Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Die Niederschrift vom 30.08.2023 wird einstimmig genehmigt.
Siehe TOP 4.3.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
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Gegenstimmen |
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Stimmenthaltungen |
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Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Sondermittelantrag Nr. 270:
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 1.700,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 271:
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 1.800,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 272:
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 300,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 273:
Der Ausschuss beschließt einstimmig, bei Enthaltung der DIE LINKE-Fraktion, die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 2.000,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 274:
Herr Bläsing stellt die Höhe der Kosten für die Ausgestaltung einer barrierefreien Website in Frage und spricht sich daher gegen den Antrag aus.
Frau Bester weist darauf hin, dass der Antrag umfangreich in Modulen gestaffelt sei. Internetpräsenzen seien kostspielig. Das ursprüngliche Angebot sei bereits reduziert worden. Nach ausführlicher Prüfung werde der Antrag in der aktuellen Höhe von der SPD-Fraktion unterstützt.
Die Investition in die Digitalisierung der Stadteilkultur sei wichtig, so Frau Platz. Der ursprüngliche Betrag lag bei 13.000 EUR. Das Goldbekhaus habe sich kooperativ gezeigt und nachgebessert. Sie weist darauf hin, dass die Arbeit, die das Goldbekhaus leiste, insbesondere was den Inklusionsbereich betreffe, eine gute Zug- und Vorbildwirkung habe.
Herr Messaoudi schließt sich den Ausführungen an und erinnert daran, dass der Ausschuss in der Vergangenheit für ähnliche Vorhaben gleich viel oder sogar mehr bewilligt habe. Das Angebot des Goldbekhauses sei umfangreich, dementsprechend sei auch eine umfangreiche Gestaltung der Website erforderlich. Es sei wichtig allen Menschen einen Zugang zur Kultur zu ermöglichen.
Herr Unger weist aus eigener Erfahrung darauf hin, dass das Angebot preisgünstig sei.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich, bei Gegenstimme der FDP-Fraktion, die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 10.000,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 275:
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 795,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 276:
Die Supervision werde von den Rahmenzuweisungen nicht abgedeckt, so Herr Messaoudi. Bei derartigen, für die Mitarbeitenden häufig belastenden Projekten, sei diese aber besonders wichtig. Die Erklärung für den fehlenden Eigenmitteleinsatz sei nachgereicht worden.
Dieser Aussage schließen sich Frau Platz, Frau Bester und Herr Bläsing an.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 1.040,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 277:
Herr Messaoudi weist lobend darauf hin, dass der Antrag lediglich die Materialkosten beinhalte. Weitere erforderliche Maßnahmen würden in Eigenleistung erbracht.
Dieser Ausführung schließt sich Herr Bläsing an.
Frau Bester schlägt eine Vertagung vor. Vor dem Hintergrund der Auswahl nachhaltiger er Materialien, würden noch Gespräche mit dem Verein geführt.
Der Ausschuss vertagt die Entscheidung über eine Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 2.215,00 Euro einstimmig.
Sondermittelantrag Nr. 278:
Herr Messaoudi hält den Antrag für vorbildlich. Er weist darauf hin, dass ein Großteil der Maßnahme in Eigenleistung erbracht werde.
Herr Bläsing betont die gute Arbeit des Goldbekhauses, merkt jedoch an, dass das Goldbekhaus viel beantrage, oft in qualitativ hochwertiger Ausführung.
Eine Mitarbeiterin des Goldbekhauses ist als Gast anwesend und erläutert den Antrag. Es handele sich nicht um Brandschutz im üblichen Sinn, sondern um die Anschaffung eines brandschutzsicheren Vorhangstoffes. Der betroffene Raum sei bereits saniert und renoviert und brandschutzgesichert, daher seien diesbezüglich keine weiteren Maßnahmen erforderlich. Ab- und Umbaumaßnahmen seien in Eigenleistung getätigt worden, was aus dem Antrag nicht hervorgehe.
Frau Bester bedankt sich für die Erläuterungen. Es bestehe jedoch noch weiterer Klärungsbedarf, daher bittet sie um Vertagung der Entscheidung über den Sondermittelantrag.
Der Ausschuss vertagt die Entscheidung über eine Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 7.600,00 Euro einstimmig.
Sondermittelantrag Nr. 279:
Das Projekt sei großzügig kalkuliert, so Frau Bester. Es fehle eine detailliertere Planung für die Betrachtung der Ausgaben und der Einnahmen. Sie erkennt an, dass der Wunsch auf eine zeitnahe Beantragung von Projektmitteln nicht immer erfüllbar sei. Sie schlägt daher die Überweisung ohne Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung vor, da der Antrag zeitkritisch sei.
Herr Messaoudi merkt an, dass die Planung derartiger Veranstaltungen an die Zeitvorgaben der Künstler gebunden seien. Daraus ergebe sich oft eine spontane Beantragung von Sondermitteln für solche Maßnahmen.
Frau Schenkewitz weist darauf hin, dass Frau Gloria Boateng das Bundesverdienstkreuz habe.
Der Ausschuss überweist den Sondermittelantrag in Höhe von 3.371,00 Euro einstimmig ohne Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung.
Sondermittelantrag Nr. 281:
Der Ausschuss beschließt einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 1.830,00 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 282:
Aufgrund des umfangreichen Antrags bittet Frau Platz um Vertagung, um sich inhaltlich mit dem Verein austauschen zu können.
Der Ausschuss vertagt die Entscheidung über eine Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 9.597,21 Euro einstimmig.
TOP 3.1 (Drs.21-3572.1.4):
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 3.600,00 Euro.
Siehe TOP 4.3.
Siehe TOP 4.3.
Siehe TOP 4.3.
Siehe TOP 4.3.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.