Herr Stehmeier eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass diese zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.
In der öffentlichen Fragestunde erörtern die Ausschussmitglieder mit den im Publikum anwesenden Gästen einen unter TOP 5.1 vorliegenden Antrag auf Stadteilkulturmittel.
Frau Löwe erkundigt sich, ob Anregungen und Hinweise der Ausschussmitglieder zu den Stadtteilkulturmitteln an die Antragsteller weitergeleitet würden, und regt an, die Sitzung detaillierter zu protokollieren. Herr Gögge teilt mit, dass das Fachamt SR die vom Ausschuss beschlossenen Anmerkungen / Hinweise den Antragstellern weiterleite.
Der Ausschuss genehmigt das Protokoll sodann einstimmig.
Es liegen keine Anträge vor.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Herr Gögge berichtet über die kürzlich stattgefundene Sitzung der Vorbereitungsgruppe zur "Woche des Gedenkens" in 2025, und skizziert die dort thematisierten Aspekte, u.a. zu Veranstaltungen, Infomaterialien, etc. Die zentrale Veranstaltung zur Preisverleihung findet voraussichtlich am 28.04.2025 statt. Der Veranstaltungsort stehe noch unter Vorbehalt.
Bis Ende Februar / Anfang März werde das Veranstaltungsprogramm zusammengestellt, und dann u.a. auf der Internetseite der "Woche des Gedenkens" und in den sozialen Medien veröffentlich.
Das nächste Treffen der Vorbereitungsgruppe ist am 17.03.2025 vorgesehen, und findet ab 18 Uhr digital statt.
Der Ausschuss fasst folgende Beschlüsse:
K 15 / 2025
Nach eingehender Erörterung stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig in reduzierter Höhe von 2.900,--€ zu (für Material, Drachenwerkstatt und Lautsprecherboxen).
K 16 / 2025
Frau Dr. Wehrkamp, Frau Do-Kavka, Frau Martens und Herr Zoltkowski schlagen vor, den Antrag abzulehnen, da er nicht den Förderkriterien für Stadtteilkultur entspreche.
Der Ausschuss lehnt den Antrag -bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE- einstimmig ab.
K 17 / 2025
Der Ausschuss begrüßt das Projekt ausdrücklich, und stimmt dem Antrag einstimmig in voller beantragter Höhe von 3.000,--€ zu
K 18 / 2025
Frau Löwe, Frau Martens und Frau Mast schlagen vor, den Antrag abzulehnen, da er nicht den Förderkriterien für Stadtteilkultur entspreche. Frau Dr. Wehrkamp schlägt zudem vor, die Antragsteller anzuregen, mit dem Projekt auch stärker bewohnte Stadtteile und Quartiere zu berücksichtigen.
Der Ausschuss lehnt sodann den Antrag -bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der AfD- einstimmig ab.
K 19 / 2025
Herr Zoltkowski, Frau Löwe, Frau Do-Kavka und Frau Martens schlagen vor, den Antrag abzulehnen, da er nicht den Förderkriterien für Stadtteilkultur entspreche.
Der Ausschuss lehnt den Antrag einstimmig ab.
K 20 / 2025
Herr Zoltkowski schlägt vor, den Antrag mit 2.834,--€ für Noten und Arrangements, sowie für Veranstaltungskosten (Werbung etc.) zu unterstützen.
Nach eingehender Erörterung stimmt der Ausschuss diesem Vorschlag und dem Antrag in reduzierter Höhe von 2.834,--€ einstimmig zu.
K 21 / 2025
Frau Löwe teilt mit, dass die Antragsteller ebenfalls einen Sondermittelantrag eingebracht hätten, der in der nächsten Bezirksversammlung behandelt würde (s.Drs. 23-0400). Bei dem Stadtteilkulturmittelantrag handle es sich jedoch um konsumtive Mittel. Frau Martens schlägt vor, den Stadtteilkulturmittelantrag in Höhe von 2.350,--€ für Mietkosten Technik und Mietkosten Infrastruktur zu unterstützen.
Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag, und somit dem Antrag in reduzierter Höhe von 2.350,--€ für Mietkosten Technik und Mietkosten Infrastruktur,einstimmig zu.
K 22 / 2025
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in voller beantragter Höhe von 4.000,--€ zu.
K 23 / 2025
Dem Ausschuss wird vorab mitgeteilt, dass Frau Yobo gem. § 6 (3) BezVG an Beratung und Abstimmung dieses Antrages nicht teilnimmt.
Herr Zoltkowski regt an, dass die Antragsteller zunächst gebeten werden, ihren Antrag bezüglich der Stadtteilkultur zu konkretisieren. Herr Zoltkowski beantragt deshalb, den Vorgang auf die nächste Sitzung zu vertagen. Frau Löwe schließt sich diesem Wunsch an.
Frau DoKavka schließt sich dieser Auffassung nicht an, und würde den Antrag beschließen wollen.
Der Ausschuss beschließt sodann einstimmig -bei Enthaltung der VOLT-Fraktion- den Vorgang auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Herr Stehmeier weist zunächst darauf hin, dass die nächste Sitzung am 19.02.2025 rein digital stattfindet (s. MKK am 18.12.2024,TOP 8.1).
Herr Stehmeier erkundigt sich zudem, ob für zukünftige Sitzungen Interesse bestehe, die Option einer ggf. hybriden Durchführung anzubieten. Nach eingehender Erörterung kommt der Ausschuss überein, diese Möglichkeit unter den Vorgaben der in der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und ihrer Ausschüsse, § 5 a (4), aufgeführten Kriterien vorzusehen. Der Charakter einer Präsenzsitzung müsse jedoch erhalten bleiben, und die Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder in Präsenz anwesend sein.