Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht; Publikum ist nicht anwesend.
Frau Closius verpflichtet Herrn Krebs-Morgenroth unter Hinweis auf die in seiner Sitzungsmappe vorliegenden Verpflichtungsunterlagen.
Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Frau Piening und Herr Ries erläutern anhand einer Präsentation 31 innerstädtische laufende Projekte und zukünftige Planungen, und gehen insbesondere auf das Innenstadtkonzept, Veloroutenplanungen, bezirkliche Straßen und Plätze, sowie überbezirkliche Planungen ein.
(Die Präsentation -vorläufiger Stand- wird der Politik nachgereicht).
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Piening und Herrn Ries weitere Aspekte u.a. zu
- Akteuren und Zuständigkeiten
- barrierefreie Übergänge und Auffahrten
- Fahrradstellplätze, Radfahrstreifen und Pop-Up-Lanes
- Veloroutenplanungen
- Schnittstellen zu freiraumplanerischen Projekten
- U-Bahn-Planungen und Hauptbahnhof
- Fußverkehr und Parkraum
- Zeithorizont der vorgestellten Planungen
- Stadtteilspaziergang St. Georg am 22.11.2020.
Herr Dworzynski erläutert den Antrag. Auf Wunsch von Frau Zickendraht und Frau Hliwa stimmen die antragstellenden Fraktionen zu, die im Betreff genannte "Referentenanforderung" in "Referent*innenanforderung" umzuformulieren.
Der Ausschuss erörtert die Eingabe und diesbezügliche Stellungnahme des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes. Frau Aust und Herr Dworzynski schlagen hierzu folgende Beschlussempfehlung vor:
"Der Ausschuss stimmt dem Anliegen der Petentin bzw. des Petenten zu, weist jedoch darauf hin, dass die Mittel seitens des Bezirksamtes begrenzt sind. Daher wird die zuständige Fachbehörde gebeten, zu prüfen, ob für die Aufstellung von Fahrradbügeln weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden können."
Baustelle Kaiser-Wilhelm-Straße
Frau Zickendraht bittet um Auskunft, wie lange die Baustelle noch eingerichtet sein wird.
Finksweg
Auf Nachfrage von Frau Aust erläutern Frau Piening und Herr Ries die voraussichtlichen Maßnahmen im Bereich Finksweg.
Mund-Nasen-Schutz-Masken
Frau Klein bittet um Protokollierung, dass Masken mit Ausatemventil keinen Fremdschutz bieten würden.