Bye bye, rosa Müllsack - auch in Hamburg-Nord hier.: Antwort des Bezirksamtes zu Drs. 21-4594

Auf Basis des o.g. Beschlusses der Bezirkspolitik und aufbauend auf den von der Stadtreinigung Hamburg (SRH) im KUM vorgestellten Rahmenbedingungen für eine Abschaffung der rosa Müllsäcke wurde in Abstimmungen von Bezirksamt und SRH ein Verfahren zum weiteren Vorgehen vereinbart. Dies beinhaltet zunächst die Identifizierung von Haushalten durch die SRH, die über keine Restmülltonnen verfügen und daher weiterhin rosa Müllsäcke nutzen. Im nächsten Schritt klärt die SRH durch Begehungen vor Ort, welche Möglichkeiten die betreffenden Haushalte zur Unterbringung von Mülltonnen auf Privatgrund aufweisen und erarbeitet entsprechende Vorschläge.

In jedem Fall organisiert die SRH eine Vor-Ort-Begehung mit Personen aus dem Bezirksamt (Abteilungen Tiefbau, Stadtgrün, Stadtplanung) und dem zuständigen Polizeikommissariat, um gemeinsam die Möglichkeiten einer Errichtung von Müllsammelplätzen im öffentlichen Raum abzuklären.

Maßgabe ist, dass Beeinträchtigungen für die Nutzbarkeit und die Gestaltung des öffentlichen Raums so weit wie möglich vermieden werden. Zudem werden Lösungen mit Unterflursystemen angeboten – nur wenn die erforderlichen Rahmenbedingungen (z.B. Wurzelfreiheit, ausreichend Fläche für Müllfahrzeuge im Straßenraum, Wirtschaftlichkeit) nicht erfüllt sind, werden alternativ auch überirdische Behältnisse geprüft.

Am 13. August 2024 fand eine erste gemeinsame Begehung im Komponistenviertel statt, bei der mögliche Standorte in den Straßen Humboldtstraße, Schumannstraße, Imstedt und Weidestraße gemeinsam begutachtet wurden. Das Komponistenviertel wurde aufgrund des laufenden Projektes zur Umsetzung des Fahrradparkkonzepts als erster Betrachtungsbereich ausgewählt, da sich einzelne Standorte für neue Radbügel mit Bereichen überschneiden, in denen neue Müllcontainer aufgestellt werden sollten. Konkrete bauliche Lösungen werden aktuell final geprüft, anschließend sind weitere gemeinsame Begehungen an anderen Standorten vorgesehen.

Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Michael Werner-Boelz

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