22-2074.2

Nette Toiletten in der Schanze und in Hamburg Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz

Beschlussempfehlung öffentlich

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 23.04.2026 den Antrag mit der Drucksache 22-2074 (Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Verbesserung der Sauberkeit und Aufenthaltsqualität im Stadtteil Sternschanze, siehe Anlage 1) zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Ausschuss für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz (WKV) überwiesen.

Der WKV hat sich zuletzt in seiner vom 08.06.2026 mit der Drucksache befasst. Es lag zudem ein Alternativantrag mit der Drucksache 22-2074.1 vor (siehe Anlage 2). Im Zuge der Beratungen wurde der ursprüngliche Antrag mit der Drucksache 22-2074 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Der WKV empfiehlt der Bezirksversammlung dem Alternativantrag mit der Drucksache 22-2074.1 zuzustimmen, der Ziffer 1 mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE, FDP und AFD, der Ziffer 2 einstimmig.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebebeten.