Informationen zum Sachstand "100-Bänke-Programm"
Gemäß Drs. 21-0781 stehen bezirkliche Mittel in Höhe von 100.000 € für die Errichtung von barrierearmen Sitzbänken im öffentlichen Raum zur Verfügung. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen soll in den Jahren 2020-2023 erfolgen. Aufbauend auf die Drs. 20-6735, Drs. 21-1273 und Drs. 21-2400 informieren wir hiermit über den aktuellen Bearbeitungsstand.
Zunächst ist festzustellen, dass es bisher keine vollständige Datengrundlage oder Dokumentation zu Sitzbänken im öffentlichen Raum des Bezirksamt Hamburg-Nord gibt. Es konnten jedoch 536 Sitzbänke im öffentlichen Straßenverkehrsraum und rd. 3.060 Sitzbänke in Flächen des bezirklichen Stadtgrüns ermittelt werden. Prinzipiell werden im Rahmen bezirklicher Baumaßnahmen und auch des LSBG seniorengerechte Sitzbänke im öffentlichen Raum eingebaut. Im Zuge der Unterhaltung werden ältere Sitzbankmodelle durch eine seniorengerechte Variante ersetzt. Diese neuen seniorengerechten Sitzbänke können leider auf Grund der unterschiedlichen Zuständigkeiten derzeit noch nicht in einer gemeinsamen Liste statistisch erfasst und bekannt gegeben werden.
Die im Rahmen des 100-Bänke-Programms eingehenden Standortvorschläge für neue Sitzbänke werden fortlaufend im Fachbereich Tiefbau gesammelt und auf Machbarkeit geprüft. Jeder Standort unterliegt der Einzelfallprüfung und wird bei einer grundsätzlichen Machbarkeit mittels Planverschickung abgestimmt (Drs. 21-0781, Pkt. 3 des Petitums folgend).
Bis dato wurden insgesamt 154 Standorte von uns geprüft. Das vorläufige Ergebnis der Prüfung kann bezogen auf den Standort den Anlagen 1-3 entnommen werden.
Im Ergebnis ergibt sich für derzeit 70 Standortvorschläge das Potenzial für eine nähere Betrachtung (53 Standorte aus Anlage 1 und 17 aus Anlage 2-oben). Diese Standorte gehen zeitnah in die Planverschickung zur Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange.
Der Anlage 2-unten sind zudem weitere 17 Standortvorschläge zu entnehmen, bei denen der Austausch der Sitzbank durch ein seniorengerechtes Modell vorgesehen ist.
Der Anlage 3 sind 67 Standortvorschläge zu entnehmen, die aus den in der Spalte „Bemerkung“ aufgeführten Gründen als nicht realisierbar eingestuft wurden.
Parallel zum oben beschriebenen Prozess beabsichtigt die Verwaltung zeitnah eine Baufirma für die tatsächliche Umsetzung zu gewinnen. Aufgrund der vollen Auftragsbücher kann zum jetzigen Zeitpunkt kein verlässlicher Ausführungszeitpunkt benannt werden. Angestrebt wird eine Umsetzung noch in 2021.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.