22-0507

Sachverhalt

Im Rahmen des Projekts „Fußverkehrsförderung im Schulumfeld“ hat das Bezirksamt Hamburg-Nord, wie in der Drs. 21-4632 angekündigt undunterstützt durch von der Bezirksversammlung bereitgestellte finanzielle Mittel(siehe Drs. 21-4269), in den Jahren 2023 und 2024 an folgenden drei Schulen im Bezirk einen Klimakreis Mobilität durchgeführt:

Carl-Cohn-Schule (Grundschule), Carl-Cohn-Straße 2 (Alsterdorf)
Adolph-Schönfelder-Schule (Grundschule), Standorte Zeisigstraße 3 sowie Brucknerstraße 1 (Barmbek-Süd)
Marie-Beschütz-Schule (Grundschule), Erikastraße 41 (Eppendorf)

Ziel des Projekts ist die Stärkung der Gegebenheiten für den Fuß- und Radverkehr im Schulumfeld durch Entschärfung problematischer Situationen und Schaffung sicherer Wege und Bring- und Abholsituationen. Umgesetzt wurde dies an den drei genannten Schulen (bzw. vier Schulstandorten) mit dem Klimakreis Mobilität nach folgendem Schema: aufbauend auf gemeinsam mit Schulleitung, Elternrat und dem zuständigenPolizeikommissariat durchgeführten Begehungen vor Ort wurden die dabei identifizierten verkehrlichen Problemstellen von Seiten des Bezirksamtes und ggf. anderer betroffener Dienststellen begutachtet. Anschließend wurden – sofern dies als möglich und erforderlich eingeschätzt wurde – Lösungsmöglichkeiten skizziert und diskutiert. Festzustellen ist, dass nicht jedes verkehrliche Problem auch durch entsprechende Baumaßnahmen oder Regelungen nach Straßenverkehrsrecht zu lösen, sondern teilweise auch dem Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmender geschuldet ist.

Das Ergebnis dieses Abstimmungsprozesses wurde im Juni/Juli 2024 jeweils auf einer sog. Ausblickveranstaltung mit den Schulleitungen und interessierten Eltern bzw. Elternratsvertreter:innen an der jeweiligen Schule vorgestellt.

Im Folgenden werden für die drei Schulen die wichtigsten Erkenntnisse/Ergebnisse aufgeführt – aus den Präsentationen, die dieser Drucksache als Anlage beigefügt sind, können die Antworten, Zwischenstände und/oder geplanten Folgemaßnahmen zu den einzelnen Problemstellen im Detail entnommen werden.

Carl-Cohn-Schule: da die Carl-Cohn-Straße nicht in das bezirkliche Radroutennetz aufgenommen wurde, sind die Möglichkeiten eines größeren baulichen Umbaus begrenzt. Das Bezirksamt prüft in Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde eine Verbesserung der Situation für Radfahrende durch eine Neuordnung des Parkens und ggf. eine Sanierung der Geh- und Radwege. Bereits kürzlich umgesetzt wurde eine Instandsetzung des Gehwegs und Neuordnung der Radbügel/Absperrpoller vor dem Schuleingang. Die Hindenburgstraße wird langfristig durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) überplant, vorlaufend wird das Bezirksamt jedoch Sanierungen der Geh- und Radwege auf der Seite der Schule vornehmen. Die Durchführung soll noch im Dezember erfolgt sein.

Adolph-Schönfelder-Schule: Die teilweise unübersichtlichen Querungssituationen in der Von-Essen-Straße (Standort Zeisigstraße) und Osterbekstraße (Standort Brucknerstraße) werden bei der Überplanung beider Straßen im Rahmen des bezirklichen Radroutennetzes besonders berücksichtigt. Beide wurden in der Prioritätenliste zur Umsetzung der Bezirksrouten in die höchste Kategorie eingestuft (siehe Drs. 21-5157) und sollen damit bereits in den nächsten Jahren planerisch angegangen werden. Unabhängig davon soll kurzfristig ein fußverkehrsfreundlicher Umbau der Einmündung Amselstraße in die Friedrichsberger Straße erfolgen (die nicht Bestandteil des Bezirksroutennetzes ist), der Planungsprozess hierfür wird gerade gestartet.

Marie-Beschütz-Schule: die maßgeblichen Wünsche an eine schulwegfreundliche Umgestaltung des umliegenden Straßenraums werden durch die anstehenden Umgestaltungen der Martinistraße-Ost (Bezirksrouten-Maßnahme des Bezirksamtes, siehe Schlussverschickung in Drs. 21-5281) und des Eppendorfer Marktplatzes (LSBG, siehe Mitteilung über erfolgte geänderte Schlussverschickung in Drs. 22-0267) erfolgen. Im Fokus stand darüber hinaus besonders die Frage einer Schaffung einer sichereren Querung am Knotenpunkt Tarpenbekstraße/ Martinistraße, zu der die Bezirkspolitik auch einen Antrag gestellt hat (Drs. 21-5389). Hierzu laufen noch Abstimmungen mit dem LSBG und dem zuständigen Polizeikommissariat.

Von Seiten des Bezirksamtes wurde bei den Ausblickveranstaltungen auch jeweils darauf hingewiesen, dass zur Lösung problematischer Verkehrssituationen vor den Schulen auch eine Steuerung insbesondere des Hol- und Bringverkehrs zu den Anlaufzeiten vonnöten ist. Hierzu wurde auf das Projekt Schulexpress verwiesen, dessen Ausweitung ebenfalls in der eingangs genannten Drucksache von Seiten der Bezirkspolitik beschlossen wurde. Darüber hinaus erfolgte ein Verweis auf die Möglichkeit zur Ausweisung sog. „Schulstraßen“ im Sinne temporärer Sperrungen von Straßen zu Schulbeginn, zu deren Einsatzbedingungen in Hamburg aktuell eine Behördenabstimmung läuft. In beiden Fällen sieht das Bezirksamt die Bereitschaft zur Durchführung von Seiten von Schule und Elternschaft als zwingende Voraussetzung an. Die Schule selbst kann zudem durch entsprechende Projekte im Unterricht und darüber hinaus (bspw. Teilnahme an der Aktion „Zu Fuß zur Schule“) ebenfalls Einfluss auf das Mobilitätsverhalten von Schüler:innen und Eltern nehmen.

Das Bezirksamt ist gerade dabei, die nächste Runde des Projekts „Fußverkehrsförderung im Schulumfeld“ zu starten, das mittlerweile auch im Bündnis für den Rad- und Fußverkehr angemeldet werden konnte, sodass die Finanzierung durch die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) gesichert ist. Hierfür sind die Carl-Götze-Schule (Groß Borstel), an der bereits die gemeinsame Begehung mit Schulleitung und Elternschaft durchgeführt wurde, sowie die Katholische Schule St. Antonius (Winterhude) eingeplant. Aus beiden Schulen hatten sich Eltern und Schulleitung an das Bezirksamt und die Bezirkspolitik gewandt. Eine bis zwei weitere Schulen sollen für 2025 noch in das Projekt aufgenommen werden.