dass die erste Veranstaltung des Antragstellers bereits für den 19.01.2025 geplant sei.
Vor diesem Hintergrund schlägt Frau Schmidt eine Überweisung an die BV ohne Beschlussempfehlung vor.
Der Ausschuss überweist die Entscheidung über den Sondermittelantrag in Höhe von 2.300,00 Euro einstimmig ohne Beschlussempfehlung an die BV.
Sondermittelantrag Nr. 23:
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 1.520,00 Euro.
Siehe TOP 4.2.
Siehe TOP 4.2.
Siehe TOP 4.2.
Siehe TOP 4.2.
Siehe TOP 4.2.
Siehe TOP 4.2.
Siehe TOP 4.2.